Sparen bis der Arzt nicht mehr kommt | Von Janine Beicht

Trump verzockt Amerikas Macht! | Von Rainer Rupp

Vernichtendes Urteil: „Trumps folgenreichster außenpolitischer Fehler“ Ein Kommentar von Rainer Rupp. Unter der Überschrift „The Long Shadow of the Iran War - Trump’s Most Consequential Foreign Policy Mistake”, in Deutsch: “Der lange Schatten des Iran-Krieges - Trumps folgenreichster außenpolitischer Fehler“ hat die US-Zeitschrift Foreign Affairs (Auswärtige Angelegenheiten) am 17. Juni eine längere Analyse zweier Experten veröffentlicht, die Trump Krieg gegen Iran als eine einzige große Katastrophe für die USA dargestellt. Nun ist Foreign Affairs nicht irgendeine Publikation, denn sie wird von dem Prestige trächtigen Council on Foreign Relations (CFR), (Rat für Auswärtige Beziehungen) herausgegeben. Und dessen Einfluss auf die US-Außenpolitik ist kaum zu übertreffen. Wenn man dann in einem Artikel von Foreign Affairs, wie jetzt am 17. Juni geschehen, lesen kann, dass Trumps Iran-Krieg dem Prestige der USA bleibenden Schaden zugefügt und die Anstrengungen des US-Establishments, nämlich die globale Alleinherrschaft der USA zu erhalten, untergraben hat, dann sollte man den Artikel zwei Mal lesen. Aber auch ohne lange Erklärungen der beiden Autoren des Artikels, Ian Bremmer und Firas Maksad, hat auch der außenpolitisch interessierte Laie längst erkannt, dass Dank Trumps Entscheidung, Iran anzugreifen, er vor den Augen der Welt das US-Militär als Papier-Tiger demaskiert hat. Denn in diesem Krieg konnten nicht einmal die berüchtigten „Carrier-Strike-Groups“ („US-Flugzeugträger Angriffsgruppen“) wie gewohnt agieren. Diesmal mussten sich die „Carrier“ jenseits der Reichweite der iranischen Raketen auf über 1.000 Km Distanz von der iranischen Grenze zurückziehen. Das war wiederum jenseits der Reichweite ihrer Bomber, weshalb diese aufwendig pro Flug bis zu vier Mal aufgetankt werden mussten. Hinzu kam, dass die US-Airforce auch ihre Tankerflotte nicht ausreichend schützen konnte und hohe Verluste verzeichnete. Das und einiges mehr hat den bisherigen Wert der Flugzeugträger als Schlüsselelement der US-Machtprojektion zu einer Karikatur werden lassen. Nicht nur China und Russland haben das genau beobachtet, sondern auch die Mittelmächte rund um die Welt, vor allem aber auch die bisherigen US-Vasallen-Staaten in und um die Golf-Region, wie die beiden Foreign Affairs Autoren entsetzt feststellen. Zu der Qualifikation der beiden Autoren Ian Bremmer und Firas Maksad wäre noch zu sagen, dass Ian Bremmer nicht nur Gründer und Präsident der „Eurasia Group“ ist, sondern auch Herausgeber und Kolumnist des Time Magazine sowie außerordentlicher Professor für internationale und öffentliche Angelegenheiten an der Columbia University. Er ist auch Autor zahlreicher Fachbücher. Firas Maksad ist Geschäftsführer für den Nahen Osten und Nordafrika bei der Eurasia Group. Als wahrscheinlichstes Ergebnis dieses Trump US-Krieges erwarten die beiden Autoren > „einen stärker polarisierten und fragmentierten Nahen Osten, in dem bestehende multilaterale Institutionen (wie die vom Westen dominierte Weltbank, der IWF, WTO, usw.) an Einfluss verlieren, rivalisierende Koalitionen sich verhärten und externe Mächte um Einfluss konkurrieren“. Wieder erwarten sie, dass > „China sowie Indien, Pakistan und andere Staaten weiter an Boden gewinnen. Sie werden ihre wirtschaftliche und diplomatische Rolle ausbauen, ohne jedoch die Kosten einer hegemonialen Führungsrolle zu tragen. Dieser Trend wird sich voraussichtlich nicht auf den Nahen Osten beschränken.“ ...https://apolut.net/trump-verzockt-amerikas-macht-von-rainer-rupp/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

AfD weiter im Visier! | Von Janine Beicht

