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Die Fallstricke des Friedensschlusses

Es ist eine alte Wahrheit: Einen Krieg zu beginnen ist leichter, als ihn zu beenden. Das ist auch jetzt so. Das Weiße Haus hat zwar wieder aufs Gaspedal gedrückt, doch die anderen Akteure des Konflikts haben es nicht eilig. Moskau wartet ab, Kiew versucht, das ihm vorgelegte Ultimatum „auszumanövrieren“, und Brüssel stemmt sich verzweifelt dagegen und sucht seinen Platz in einer zusehends aus den Fugen geratenen Welt. Alle warten darauf, dass sich die Beilegung des Konflikts gemäß ihren eigenen Interessen entwickelt. Eine solche Situation kann jedoch nicht eintreten, weshalb die derzeitigen Vorbereitungen für ein Friedensabkommen naturgemäß ein langsamer und viel Geduld erfordernder Prozess sind. Ein Beitrag von Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. „Wir Ukrainer wollen natürlich einen vollständigen Sieg erringen und den Zusammenbruch des russischen Imperiums. Wir dürfen es aber auch nicht ablehnen, den Krieg ohne einen vollständigen Sieg über Russland einzufrieren, ihn für lange Zeit zu beenden“, so Walerij Saluschnyj, der frühere Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, der die Ukraine als Sicherheitsgarantie sogar mit Atomwaffen ausstatten würde. Laut dem General, der derzeit als Botschafter in London tätig ist, enden Kriege nicht immer mit dem Sieg der einen und der Niederlage der anderen Seite. Der Zweite Weltkrieg war in dieser Hinsicht eine seltene Ausnahme; die überwiegende Mehrheit der Kriege endet mit einer Niederlage beider Seiten, gegenseitiger Erschöpfung und anschließendem Kompromiss. Er befürwortet den immer schwerer abwendbaren Friedensschluss, konzipiert diesen aber als eine Art Pattsituation, um eine drohende Niederlage in ein Unentschieden umzuwandeln. Selbstverständlich schwingt dabei auch die Andeutung mit, dass die territorialen Verluste keine endgültige Tatsache darstellen. Die Aussagen von Saluschnyj verdeutlichen zugleich die fundamentalen Dilemmata, die Friedensschlüsse generell prägen. Die vielleicht schwierigste Frage ist dabei, ob Frieden überhaupt geschlossen werden kann, ohne territoriale Zugeständnisse zu machen. Außerdem stellt sich die Frage, was wichtiger ist: die territoriale Unversehrtheit von Staaten oder das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Diese beiden Prinzipien lassen sich oft nur schwer miteinander vereinbaren. Für einen dauerhaften Frieden müssen die Akteure die Ursachen des Problems beseitigen. Nicht zuletzt muss die Frage gestellt werden, ob ein Friedensschluss gerecht sein kann. Wenn Kriege beendet werden, spiegeln die Ergebnisse meist die herrschenden Kräfteverhältnisse wider, und der Frieden belohnt den Stärkeren. Ein solcher Frieden wird aber nur Bestand haben, wenn er den Verlierer nicht zutiefst demütigt. Dayton, Versailles, Wien: Was die Geschichte lehrt Ein eklatant negatives Beispiel liefern die Pariser Vorortverträge, die den Ersten Weltkrieg beendeten und stark vom Wunsch nach Rache geprägt waren. Da die Sieger die Besiegten von den Friedensverhandlungen ausschlossen, reifte in diesen rasch der Wunsch nach Revanche. Als positives Gegenstück dient der Wiener Frieden von 1815. Er beendete die Napoleonischen Kriege. Das funktionierte nicht zuletzt, weil die Vertragsparteien alle Kriegsteilnehmer zu den Verhandlungen einluden, darunter auch das besiegte Königreich Frankreich. Nach den großen, auch von Saluschnyj erwähnten Kriegen fällt der Friedensschluss in der Regel leichter, da die Lage eindeutig ist: Der Sieger diktiert die Bedingungen. Verliert der Aggressor, kann dieser Friede sogar gerecht sein. In Konflikten ohne klaren Sieger können die Parteien den Krieg einfacher beenden, wenn sie notgedrungen größere Kompromissbereitschaft zeigen. Das ist allerdings keine Garantie für dauerhafte Stabilität. Der Frieden von Dayton beendete den Bosnienkrieg, brachte aber wegen der oberflächlichen Behandlung der