Politischer Impuls

Seit einer Woche läuft die Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar. Im Vorfeld und auch während der WM waren und sind die Diskussionen um die WM sehr groß. Menschenrechtslage von Frauen, Arbeitsmigranten und der LGBTQ+ Gemeinschaft werden von allen großen Organisationen bemängelt. Für uns steht fest, dass Sport und Politik de facto nicht getrennt sind und deshalb muss der Politische Impuls auf die Probleme im Bezug auf die WM aufmerksam machen. Zudem beschäftigt uns die Fragen, was ein individueller Boykott bringt. Arte Doku über Katars Außenpolitik https://www.youtube.com/watch?v=aEp8O7ezNvc&ab_channel=ARTEde Terrorunterstützung Katars: https://www.tagesspiegel.de/politik/katar-wird-terrorhilfe-vorgeworfen-3837892.html Verbindung zu den Taliban https://www.welt.de/sport/fussball/article233228299/WM-Gastgeber-Katar-fliegt-Taliban-Fuehrer-Baradar-nach-Afghanistan.html  Unterzeichner der Frauenrechtskonvention der UN https://treaties.un.org/Pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-8&chapter=4&clang=_en Bericht von Amnesty International 2019 https://www.hrw.org/sites/default/files/media_2021/03/qatar0321_web_0.pdf ZDF Doku zu Katar: https://www.youtube.com/watch?v=XJEfdMxwLZI&ab_channel=sportstudiofu%C3%9Fball

Die Proteste dauern nun seit über 7 Wochen in Iran an. Nach anfänglichem Zögern hat die Europäische Union heute das dritte Sanktionspaket als Reaktion auf die Proteste auf den Weg gebracht. Uns interessiert in diesem Podcast, ob das ausreicht und wie wir weiter Iran unterstützten können. MDB Adis Ahmetovic (SPD) steht als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses für eine grundwertebasierte Außenpolitik. Seine Antworten auf unsere Fragen zur deutschen Außenpolitik im Iran seht ihr in unserer 36. Folge. Der Podcast wurde am 12.11.2022 aufgenommen.

Das Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland sieht sich seit Jahren verschiedensten politischen und wirtschaftlichen Krisen ausgesetzt. So konnte seit David Camerons Rücktritt in Folge der Brexit-Abstimmung kein Premierminister seine oder ihre Amtszeit zu Ende bringen. Liz Truss´ Rücktritt am 20. Oktober 2022 ist durch ihre kurze aber wirtschaftlich fatale Zeit als Chefin der konservativen Torries und Premierministerin nochmal herausstechend. Unserer Meinung nach ist der Brexit die hinter all den Krisen stehende Krise. Wie dieser sich auswirkte und wie es nach Truss´ Rücktritt weitergehen könnte, diskutieren wir in diesem Podcast. Quellen: Bevölkerungsentwicklung und Unabhängigkeitsbestrebung Nordirland - https://de.euronews.com/2021/03/19/volkszaehlung-in-nordirland-wunsch-nach- wiedervereinigung Ausgang der Wahl zur Northern Ireland Assamly 2022 - https://commonslibrary.parliament.uk/research-briefings/cbp-9549/ Mögliches neues Referendum in Schottland - bbc.com/news/uk-scotland-scotland-politics-61968607 DW Beitrag zu Gewinnern und Verlierern des Brexit - https://www.youtube.com/watch?v=A-ijk9z1L5M&ab_channel=DWDoku Brexit als Projekt einer neoliberalen Elite? - https://www.youtube.com/watch?v=bmoy5MKoL9g&ab_channel=WDRDoku Situation der englischen Fischer - https://www.youtube.com/watch?v=BNECW9kOffw&ab_channel=ARTEde Nachfolgekandidaten auf Truss - https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100069358/boris- johnson-bricht-urlaub-ab-und-ist-wieder-in-grossbritannien-gelandet.html Rücktritt Sunaks - https://www.spiegel.de/ausland/aus-protest-gegen-premier-johnson-finanz-und- gesundheitsminister-treten-zurueck-a-4cba232e-7b46-437f-aace-f6f40f03f5b5 Export britischer Kleinunternehmen - https://www.handelsblatt.com/politik/international/brexit-folgen-das-sind-die-brexit-folgen- fuer-grossbritannien-deutschland-und-die-eu/24129260.html Arbeitskräftemangel im UK - https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/arbeitskraeftemangel- grossbritannien-101.html Rücktritt Truss´: - https://www.youtube.com/watch?v=yi87oV60goE Gründe für Truss´ Rücktritt: - https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.liz-truss-warum-die-premierministerin- zuruecktrat.fc3640f0-c94c-4ed3-bc46-f46079980912.html Truss Pläne für Bonizahlungen: - https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/banken-london-will-obergrenze-fuer-banker-boni- aufheben-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220921-99-844929 Gaspreisdeckel von Truss: - https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-energiekosten-deckelung- 101.html Aktuelle Wahlprognose UK: - https://politpro.eu/de/grossbritannien Inflationsrate UK: - https://de.statista.com/statistik/daten/studie/203843/umfrage/monatliche-inflationsrate-in- grossbritannien/