Gericht zementiert staatliche Ausgrenzung: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten Mit dem endgültigen Beschluss bleibt die Überwachung des Landesverbands bestehen. Die Folgen reichen von juristischen Fragen bis hin zu einer grundsätzlichen Diskussion über Macht, Kontrolle und politische Chancengleichheit. Ein Kommentar von Janine Beicht. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat der AfD den Weg in die nächste Instanz versperrt und den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts München zurückgewiesen. (1) Die Entscheidung ist unanfechtbar. Damit bleibt die Beobachtung des gesamten bayerischen AfD-Landesverbands durch das Landesamt für Verfassungsschutz bestehen. Das Verwaltungsgericht München hatte am 1. Juli 2024 nach mehrtägiger Verhandlung festgestellt, dass tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei vorliegen (2). Der Verwaltungsgerichtshof sah keine hinreichenden Gründe für eine Berufung und bestätigte, dass die Vorinstanz belastende und entlastende Aspekte gleichermaßen gewürdigt habe. Die Begründung der Richter und ihre politische Tragweite Die Richter bewerteten bestimmte der AfD zurechenbare Äußerungen als Überschreitung der Grenzen zulässiger Kritik. Dazu zählten sogenannte Aussagen zur Remigration, zur Diffamierung von Menschen mit Migrationshintergrund oder muslimischen Glauben, zu Umsturzphantasien sowie zur fortgesetzten Agitation gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. In der Pressemitteilung des BayVGH heißt es dazu: (1) > „Das Ergebnis des Verwaltungsgerichts sei ‚nicht zu beanstanden, soweit festgestellt werde, dass insbesondere bestimmte, der AfD zurechenbare Äußerungen zur ‚Remigration‘, zu einer Diffamierung von Menschen mit Migrationshintergrund oder muslimischen Glaubens, zu Umsturzphantasien oder zu einer fortgesetzten Agitation gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung das Maß der zulässigen Kritik am verfassungsrechtlichen System überstiegen“ Sie sahen Anhaltspunkte für ein völkisches Weltbild, das gegenüber Staatsbürgern mit Migrationshintergrund problematisch sei. Gleichzeitig wiesen sie den Einwand zurück, Aussagen hochrangiger Parteimitglieder könnten staatlich beeinflusst worden sein. Die rechtlichen Voraussetzungen einer Beobachtung seien durch höchstrichterliche Rechtsprechung bereits geklärt. Bayerns Innenminister feiert die Entscheidung als Sieg für Demokratie und Rechtsstaat Innenminister Joachim Herrmann begrüßte den Beschluss ausdrücklich. Er betonte, die Beobachtung sei zu Recht erfolgt und dürfe fortgesetzt werden. Herrmann warf der AfD vor, sich zwar öffentlich gemäßigt zu geben, jedoch keine ernsthafte Distanzierung von extremistischen Kräften innerhalb der Gesamtpartei vorzunehmen. Seine politische Lesart des Urteils brachte Herrmann anschließend selbst auf den Punkt: > „Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet die AfD seit 2022 zu Recht und darf dies auch weiterhin tun. Das ist ein klares Zeichen für unsere Demokratie und den Rechtsstaat. [...] Von dieser Partei geht nach wie vor eine Gefahr für die Demokratie aus.“ Dass ein Innenminister eine Entscheidung zur Beobachtung einer Oppositionspartei als Erfolg für den Rechtsstaat feiert, lenkt den Blick zwangsläufig auf die Behörde, die diese Beobachtung überhaupt durchführt. ...https://apolut.net/afd-weiter-im-visier-von-janine-beicht/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

„USA-Iran-Deal“: Täuschungsmanöver oder Kapitulationsdokument? | Von Tilo Gräser

