Böll.Interview

Der massive Ausbruch rechter Gewalt Anfang der 1990er Jahre in den ost- und westdeutschen Bundesländern hat noch keinen festen Platz in der deutschen Geschichte. In den großen historischen Erzählungen der Wiedervereinigung über erkämpfte Freiheit, Aufbruchstimmung und sozioökonomische Krise im Osten, ist die kollektive Gewalterfahrung von zwei bis drei Generationen von Deutschen mit Migrationshintergrund, Ausländer*innen, Asylsuchende, Obdachlose und Vertreter*innen linksalternativer Milieus bisher kaum sichtbar. Viele Betroffenengruppen bemühen sich seit Jahren intensiv darum, die Erinnerung zumindest an die größten Gewalttaten - Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen - ins Zentrum des deutschen Geschichtsbewusstseins zu rücken. In den letzten Jahren sind auch immer mehr autobiographische Romane ostdeutscher Autor*innen über die Gewalterfahrung in der Nachwendezeit erschienen. Nun ziehen Historiker*innen nach. Moderation: Dr. Clara Frysztacka, Łukasz Tomaszewski Ein Podcast mit: * Manja Präkels (Autorin, Musikerin und Journalistin. 2017 erschien ihr preisgekrönter autobiographischer Roman "Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß" über ihre Jugend im Brandenburg der Nachwendezeit). * Dr. Janosch Steuwer (Historiker am NS-Dokumentationszentrum Köln sowie am Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte der Universität Köln. Mit -Herausgeber des Buches "Brandspuren. Das vereinte Deutschland und die rechte Gewalt der frühen 1990er-Jahre"). Shownotes: Referat Zeitgeschichte der Heinrich-Böll-Stiftung [https://www.boell.de/de/referat/zeitgeschichte] NS-Dokumentationszentrum Köln auf X [https://twitter.com/NSDOK] Leseprobe „Brandspuren“ [https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/Leseprobe_4.pdf] Rezension der SZ: Als rechte Gewalt alltäglich war [https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-brandanschlaege-till-koessler-janosch-steuwer-brandspuren-rezension-1.6048108] Manja Präkels auf X [https://twitter.com/ManiUrbani] Manja Präkels Buch beim Verbrecher Verlag [https://www.verbrecherverlag.de/shop/als-ich-mit-hitler-schnapskirschen-ass/] Mitschnitt der Podiumsdiskussion [https://youtu.be/c211iDQfAU8]

Ende Dezember 2023 überraschte die südafrikanische Regierung die Welt mit der Ankündigung, eine Klage gegen Israel auf Grundlage der Völkermordkonvention anzustrengen und dafür den Internationalen Gerichtshof in Den Haag anzurufen. In diesem Podcast lassen wir uns von Florian Kriener die komplizierten völkerrechtlichen Fragen rund um den Krieg zwischen Israel und der Hamas erklären. Wir schauen dabei juristisch auch in die Geschichte der Genozidkonvention und fragen den Völkerrechtsexperten, welche Erwartungen er an grüne Außen- und Sicherheitspolitik im Nahostkonflikt hat. Ein Podcast mit: * Florian Kriener, Völkerrechtsexperte und Mitglied im Forum für neue Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung *Regieanmerkung bei Veröffentlichung Anfang März 2024: Laut UN-OCHA (Büro für die Koordinierung humanitärer Hilfe) sind LKW Ladungen mit humanitärer Hilfe seit der IGH Entscheidung Ende Januar bis Anfang März nicht substanziell gestiegen, sondern eher zurückgegangen. OCHA, WFP, UNICEF und weitere UN Organisationen warnen vor einer Hungersnot. Quelle: https://www.ochaopt.org/content/hostilities-gaza-strip-and-israel-reported-impact-day-149 [https://www.ochaopt.org/content/hostilities-gaza-strip-and-israel-reported-impact-day-149] Links: Die Entscheidung des IGH ist eine Niederlage für Israel. [https://www.ipg-journal.de/regionen/naher-osten/artikel/deutliche-abfuhr-7279/] Dossier des European Center for Constitutional and Human Rights: “Völkerrecht unter Beschuss” [https://www.ecchr.eu/fall/voelkerrecht-unter-beschuss] Der Fall Südafrika gegen Israel und die problematische Rolle Deutschlands im Hauptverfahren [https://verfassungsblog.de/intervention-auf-irrwegen/] Apartheid as a form of genocide: Reflections on South Africa v Israel [https://www.ejiltalk.org/apartheid-as-a-form-of-genocide-reflections-on-south-africa-v-israel/]

