apolut: Tagesdosis

Ist der anstehende NATO-Gipfel der Beginn vom Ende der bisherigen NATO? Ende Juni findet der jährliche NATO-Gipfel statt. Die Trump-Regierung könnte dort den Anfang vom Ende der NATO in ihrer bekannten Form einläuten. Ein Kommentar von Thomas Röper. Am 24. und 25. Juni findet in Den Haag der alljährliche NATO-Gipfel statt. Die USA wollen von den NATO-Staaten dort das Versprechen erhalten, deutlich mehr für Rüstung auszugeben, während die Trump-Regierung gleichzeitig immer offener andeutet, dass sich die Europäer nicht mehr auf den Schutz durch die USA verlassen können. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat dazu einen interessanten Artikel [https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/23753135?ref=apolut.net] veröffentlicht, den ich übersetzt habe. Beginn der Übersetzung: Verteidigt euch selbst! Die USA fordern von der EU weiterhin eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben Seit seinem Amtsantritt als US-Präsident hat Donald Trump wiederholt seine Absicht erklärt, die NATO-Mitgliedstaaten in Europa dazu zu bringen, die Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des BIP zu erhöhen, während sein Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz sagte, dass alle NATO-Verbündeten ihre Verpflichtungen erfüllen müssten, die Militärausgaben bis zum nächsten Gipfel der Allianz im Juni dieses Jahres auf 2 Prozent des BIP zu bringen. Die TASS berichtet über den Druck der USA auf die Verbündeten und die Realisierbarkeit der von ihnen angestrebten Zahlen. Die USA setzen verschiedene Methoden ein, um das oben genannte Ziel zu erreichen. In erster Linie ist das der Druck auf die Politiker der europäischen Länder. Mitte April haben sich Vertreter der Washingtoner Regierung bereits mit einer Reihe von Staats- und Regierungschefs und hochrangigen Beamten der EU-Länder getroffen, wo sie ihre Forderungen in dieser Frage erneut zum Ausdruck brachten. So hat Trump am 17. April zu Beginn eines Treffens mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im Weißen Haus erklärt, dass er das Versprechen der italienischen Regierung, die Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des BIP anzuheben, für unzureichend halte. Die italienische Ministerpräsidentin erklärte gegenüber Reportern, die Regierung sei entschlossen, diese Zusage einzuhalten. „Sie werden erhöht werden“, unterbrach Trump sie. Daraufhin fragten die Journalisten, ob er die Zahl von 2 Prozent des BIP für ausreichend halte. „Sie (die Verteidigungsausgaben – Anm. TASS) sind nie ausreichend. Niemals“, betonte der US-Präsident. Meloni stellte später klar, dass die Frage einer weiteren Erhöhung der Militärausgaben von der Regierung des Landes noch nicht in Betracht gezogen worden sei. Am selben Tag hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth das Thema bei Gesprächen mit seinem französischen Amtskollegen Sebastien Lecornu im Pentagon angesprochen. „Der [US-Verteidigungs-]Minister forderte Frankreich auf, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen und zusammen mit anderen NATO-Verbündeten die Hauptverantwortung für den Schutz Europas vor nicht-nuklearen Waffen zu übernehmen“, sagte Sean Parnell, der Sprecher des US-Verteidigungsministers. „Hegseth und Lecornu erörterten weitere vorrangige Themen, darunter die laufenden Bemühungen um einen dauerhaften Frieden in der Ukraine“...hier weiterlesen: https://apolut.net/das-ende-der-nato-von-thomas-roper/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Die Trump-Administration will weiter Frieden in der Ukraine, doch die EU blockiert – mit Ausnahmen Ein Kommentar von Tilo Gräser. Die westlichen Staaten wollen den Krieg in der Ukraine anscheinend nicht beenden – bis auf die USA. Nachdem deren bisherige Führungskräfte den Stellvertreterkrieg gegen Russland beförderten und provozierten, versucht US-Präsident Donald Trump seit seiner zweiten Amtsübernahme im Januar einen