Beobachter bezweifeln, dass US-Präsident Donald Trump am Freitag die US-amerikanisch-iranische Absichtserklärung für Verhandlungen unterschreibt Ein Kommentar von Tilo Gräser. Angeblich haben die USA und Iran ein Abkommen über das Ende der gegenseitigen Angriffe vereinbart, wurde am Wochenende gemeldet [https://transition-news.org/einigung-zwischen-iran-und-den-usa-uber-kriegsende?ref=apolut.net]. Doch das vermeintliche Abkommen für ein Ende des von den USA gemeinsam mit Israel begonnenen völkerrechtswidrigen Krieges gegen Iran ist nur eine Absichtserklärung. Darauf macht insbesondere die iranische Seite aufmerksam. Die Erklärung müsste noch mit Fakten untersetzt werden, so mit einer 60-tägigen Waffenruhe, während der ein tatsächliches Abkommen zwischen beiden Seiten ausgehandelt werden soll. Ob es dazu und zur Wiederherstellung des Friedens im Nahen Osten kommt, scheint alles andere als sicher. Es könnte sich auch um ein „Geschenk“ zum 80. Geburtstag von Donald Trump am 14. Juni handeln, von diesem an sich selbst, und vergiftet von anderen. Thomas Röper hat die vorliegenden Informationen zu der Einigung zwischen Teheran und Washington am Montag zusammengefasst [https://apolut.net/die-usa-und-der-iran-verkunden-einigung-uber-friedensabkommen-von-thomas-roper/]. Er machte auch darauf aufmerksam, dass jegliche Freude über das vermeintliche Abkommen zu früh ist. Das zeigen schon die ersten Reaktionen darauf aus Israel, auf die Röper hinwies. US-Präsident Trump hatte zwar erklärt, der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sei mit der Einigung mit Iran einverstanden. Aber aus Israel war schon am Sonntag zu vernehmen [https://anti-spiegel.ru/2026/ynet-israel-meint-das-abkommen-zwischen-den-usa-und-dem-iran-habe-eine-schlechte-zukunft/?ref=apolut.net], das Abkommen habe eine „schlechte Zukunft“. Seit den ersten euphorischen und unkritischen Meldungen im medialen Mainstream über ein vermeintliches Abkommen zwischen Iran und den USA werden immer mehr Zweifel laut. Bereits am 14. Juni warnte [https://t.me/brianlovethailand/4963?ref=apolut.net] der US-amerikanische Geopolitik-Analytiker Brian Berletic auf der Plattform Telegram vor Illusionen. Mit Blick in die Geschichte der zahlreichen durch die USA gebrochenen Abkommen stellte er fest: > „Es gibt keine Vereinbarungen mit den USA.“ Es gebe „nur Illusionen von Vereinbarungen, die die USA schaffen, um sich Zeit zu verschaffen und die betroffenen Nationen in eine Position zu bringen, bevor sie verraten werden – was bereits geplant war, noch bevor diese Vereinbarungen überhaupt vorgeschlagen, geschweige denn unterzeichnet wurden“. Berletic erinnerte daran, dass der Regimewechsel im Iran mithilfe des „Atomabkommens“ 2009 von der US-„Denkfabrik“ Brookings Institution vorgeschlagen [https://www.brookings.edu/articles/which-path-to-persia-options-for-a-new-american-strategy-toward-iran/?ref=apolut.net] wurde. Das sei dann im Laufe der Zeit von den US-Regierungen Obama, Trump, Biden und Trump wortwörtlich umgesetzt worden. Die USA „machen keine Abkommen und schließen keinen Frieden“, so der Analytiker [https://t.me/brianlovethailand/4964?ref=apolut.net]. > „Sie streben nach Vorherrschaft – ganz gleich, was sie sonst vorgeben zu versprechen.“ In einem weiteren Beitrag [https://t.me/brianlovethailand/4965?ref=apolut.net] auf der Plattform erklärte er, es gehe bei dem US-Krieg gegen den Iran nicht darum, den Iran „über das Wochenende“ zu stürzen. Ziel sei es stattdessen, den Iran zu schwächen „und – was noch wichtiger ist – China und den Rest Asiens von Energieexporten abzuschneiden“. Zu dem „Abkommen“, das die USA angeblich mit dem Iran geschlossen haben, stellte [https://t.me/brianlovethailand/4971?ref=apolut.net] er am 15. Juni fest, dass die USA zu einem solchen gar kein Recht haben, „in einer Region der Welt, in der sie nichts zu suchen haben – und das, während die USA weiterhin Schiffe angreifen oder beschlagnahmen, die russische Energierohstoffe transportieren, und Asien im Vorfeld einer Konfrontation mit China weiter destabilisieren“. https://apolut.net/usa-iran-deal-tauschungsmanover-oder-kapitulationsdokument-von-tilo-graser/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Gabbard packt aus: Das globale Labornetzwerk | Von Thomas Röper