Der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini löste große Prostest im Iran aus. Wie auch schon auf vielen anderen Demonstrationen im Land fordern mutige Frauen und Männer mehr Gleichberechtigung. Sie fordern aber auch eine politische Veränderung in der Islamischen Republik. Seit ihrer Gründung 1979 herrscht das Recht des Islams, das durch für uns fremd anmutende Institutionen wie dem Religiösen Führer oder Wächterrat durchgesetzt wird. Auch die Unterdrückung der Frauen ist rechtlich festgehalten. Neben der Situation im Iran interessiert uns auch, wie Deutschland außenpolitisch reagieren soll. Islamische Revolution im Iran https://www.focus.de/politik/ausland/die-islamische-revolution-im-iran-umsturz-1979_id_1724277.html Auswirkungen der Islamischen Revolution auf den heutigen Iran https://www.deutschlandfunk.de/iran-1979-und-heute-was-von-der-revolution-uebrig-blieb-100.html Politsches System des Irans https://www.dw.com/de/irans-regierungssystem-kurz-erkl%C3%A4rt/a-57888174 Fauenrechte im Iran https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/31568/frauenrechte-in-iran/^ Proteste im Iran https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-proteste-161.html Moralpolizei als Auslöser für die Proteste https://www.sueddeutsche.de/kultur/iran-moralpolizei-ueberwacht-dresscode-nieder-mit-den-westlichen-klamotten-1.1109449 Vorgehen gegen Kleidunggeschäfte https://www.welt.de/politik/ausland/article157967900/Die-Moralpolizei-schlaegt-mit-neuer-Haerte-zu.html Inflation im Iran https://de.statista.com/statistik/daten/studie/259316/umfrage/inflationsrate-im-iran/  Raisi sagt Interview ab: https://www.spiegel.de/ausland/irans-praesident-kommt-wegen-fehlendem-kopftuch-nicht-zu-cnn-interview-a-5b21288b-936a-4f2f-a6cc-45f3b8f1ddc4 Internet wird massiv eingeschränkt: https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fdigital%2Finternet%2F2022-10%2Finternet-iran-proteste-netz-sperre

Als die Ampel am 08.12.2022 offiziell ins Amt kam, war Deutschland gerade in einer neuen Coronawelle. Doch die Krisen sollten nicht abflachen, sondern eher mehr werden. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dominiert eine andere Krise die Tagespolitik. Dadurch ist eine Bilanz zu diesem Zeitpunkt schwer zu fällen. Dennoch wollen wir das Krisenmanagement, die politische Kommunikation und die Zusammenarbeit in der Regierung bewerten und daraus Schlüsse für die Zukunft ableiten.  Quellen: Scheitern der Impfflicht im Zeitverlauf: - https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_91970192/olaf-scholz-und-die-impfpflicht-der-kanzler-ist-krachend-gescheitert.html Aktuelle Debatte über Lieferung von Kampfpanzern: - https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-waffen-debatte-101.html Koalitionsvertrag zum Nachlesen: - https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1990812/04221173eef9a6720059cc353d759a2b/2021-12-10-koav2021-data.pdf?download=1 Bundesgesetzblatt zum Nachlesen aller beschlossener Gesetze: - https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl122004.pdf%27%5D__1663853963974 Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums zur kurzzeitigen Erhöhung der Stromproduktion - https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/09/20220914-habeck-weitere-starkung-der-vorsorge.html INSA-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Ampel - https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/umfrage-hohe-unzufriedenheit-mit-kanzler-scholz-und-der-ampel-koalition/28614682.html Bild Habecks in der Energiekrise - https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/konjunktur/id_100049654/robert-habecks-insolvenz-aussage-es-braut-sich-ein-pleite-sturm-zusammen-.html Drittes Entlastungpaket der Ampel - https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/drittes-entlastungspaket-2082584 Vor- und Nachteile der Schwarzen Null - https://www.gevestor.de/finanzwissen/oekonomie/volkswirtschaft/schwarze-null-diese-pro-und-contra-argumente-gibt-es-813727.html