Kurswechsel zu bewerkstelligen. Während er mit intensiver Diplomatie und mit „Deals“ den Krieg beenden will, blockiert nun Westeuropa in der NATO und in der EU diesen Versuch. Inzwischen hat Trump laut Medienberichten [https://rp-online.de/politik/ausland/krieg_ukraine/trump-droht-mit-rueckzug-der-usa-aus-ukraine-verhandlungen_aid-126489541?ref=apolut.net] angedroht, dass die USA sich aus den Gesprächen zum Ukraine-Krieg zurückziehen können, falls nicht in absehbarer Zeit eine Einigung für einen dauerhaften Waffenstillstand erzielt wird. Auch US-Außenminister Marco Rubio hatte sich nach Gesprächen mit Vertretern von EU-Staaten am Freitag in Paris unzufrieden gezeigt. Es müsse sich in den kommenden Tagen entscheiden, ob ein Frieden in der Ukraine „machbar“ sei, sagte er den Berichten zufolge. Er wies demnach auch auf die Verantwortung der europäischen Verbündeten Kiews bei den Verhandlungen hin: > „Ich denke, dass Großbritannien, Frankreich und Deutschland uns dabei helfen können, die Dinge voranzubringen und einer Lösung näher zu kommen“. Doch von diesen kommen weiterhin keine Vorschläge für ein Kriegsende. Stattdessen wollen einige EU-Staaten und Großbritannien anscheinend um jeden Preis und bis zum letzten Ukrainer den Krieg gegen Russland verlängern. Darauf macht auch der investigative US-Journalist Seymour Hersh (88) in einem am 16. April veröffentlichten Beitrag [https://seymourhersh.substack.com/p/europe-and-the-ukraine-question?ref=apolut.net] in seinem Blog aufmerksam. Zugleich zeigt er, wie tief das innerwestliche Zerwürfnis zu sein scheint, seit Trump wieder US-Präsident ist. Hersh berichtet, er habe in der letzten Zeit mit US-Regierungsvertretern gesprochen, die über die Friedensgespräche zum Ukraine-Krieg informiert seien. Er hatte bereits zuvor über diese Gespräche und seine Informationen dazu geschrieben [https://transition-news.org/seymour-hersh-usa-bestimmen-uber-ukrainischen-obstgarten?ref=apolut.net] – „vielleicht mit mehr Optimismus, als angebracht war“, wie er hinzufügt. Das Problem aus seiner Sicht: > „Aus Angst vor einer katastrophalen Niederlage in der Ukraine hat sich Europa hinter Wolodymyr Selenskyj gestellt, den umkämpften Präsidenten der Ukraine, dessen jüngster Besuch im Weißen Haus in einer demütigenden Niederlage endete, die ihm die Sympathie vieler Beobachter einbrachte.“ ...hier weitrerlesen: https://apolut.net/us-tauben-und-eu-falken-von-tilo-graser/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Ein Kommentar von Bodo Schickentanz.  Während sich hierzulande alles aus Politik und Mainstream-Medien ziert, das Thema „Corona-Aufarbeitung“ anzugehen, blicken alle Augen dieser Tage erwartungsvoll auf die USA und die Trump-Administration, mit ihrem Gesundheitsminister Robert F. Kennedy. Einige tun es mit Bangen, andere mit großen Erwartungen. Was wirklich kommt, ist noch völlig unklar. Wird es nur ein Klicker sein oder doch eine Kugel? Die neue Koalition in Berlin hat bislang noch keinerlei Initiative gezeigt in Sachen „Corona-Aufarbeitung“. Ist das ein „Wegducken“ oder gar ein „in Deckung gehen“ und was werden die Mainstream-Medien tun? – Derweil verlässt ein „Schwergewicht der Macht“ die Bühne: > „Ich trete mit dem Vertrauen zurück, dass die Samen, die wir vor über fünf Jahrzehnten in Davos gepflanzt haben, weiterhin Früchte tragen werden – für eine Welt, die durch Zusammenarbeit und Dialog gerechter und nachhaltiger wird.“ Mit diesen Worten „zelebrierte“ Klaus Schwab am 21. April 2025 einen sofortigen Rücktritt als Vorsitzender des WEF-Stiftungsrats, nachdem er bereits im Mai letzten Jahres diesen Schritt angekündigt hatte und fährt fast wehmutsvoll fort: > „Davos war stets ein Ort des Dialogs – ich bin dankbar, diesen Geist der Zusammenarbeit über Jahrzehnte geprägt zu haben.