Die Warnung der US-Geheimdienste vor US-Biolaboren im Ausland macht Wellen. Während deutsche Medien weiterhin verschweigen, dass die US-Geheimdienste vor der Arbeit der US-Biolabore in aller Welt gewarnt haben, wird außerhalb der westlichen Medienblase darüber berichtet und es wird auch darüber diskutiert, wie es sein kann, dass eine US-Behörde faktisch vor anderen US-Behörden warnt. Ein Kommentar von Thomas Röper. Da deutsche Medien immer noch verschweigen, dass die Chefin der US-Geheimdienste quasi als letzte Amtshandlung eine Warnung vor der Tätigkeit [https://anti-spiegel.ru/2026/teil-1-us-geheimdienst-warnt-vor-gefahren-durch-us-biolabore-im-ausland/?ref=apolut.net] der von den USA finanzierten und geleiteten Biolaboren in aller Welt herausgegeben hat, werde ich weiter daran erinnern und darüber berichten. Heute übersetze ich einen Artikel [https://tass.ru/obschestvo/27757743?ref=apolut.net] der TASS darüber, der versucht ein wenig Licht in die Sache zu bringen. Beginn der Übersetzung: Propaganda im Reagenzglas: Wie die Gefahr durch US-Biolabore Wahrheit blieb Die scheidende US-Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard enthüllte Details über das globale Netzwerk amerikanischer Biolabore. Gennady Onishchenko, Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften, Epidemiologe und stellvertretender Leiter der Russischen Akademie für Bildung, warnte vor den schwerwiegenden Folgen der Äußerungen der US-Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard über das globale Netzwerk der US-Biolabore. > „Gabbard nannte mehr als 35 Länder, es gibt aber noch viele mehr“, sagte er gegenüber der TASS. Laut Onishchenko hätten die Amerikaner in der Ukraine keine Labore errichtet, sondern „unsere bereits vorhandenen“ angepasst. Er warf den USA vor, gegen das Übereinkommen über biologische Waffen und Toxinwaffen von 1972 verstoßen zu haben. Der Epidemiologe erinnerte daran, dass die UdSSR das Übereinkommen initiiert hatte und es von mehr als 93 Ländern ratifiziert wurde. Das Übereinkommen legt fest, dass die Mitgliedsländer keine Biowaffen entwickeln oder mit Viren arbeiten, um diese vorsätzlich zur Untergrabung der wirtschaftlichen oder politischen Stabilität oder zur Übernahme eines Staates einzusetzen. Der Wissenschaftler fügte hinzu, dass die USA das Übereinkommen bereits zuvor verletzt haben. So haben sich die USA beispielsweise nach der Ratifizierung geweigert, mehr als 300.000 Tonnen chemischer Waffen zu vernichten und in den 2000er Jahren gab es Hinweise darauf, dass das Land absichtlich ein militärtaugliches Anthrax-Biorezept verwendet hatte. Zuvor hatte Gabbard eine Videobotschaft an die amerikanische Bevölkerung veröffentlicht, in der sie erklärte, sie enthülle > „neue Beweise für die langjährige Finanzierung von über 120 Biolaboren in mehr als 30 Ländern durch die US-Regierung“. „Sehr einflussreiche Personen“ hätten Informationen über die Existenz dieser Einrichtungen, ihre Standorte und ihre Aktivitäten verschwiegen, so Gabbard. Laut ihren Angaben hätten „Strukturen innerhalb der Biden-Administration“ wiederholt über die Existenz dieser Einrichtungen gelogen und diejenigen bedroht, die versucht haben, die Wahrheit ans Licht zu bringen. Gabbard bestätigte, dass die durchgeführten Forschungen > „eindeutig das Potenzial für katastrophale globale Auswirkungen“ bergen. Konkret seien in der Ukraine „über 40 Labore errichtet und betrieben“ worden. Sie stellte klar, dass die Forschungen mit Krankheitserregern durchgeführt wurden, die unter anderem Milzbrand, Tularämie, Tuberkulose, Pest und Schweinepest verursachen. ...https://apolut.net/gabbard-packt-aus-das-globale-labornetzwerk-von-thomas-roper/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Die USA und der Iran verkünden Einigung über Friedensabkommen | Von Thomas Röper