Konfliktursachen nur einen langen, temporären Waffenstillstand. Die Glut schwelt unter der Asche. Lässt der äußere Druck nach, wird die stärkste Partei den Widerstand der anderen brechen und den Frieden durchsetzen, den sie sich wünscht. Es heißt nicht umsonst, dass es leichter ist, einen Krieg zu beginnen, als ihn zu beenden. Auch in diesem Fall hat der Friedensschluss zahlreiche Fallstricke. Proxy-Krieg und Schuldfrage: Wer sitzt am Tisch? Der Rahmen der Friedensschaffung wird von vornherein dadurch bestimmt, dass die Ukraine tatsächlich einer der Hauptschauplätze der Konfrontation um die sich wandelnde Weltordnung ist. In Wahrheit handelt es sich um einen Stellvertreterkrieg, in dem die Ukraine lediglich ein Werkzeug und ein Aufmarschgebiet ist. Tatsächlich stehen sich der Westen unter Führung der Vereinigten Staaten und Russland gegenüber. Hinzu kommt, dass hinter Russland der sogenannte Globale Süden, allen voran China, steht, dem der Ausgang des Krieges keineswegs gleichgültig ist. Die Situation wird weiter dadurch verkompliziert, dass die Vereinigten Staaten, die auf dem Weg zum Ausbruch des Krieges eine schwerwiegende und keineswegs positive Rolle spielten, nun ein Ende des Konflikts anstreben. In dieser Frage geraten sie mit ihren Verbündeten aneinander – den europäischen „Willigen“, die vorerst noch die Ukraine im Krieg halten und damit den Druck auf Russland aufrechterhalten wollen. Im Gegensatz zu den meisten Fällen ist zudem die Frage nach der Verantwortung für den Ausbruch des Krieges nicht eindeutig. Es fällt daher schwer, festzulegen, was tatsächlich ein gerechter Friede wäre. Es stimmt zwar, dass Russland am 24. Februar 2022 die Invasion begann und dies völkerrechtlich eine Aggression darstellt, doch führte ein langer Weg dorthin. Eine schwerwiegende Verantwortung für den Ausbruch des Krieges tragen in erster Linie die Vereinigten Staaten, die Europäer als deren Vasallen. In dieser Reihe darf auch die Ukraine nicht fehlen. Diese wurde ab 2014 in jeder Hinsicht zur Bastion des Westens gegen Russland und boykottierte die Umsetzung der Minsker Abkommen nachweislich mit europäischer Unterstützung. Außerdem muss bedacht werden, dass alle beteiligten Parteien im Krieg feststecken, obwohl sie das ursprünglich nicht beabsichtigten. Russland wollte einen Machtwechsel, eine Art „Kabul-Szenario“, womit es seinen Einfluss über die zur „Anti-Russland“ gewordene Ukraine zurückgewonnen hätte. Auch der von den USA geführte Westen hat erst Blut geleckt, als er spürte, dass Russland schwächer war, als er dachte. Die angelsächsische Linie torpedierte daraufhin das Abkommen von Istanbul. Die USA glaubten, Russland in dieser Situation schnell in die Knie zwingen zu können. Deshalb verstärkten sie die militärische Unterstützung für die Ukraine. Kiew wiederum steigerte sich immer mehr in die Vorstellung hinein, den Verlauf des Krieges umkehren, die verlorenen Gebiete zurückerobern und Russland mit dem Westen im Rücken einen verheerenden Schlag versetzen zu können. Alle irrten sich, und nun dauert der erbitterte und blutige Krieg schon fast vier Jahre an. Jeder Akteur möchte den Konflikt ohne Gesichtsverlust beenden, doch die Realität setzt sich immer mehr durch. Russland hat Ende 2023 eindeutig die strategische Initiative an den Fronten übernommen. Die Zermürbung funktioniert immer effektiver, kommt aber wegen der Schonung der Soldaten und des massiven Auftretens von Drohnen nur langsam voran. Gleichzeitig spürt auch die Wirtschaft den Sanktionsdruck und die Last des Krieges, und auch die Gesellschaft würde ein Ende der „speziellen Militäroperation“ begrüßen. Moskau kann den Krieg im derzeitigen Tempo sicher noch zwei bis drei Jahre aufrechterhalten, aber letztendlich schwächt er das Land. Deshalb wäre Moskau zu bestimmten Kompromissen, aber grundsätzlich unter seinen eigenen Bedingungen zum Friedensschluss bereit. Washingtons Agenda: Trump setzt Kiew unter Zugzwang Dem versucht auch das Weiße Haus den