“ Man beachte die Wortwahl, denn er hat das Wort „geprägt“ nicht aus Selbstüberschätzung benutzt, sondern als simple Feststellung, was auch der Wahrheit entsprechen dürfte, denn Klaus Schwab ist ein sehr mächtiger Mann, bei dem man annehmen kann, dass er weit mehr Macht hat, als so mancher gewählte Parlamentarier in Deutschland oder Politiker auf der ganzen Welt. Der Name „World Economic Forum“ ist keine Übertreibung, denn obschon es im Grunde eine rein private Veranstaltung ist, die in Davos stattfindet, pilgert alles was in Wirtschaft und vor allem Politik Rang und Namen hat alljährlich zu diesem „Austausch unter Gleichgesinnten“, der selten oder eigentlich nie mit nennenswerten Kontroversen Schlagzeilen gemacht hat. Dennoch ist anzunehmen, dass eben dort in Davos die wirklich interessanten Gespräche abseits der „Bühne“ stattfinden und darüber wird ohnehin nie etwas bekannt, in diesem Punkt gleicht das Stelldichein in Davos immer schon der „Bilderberger-Konferenz“ (6), die allerdings noch geheimnisumwitterter ist und dort auch eine absolute „Schweigepflicht“ herrscht. Bemerkenswert ist, dass Klaus Schwab ebenso auch Mitglied des Lenkungsausschusses, dem „Steering Committee“ wie es richtig heißt, der „Bilderberger-Konferenzen“ war oder eventuell noch ist, auch das ist vertraulich, aber es untermauert die Tatsache, dass Schwab „eine ganz große Nummer“ war oder noch ist, die nun tatsächlich, nach eigenen Angaben wegen seines Alters, er ist aktuell 88 Jahre alt, von der Bühne abtritt...hier weiterlesen: https://apolut.net/schwab-geht-corona-aufarbeitung-rollt-an-von-bodo-schickentanz/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Ein Kommentar von Uwe Froschauer. Die neueste Wahlumfrage zeigt die Alternative für Deutschland (AfD) klar im Aufwind. Nach meiner Einschätzung wird die AfD im Laufe dieser Legislaturperiode die 30 Prozent-Marke überschreiten. Ob die Große Koalition (GroKo) aus Union und SPD die Legislaturperiode bis zum Ende regieren wird, steht in den Sternen. Im neuesten Wahltrend [https://dawum.de/AfD/?ref=apolut.net] zur Bundestagswahl vom 15. April 2025 erreicht die AfD aktuell 24,2%. In den Bundesländern kommt die AfD im Durchschnitt auf 18,4%, wobei sie in den alten Bundesländern durchschnittlich 15,9% und in den neuen Bundesländern inklusive Berlin 28,6% erreichen würde. Ihre höchsten aktuellen Umfragewerte erreicht die AfD in den Bundesländern Sachsen (36%) und Thüringen (35%). Am schwächsten ist die AfD im Bundesland Hamburg mit 7,5% vertreten. Die Umfragewerte der Union hingegen sind seit der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 wegen ihres mit Wählerbetrug verbundenen Glaubwürdigkeitsverlusts stark gesunken. Der designierte Bundeskanzler erfreut sich keiner großen Beliebtheit und wird mit Begriffen wie Wendehalskanzler, Wählerbetrüger, Wahlversprecher, Totengräber der CDU, BlackRock-Agent und dergleichen belegt. Die Bürger haben teilweise begriffen, dass der Koalitionsvertrag eine enttäuschende, die Union entseelt machende Mogelpackung, ein Etikettenschwindel ist. Wo Richtungswechsel draufsteht, ist „Weiter so“ im Sinne der Ampel drin, die letztlich die Merkel’sche Politik in vielen Bereichen fortgeführt hat. Der Soli bleibt, die Kernenergie scheint nicht forciert zu werden, „wir schaffen das“ mit der Migrationspolitik, die voraussichtlich nicht nennenswert verschärft wird, der Klimapolitik beziehungsweise der Klimalüge wird weiterhin die Stange gehalten, geldverschwendende Raumfahrt soll forciert, dagegen die steuerverschwendenden, meist linksorientierten NGOs, über die sich die CDU vor der Wahl zu Recht aufgeregt hat, sollen beibehalten werden, Steuererleichterungen sind nicht sichtbar, die Meinungsunfreiheit à la Faeser bleibt erhalten, und die Neuverschuldung steigt ins Unermessliche. Wenn Friedrich Merz seine Seele noch nicht an BlackRock verkauft hat, dann spätestens hier beim Koalitionsvertrag. Er hat die CDU ausgehöhlt, um Bundeskanzler zu werden. Er hat seine Überzeugungen – sollte er jemals welche gehabt haben – für das Amt geopfert. Parteimitglieder und ganze Ortsverbände treten scharenweise aus der CDU aus, und werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bei den nächsten Wahlen nicht mehr die CDU wählen. Die Menschen wollten einen politischen, konservativen Richtungswechsel und haben eine Linkskoalition, die in allen Punkten eine grüne und rote Handschrift trägt, bekommen. An der Brandmauer zur AfD wollen die meisten Politiker dieser Koalition festhalten. Die Brandmauer ist die Lebensversicherung für die linken, grünen Parteien...