Laut Erklärungen von US-Präsident Trump und des iranischen Außenministeriums haben sich die USA und der Iran auf die Bedingungen zur Beendigung des Krieges geeinigt. Laut Trump ist auch Israel mit der Einigung zufrieden, obwohl aus Israel das Gegenteil gemeldet wurde. Ein Kommentar von Thomas Röper. Die USA und der Iran haben sich laut Erklärungen von US-Präsident Trump und des iranischen Außenministeriums auf die Bedingungen zur Beendigung des Krieges geeinigt. Ich werde hier eine erste Zusammenfassung der bekannten Informationen übersetzen, die die TASS zusammengestellt hat. Zuvor erlaube ich mir einige Anmerkungen. Israel hatte zuvor erklärt, das Abkommen habe eine „schlechte Zukunft“ [https://anti-spiegel.ru/2026/ynet-israel-meint-das-abkommen-zwischen-den-usa-und-dem-iran-habe-eine-schlechte-zukunft/?ref=apolut.net], was darauf hindeutet, dass die israelische Regierung mit dem Abkommen nicht einverstanden ist und es wahrscheinlich, wie schon das 2015 geschlossene Atomabkommen mit dem Iran sabotieren wird. Dazu hat Israel alle Möglichkeiten, denn ersten Meldungen zufolge umfasst das Abkommen auch den vom Iran geforderten Waffenstillstand im Libanon, gegen den sich Israel bisher ausgesprochen hat. Generell müssen wir abwarten, ob das Abkommen im Wortlaut veröffentlicht wird, um es zu analysieren und Prognosen für seine Zukunft treffen zu können. Es folgt die Übersetzung der Zusammenfassung der TASS [https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/27755051?ref=apolut.net] über das, was bisher über das Abkommen bekannt ist. Beginn der Übersetzung: Aufhebung der Iran-Blockade und Öffnung der Straße von Hormus: Trump über das Abkommen mit Teheran Die Unterzeichnungszeremonie findet am 19. Juni in der Schweiz statt, wie der pakistanische Premierminister Shahbaz Sharif bekannt gab. US-Präsident Donald Trump verkündete, dass die USA und der Iran ein Abkommen erzielt haben. Die TASS hat die wichtigsten Informationen zum Abkommen zusammengetragen. Das Abkommen Das Abkommen mit der Islamischen Republik Iran ist abgeschlossen, verkündete Trump und fügte hinzu: „Ich gratuliere allen.“ Die Unterzeichnungszeremonie findet am 19. Juni in der Schweiz statt, wie der pakistanische Premierminister Shahbaz Sharif bekannt gab. Trump bestätigte diese Information. Er merkte an, dass beide Seiten eine sofortige und dauerhafte Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten angekündigt hätten. Laut dem Wall Street Journal beinhaltet das Abkommen auch einen Waffenstillstand im Libanon. Trump erklärte, der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sei mit den Bedingungen des Abkommens zufrieden. Er verkündete außerdem, die Aufhebung der Seeblockade gegen den Iran angeordnet zu haben und der Iran „gibt die Erlaubnis“ zur Wiederaufnahme des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus. Der iranische Vize-Außenminister Kazem Gharibabadi bestätigte das Abkommen laut der Nachrichtenagentur Tasnim. Nach Unterzeichnung des Abkommens am 19. Juni werde die Straße von Hormus „zur Minenräumung“ geöffnet, erklärte Trump. Die Bestimmungen des Abkommens sollen laut der Nachrichtenagentur Mehr in einer Resolution des UN-Sicherheitsrates verankert werden. Laut Mehr sind die USA im Rahmen des Abkommens verpflichtet, die Seeblockade innerhalb von 30 Tagen aufzuheben und keine neuen Streitkräfte in die Region zu entsenden. Laut Mehr beziffert der Iran die entstandenen Schäden auf 300 Milliarden US-Dollar. ...https://apolut.net/die-usa-und-der-iran-verkunden-einigung-uber-friedensabkommen-von-thomas-roper/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.