Weg zu ebnen, denn für Donald Trump ist dieser Konflikt auf der Prioritätenliste nach unten gerutscht. Washington würde sich bereits auf Wirtschafts- und geopolitische Geschäfte sowie Abkommen mit Russland konzentrieren und gegebenenfalls China einbeziehen. Zu diesem Zweck würde es Kiew nicht nur zu territorialen Zugeständnissen zwingen, sondern diese auch anerkennen. Dadurch verlören die Sanktionen ihre Rechtsgrundlage und der Weg für Investitionen wäre frei. Die eigentliche Frage ist, wie groß der Spielraum von Trump im Inland und innerhalb des westlichen Blocks ist. Diesen hat er erheblich erweitert, indem er Joseph Biden für den Krieg verantwortlich machte, wodurch er leicht bestimmte Tabus brechen kann. Das Weiße Haus kann es sich jedoch trotz der verlockenden Aussichten nicht erlauben, dass die Ukraine zusammenbricht und Russland zu viel gewinnt. Europas Tragödie: Geisel zwischen Putin und Trump Die Ukraine ist aufgrund der militärischen und innenpolitischen Lage in die Enge getrieben. Sie versucht, diesen Krieg am Verhandlungstisch irgendwie auf ein Unentschieden hinauslaufen zu lassen. Die Entschlossenheit in Trumps Umfeld und die immer knapper werdenden europäischen Gelder verheißen Kiew jedoch nicht viel Gutes. Kiew muss auf die NATO-Mitgliedschaft verzichten. Die Beibehaltung einer 800.000 Mann starken Armee erscheint unrealistisch, und den noch kontrollierten Teil des Gebiets Donezk muss die Ukraine entweder aufgeben oder verliert ihn in einem andauernden Krieg. Wolodymyr Selenskyj kann nur zwischen schlecht und noch schlechter wählen und muss nicht nur über die Zukunft der Ukraine, sondern auch über seine eigene nachdenken. Die Tragödie Europas besteht darin, dass es ausgehend von einem falsch verstandenen sicherheitspolitischen Konzept – die Ukraine wird der Arm Europas, die östliche Verteidigungslinie – und auf der Flucht vor inneren Problemen, die es dadurch vertuscht, in einen Konflikt geraten ist, für dessen Austragung es weder Geld noch eine angemessene industrielle Basis hat und auch nicht viel opfern will. Europa überhöht nicht nur die russische Gefahr und schürt Hysterie. Es nutzt die Ukraine vielmehr zynisch als Stellvertreter, wobei es sich auf hehre moralische Prinzipien beruft. Dabei agiert Europa selbst als Stellvertreter der USA. Es hätte aussteigen oder zumindest durch Erzwingen des Friedens zurücktreten müssen, als Nord Stream auf US-amerikanischen Vorschlag gesprengt wurde. Spätestens aber bei Trumps Rückkehr. Stattdessen ist Europa jedoch immer mehr zur Geisel des Ukraine-Konflikts geworden. In dieser Eigenschaft steht es nicht nur Putins Russland, sondern auch Trumps Amerika gegenüber. „Wheeler-Dealer“-Diplomatie: Trumps Team verhandelt In dieser Situation erhielt die Friedensschaffung nach dem US-amerikanisch-russischen Gipfel in Alaska neuen Schwung. Trump ist in jüngster Zeit anscheinend ausgestiegen und überließ die Verhandlungen seinem Vizepräsidenten James D. Vance und dessen Team – so stieß Daniel Driscoll anstelle von Keith Kellogg zu dem Prozess – sowie seinem Außenminister Marco Rubio. Neu ist, dass neben Steve Witkoff, einem Vertrauten des Präsidenten, der bereits erfolgreich mit Moskau verhandelt hat, auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, der sich ebenfalls in der Friedensschaffung im Nahen Osten bewährt hat, in die Gespräche eingebunden wurde. Von US-Seite werden die Gespräche nach wie vor raffiniert und trickreich geführt, wobei der Feilsch-Charakter an den Dayton-Prozess erinnert [Anm. Red.: Verhandlungen zum Ende des Bosnienkrieges in den 1990er-Jahren]. Derzeit sprechen wir nicht von mehr als einer Abstimmung – einer Klärung von Standpunkten, die naturgemäß inmitten eines enormen Medienrummels und von Indiskretionen abläuft. In dieser Situation drückt das Weiße Haus aufs Gaspedal, die europäischen „Willigen“ versuchen von außen, auf die Bremse zu treten. Die Ukrainer nutzen ihren verbleibenden Spielraum maximal aus, um bessere