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-lange-steht-die-brandmauer-zur-afd-noch-von-uwe-froschauer/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Kriegsbeteiligung provozieren Die "Saldo" scheint um jeden Preis einen heißen Krieg mit Russland provozieren zu wollen. Dänemark hat nun verkündet, es wolle schon bald unbewaffnete Soldaten zum Training in die Ukraine schicken. Russland wird diese Soldaten als legitime Ziele betrachten. Ein Kommentar von Thomas Röper. Ich habe vor einigen Tagen bereits darüber berichtet [https://anti-spiegel.ru/2025/die-geplante-blockade-der-ostsee-und-die-rolle-der-baltischen-staaten-dabei/?ref=apolut.net], dass die von Frankreich und Großbritannien angeführte „Koalition der Willigen“ offensichtlich einen Krieg gegen Russland provozieren will. Diese Koalition will Truppen in die Ukraine entsenden, obwohl die russische Regierung immer betont hat, dass für Russland Soldaten aus NATO-Ländern in der Ukraine inakzeptabel sind und dass es sie als legitime Ziele betrachten und angreifen wird. Kürzlich wurde gemeldet, dass sechs Länder der „Koalition der Willigen“ bereit seien, Truppen in die Ukraine zu schicken. Das waren laut den Medienberichten Frankreich, Großbritannien, die drei baltischen Staaten und ein nicht genannter sechster Staat. Nun scheint das Geheimnis um den sechsten Staat gelüftet zu sein, denn Dänemark hat verkündet [https://www.spiegel.de/ausland/daenemark-will-soldaten-zum-training-in-die-ukraine-schicken-a-3b229c22-0b4f-4d6d-bc96-21f6c5161395?ref=apolut.net], es wolle schon im Sommer Truppen in die Ukraine schicken. Der Vorwand ist dabei, dass ukrainische Soldaten die Dänen im modernen Drohnenkrieg ausbilden sollen. Natürlich wurde betont, dass Dänemark unbewaffnete Soldaten schicken will und dass sie im Westen der Ukraine, also weit weg von der Front, trainieren sollen. Das Kalkül dahinter ist offensichtlich: Man will die roten Linien Russlands austesten. Greift Russland die dänischen Soldaten an? Oder lässt es sie gewähren, um keinen Konflikt mit der NATO zu riskieren? Wenn Russland die Dänen gewähren lassen sollte, wird der nächste Schritt unweigerlich sein, dass als nächstes beispielsweise die Balten bewaffnete Soldaten in die Ukraine schicken, die beispielsweise irgendwelche Sicherheitsaufgaben im Westen der Ukraine übernehmen. Und so würde es werden, wie bei den Waffenlieferungen. Hatte die NATO im März 2022 noch aus Sorge vor der russischen Reaktion Hemmungen, auch nur Gewehrpatronen in die Ukraine zu schicken, hat die NATO danach Schritt für Schritt ausgetestet, wie Russland auf die Lieferung immer tödlicherer Waffen reagiert. Und heute sind wir bereits bei Panzern, Raketen und Kampfjets. Russland wird diesen Fehler sicher nicht wiederholen, denn NATO-Soldaten sind etwas anderes als gelieferte Waffen. Russland warnt seit langem in aller Deutlichkeit, es würde Soldaten aus NATO-Staaten in der Ukraine als legitimes Ziel ansehen und sogar mit Priorität angreifen. Man darf nicht vergessen, dass die Lage in der Ukraine im Februar 2022 eskaliert ist, weil Russland der Meinung war, nur durch ein militärisches Eingreifen einen NATO-Beitritt der Ukraine und NATO-Soldaten in der Ukraine verhindern zu können. Was wäre also die Folge der Entsendung dänischer Soldaten?...hier weiterlesen: https://apolut.net/danemark-will-truppen-in-die-ukraine-schicken-von-thomas-roper/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.