Die Fundamente der europäischen Sicherheitsarchitektur sind mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ins Wanken geraten. Welche Rolle spielen die transatlantischen Sicherheitsgarantien für Europa, wie verlässlich sind sie überhaupt noch? Im Gespräch gehen wir darauf ein und überlegen, inwiefern auch wir Deutschen zukünftig stärker selbst für die eigene Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit sorgen müssen. Ein Podcast mit: • Tobias Bunde, Director of Research and Policy der Münchner Sicherheitskonferenz Links: Forum Neue Sicherheitspolitik [https://www.boell.de/de/forum-neue-sicherheitspolitik] Kalendereintrag der 24. Außenpolitischen Jahrestagung am 1. Februar 2024 [https://calendar.boell.de/de/event/24-aussenpolitische-jahrestagung] Tobias Bunde auf X [https://twitter.com/tobiasbunde] Homepage der Münchner Sicherheitskonferenz [https://securityconference.org/en/]

Die Digitalisierung respektiert keine Grenzen, daher sollte die Digitalpolitik einen internationalen Ansatz verfolgen. Das Ziel sollte ein globaleres, offenes, freies und sicheres Internet sein, dass auf Menschenrechten und intersektionalen feministischen Prinzipien beruht. Das bedeutet zum Beispiel Datenschutz, sichere Kommunikation und freie Meinungsäußerung. Eine internationale Digitalpolitik sollte sich also auch gegen Internetabschaltungen und Desinformation stark machen. Aber wie genau sehen solche Shutdowns in der Praxis aus? Wen betreffen sie? Was kann Europa tun, um Rassismus und Neokolonialismus im Netz entgegenzutreten? Und haben Regierungen und die Zivilgesellschaft überhaupt eine Chance gegen die Marktmacht der Tech-Giganten?

Von 1989 bis 2019 wurde Sudan vom autoritären Staatspräsidenten Umar al-Baschir regiert. In diese Zeit fiel unter anderem der grausame Konflikt in der Darfur-Region, den die damalige US-Regierung als Völkermord bezeichnete. 2019 keimte kurz Hoffnung auf, nachdem al-Bashir nach Protesten der Bevölkerung gestürzt und eine Übergangsregierung gebildet wurde. In dieser Übergangsregierung saßen erstmals zivile und militärische Vertreter zusammen und die Hoffnung war groß, mittelfristig eine rein zivile Regierung bilden zu können, aber die bewaffneten Kräfte des Landes spielten hier nicht mit. Im Jahr 2021 kam es zu einem Militärputsch. Und im Jahr 2023 kam es dann noch schlimmer, als sich die zwei führenden Militärformationen des Sudans, die sich an die Macht geputscht hatten, überwarfen und das Land in einen Bürgerkrieg stürzten. Ein Gespräch über die verfahrene Lage im Sudan und Wege aus der Krise mit Gerrit Kurtz (SWP). Moderation: Giorgio Franceschini & Lukasz Tomaszewski Redaktion: Giorgio Franceschini & Milena Grünewald Ein Podcast mit: Gerrit Kurtz ist seit Januar 2022 Wissenschaftler in der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten der Stiftung Wissenschaft und Politik. Davor arbeitete er als Research Fellow bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik zum Thema Krisenprävention und Diplomatie in Afrika, und als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Global Public Policy Institute. In seiner Forschung beschäftigt er sich mit Sudan und Äthiopien sowie Krisenprävention und Friedensförderung. Links: Forum Neue Sicherheit [https://www.boell.de/de/forum-neue-sicherheitspolitik] Gerrit Kurtz bei X [https://twitter.com/gerritkurtz?lang=de] Der Krieg im Sudan: Schon vergessen? [https://www.boell.org/de/2023/07/17/der-krieg-im-sudan-schon-vergessen] Beiträge des Horn of Africa-Büro der Böll-Stiftung [https://hoa.boell.org/en/tags/sudan] Den Krieg in Sudan stoppen [https://www.swp-berlin.org/publikation/den-krieg-in-sudan-stoppen] (Gerrit Kurtz 2023, SWP-Aktuell)