Bedingungen auszuhandeln, während Moskau beobachtet, was dabei herauskommt und worauf es reagieren muss. Der Kreml könnte nun auch das kleinere Kopfzerbrechen bereiten, mit wem er auf US-Seite überhaupt verhandeln soll. Trump ist nicht bereit, auf Details einzugehen, und würde sich lieber erst in der Endphase einschalten. Steve Witkoff bietet sich an; er reiste bereits nach Moskau und ist empfänglich für die russischen Vorstellungen. Er ist jedoch im Staatsapparat der USA isoliert und politisch angreifbar, was die Abhörung und Veröffentlichung seines Gesprächs mit Putins außenpolitischem Berater Juri Uschakow deutlich zeigt. Er akzeptiert die russischen Interessen, verpackt sie neu, wobei sie dann im Dickicht der geopolitischen und innenpolitischen Auseinandersetzungen verloren gehen. Der in den letzten Wochen aktiv gewordene Marco Rubio ist nicht begeistert von der Anerkennung russischer Ziele und findet schwer einen gemeinsamen Nenner mit Sergej Lawrow, der gegenüber Kirill Dmitrijew die Rolle des „bösen Polizisten“ spielt. Dan Driscoll ist in Erscheinung getreten, aber der Kreml versteht offenbar noch nicht, in welcher Funktion er handelt und was sein tatsächlicher Auftrag ist. Die roten Linien: Juristische Garantien für Russland Es steht außer Zweifel, dass der ursprüngliche 28-Punkte-Plan einen Großteil der Prioritäten Russlands widerspiegelt. Einige Bestimmungen widersprechen jedoch direkt den wichtigsten Forderungen Moskaus. Dazu zählt die erlaubte Größe der ukrainischen Armee, das Fehlen eines Verbots von Langstreckenwaffen oder, dass der Plan erwähnt, Kiew könne Moskau oder St. Petersburg potenziell angreifen. Zudem lässt die Formulierung zu, den Inhalt allzu weit auszulegen, weshalb die Gefahr besteht, dass der Plan in der Umsetzungsphase verwässert wird. Nicht umsonst betonte der russische Präsident Wladimir Putin, diese Punkte müssten, nachdem die Parteien sie eingehend erörtert haben, noch in die Sprache der Diplomatie übertragen werden. Ein weiteres Hindernis ist, dass Moskau es für unmöglich hält, ein rechtsgültiges Abkommen mit Kiew zu schließen, weil in der Ukraine die verfassungsrechtliche Krise herrscht. Deshalb liegt der Schwerpunkt nun darauf, dass Russland Garantien vom Westen erhält, einschließlich der juristischen Anerkennung der Krim, des Donbass sowie der Regionen Saporischschja und Cherson entlang der Kontaktlinie als russisches Territorium. Nicht de facto, sondern de jure. Putin ist auch besorgt über das in den Vereinigten Staaten herrschende innenpolitische Chaos, die keineswegs eindeutige Haltung zu Russland und die Unsicherheit der Beziehungen. Es interessiert ihn nicht, ob Russland zum G7-Gipfel eingeladen wird oder nicht. Er ist jedoch bereit, mit Europa über eine neue Konstruktion des Sicherheitssystems zu diskutieren. In diesem Zusammenhang äußerte sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, bereits im Wissen um seine Moskauer Gespräche, dahingehend, dass Europa die militärische Sicherheit und das militärische Gleichgewicht, das die Grundlage für den Frieden bildet, wiederherstellen müsse. Orbán betonte gegenüber der Zeitung Die Welt: „Die einzig mögliche dauerhafte Lösung ist, dass die Ukraine nach dem Krieg wieder zu dem Pufferstaat wird, der sie einst war.“ Endspiel auf Zeit: Warum der Frieden noch lange dauert Moskau wird erst jetzt mit dem Verhandlungsgegenstand konfrontiert. Es gab den 28-Punkte-Plan, dann wurden daraus 19, dann 22, schließlich sind es derzeit 20. Aber auch das entwickelt sich weiter, da Selenskyj zahlreiche brennende Fragen direkt mit Trump besprechen möchte. Auf Basis des Alaska-Abkommens entsteht derzeit nur langsam ein Konzept für ein Friedensabkommen, dessen Konturen noch äußerst verschwommen bleiben. Der Kreml benötigt einen offiziellen, schriftlichen Text, aber dieser existiert noch nicht. Am wichtigsten aber: Es ist nicht ersichtlich, was Putin dazu zwingen sollte, seine aus westlicher Sicht als maximalistisch geltenden