Betriebsrat Podcast

In zahlreichen Betriebsvereinbarungen sind Sachvortrags- und Beweisverwertungsverbote geregelt. Doch manchmal sind es nicht unmittelbar nur Verwertungsverbote, die den Arbeitgeber, an der Verwertung hindern. Manchmal sind es auch faktische Hürden, wie z.B. ein "Zwei-Schlüssel-Prinzip" für den Zugang zu Videoaufzeichnungen. Interessant sind vor diesem Hintergrund die jüngsten Entscheidungen des Arbeitsgerichts Köln und des Hessischen Landesarbeitsgericht zu diesem Themenkomplex. Die zentralen Fragen waren: * Benötigt der Arbeitgeber für die Auswertung von Videoaufzeichnungen die Zustimmung des Betriebsrats? * Wie ist vor diesem Hintergrund ein "Zwei-Schlüssel-Prinzip" rechtlich zu bewerten? * Könnte eine solche Zustimmung auf ein Verwertungsverbot hinauslaufen, wenn der Betriebsrat nicht zustimmt? * Sind solche Verwertungsverbote überhaupt zulässig? Da ist richtig viel Musik drin. Wir wünschen Dir viel Spaß bei dieser Folge! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Die rechtliche Beurteilung von Wegezeiten im Arbeitsrecht ist immer wieder knifflig. Auch mitbestimmungsrechtlich ist die Einordnung nicht einfach, wie nun ein Fall zeigt, der sich beim Arbeitsgericht Köln und Landesarbeitsgericht Köln abspielte. Im konkreten Fall sah sich der Arbeitgeber gezwungen, den für Arbeitnehmer angemieteten Parkplatz örtlich zu verlegen. Das hatte erheblich längere Wegezeiten zur eigentlichen Arbeitsstätte zur Folge. Die Frage ist: Greift hier die Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG? Darum geht es in dieser Episode. Viel Spaß dabei! Viele Grüße Raphael Lugowski Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Immer wieder wird in Verhandlungen vorgebracht, dass Betriebsvereinbarungen auch für Arbeitnehmer geschrieben werden. Sie müssen einfach und verständlich geschrieben sein. Ein Betriebsratsvorsitzender brachte es neulich auf den Punk: "Eine Betriebsvereinbarung ist keine IKEA-Anleitung!" Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie das bewerkstelligt werden kann. Und natürlich, wo die rechtlichen Grenzen der Einfachheit liegen. Darum soll es in dieser Folge gehen, in der auch RA Hamza Gülbas wieder an Bord ist. Wir wünschen Dir viel Spaß! Viele Grüße Raphael Lugowski Hamza Gülbas Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Der Betriebsratsbeschluss ist nicht selten eine neuralgische Stelle. Arbeitgeber wissen das und suchen immer wieder nach Fehlern im BR-Beschluss. Das ist natürlich dann problematisch, wenn es um die Beauftragung von externen Stellen geht - wie etwa eines Rechtsanwalts im Beschlussverfahren. So geschehen in einem Fall, der den Weg zum Bundesarbeitsgericht gefunden hat. Wie das BAG den Fall entschieden hat, erfährst Du in dieser Folge. Wir wünschen Dir viel Spaß! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Immer noch gibt es Streitigkeiten zwischen den Akteuren der Betriebsverfassung über scheinbar selbstverständliche Dinge. Z.B. über die Einrichtung einer personalisierten E-Mail-Adresse, mit der man auch nach außen kommunizieren kann. Doch diesmal stand nicht der Betriebsrat auf der Antragstellerseite, sondern einzelne Betriebsratsmitglieder. Die Fragen sind doch: * Steht einzelnen BR-Mitgliedern der Sachmittelanspruch nach § 40 Abs. 2 BetrVG zu? * Können sie diese Sachmittel ohne BR-Beschluss geltend machen? Das LAG Niedersachsen musste sich genau mit diesen spannenden Fragen befassen. Wie immer gilt: Viel Spaß bei dieser Folge! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]