Ziele zu überdenken oder seine grundlegenden Forderungen aufzugeben. Putin stützt sich heute mehr denn je auf die russische Militärmacht. Er ist sichtlich davon überzeugt, den Moment abwarten zu können, in dem Kiew endlich gezwungen ist, zu russischen Bedingungen zu verhandeln. Der Kreml kalkuliert: Wenn die Amerikaner helfen, diesen Fortschritt zu beschleunigen, ist das hervorragend. Falls nicht, weiß Putin, wie er handeln muss. Das ist die aktuelle Situation. Der Prozess ist noch weit davon entfernt, Detailfragen zu klären wie beispielsweise die Demarkationslinien, wann der Abzug aus den Gebieten erfolgen soll, wem das Atomkraftwerk Saporischschja gehört oder wie die strategisch wichtige Insel an der Mündung des Dnepr zuzuordnen ist. Diese steht derzeit unter russischer Kontrolle, liegt aber außerhalb der vier betroffenen Regionen. Ganz zu schweigen davon, wer den Waffenstillstand wie überwachen wird. Es wäre also wirklich eine echte Weihnachtsüberraschung, wenn der Frieden noch in diesem Jahr einkehren würde. Wir dürften aber auch nicht sehr überrascht sein, wenn wir auch am nächsten Weihnachtsfest noch die Chancen auf Frieden abwägen. Der Artikel erschien zuerst im ungarischen Original in der Wochenzeitung „Demokrata“. Titelbild: Tomas Ragina / Shutterstock[https://vg09.met.vgwort.de/na/429d4a65b62c48d2876306294f970b96]

Wieso hat Innenminister Dobrindt Aufzeichnungen zu Treffen mit Verfassungsrichtern vernichtet?

Bereits vor einigen Wochen war das Abendessen vom Bundeskabinett mit den 16 Verfassungsrichtern hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt Thema auf der Bundespressekonferenz. Jetzt ist kürzlich durch eine Presseanfrage herausgekommen, dass Innenminister Alexander Dobrindt seine Aufzeichnungen von diesem Abend zum Thema „Wie zukunftsfähig ist das Grundgesetz?“ vernichtet hat. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, aus welchen Motiven er sich dieser Aufzeichnungen entledigt hat. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Hintergrund Am 9. Oktober informierte [https://www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/abendessen-mit-richterinnen-und-richtern-des-bundesverfassungsgerichts-2386772] das Bundeskanzleramt in einer knappen Mitteilung über ein anstehendes gemeinsames Abendessen von Vertretern der Bundesregierung mit den Richtern des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): > „Am Donnerstagabend nehmen der Bundeskanzler und das Bundeskabinett an einem Abendessen mit den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts im Bundeskanzleramt teil. Diese Treffen finden seit Jahrzehnten regelmäßig statt und sind ein traditionelles Zeichen der gegenseitigen Wertschätzung zwischen zwei Institutionen des demokratischen Verfassungsstaates.“ Was dabei konkret besprochen wurde, ist bis heute nicht bekannt. Dieser Vorgang ist keine Kleinigkeit. Mit dem Abendessen wurden die Grenzen der Gewaltenteilung zwischen zwei zentralen Verfassungsorganen, dem Bundesverfassungsgericht und der Bundesregierung, die in einem Rechtsstaat klar gezogen sein sollten, bewusst verwischt. Dies zudem zu einem hochsensiblen Zeitpunkt. Denn die im Bundeskanzleramt mit Kanzler und Bundesministern dinierenden obersten Verfassungsrichter werden sehr wahrscheinlich in naher Zukunft Entscheidungen mit massiven Auswirkungen auf die aktuelle Bundesregierung fällen. Da wäre beispielsweise die anstehende Klage des BSW in Karlsruhe zur Neuauszählung der Bundestagswahl. Die Folgen einer Neuauszählung, die nach aktuellem Stand [https://www.stern.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht--darum-hat-sie-ausnahmsweise-mal-recht-36114230.html] sehr wahrscheinlich das BSW in den Bundestag bringen würde, wären für die amtierende Bundesregierung und Kanzler Merz fatal: Die Koalition aus CDU und SPD hätte keine Mehrheit und der Kanzler keine Legitimation mehr. Und ausgerechnet in so einem Moment trafen sich Verfassungsrichter und Bundesregierung zu einem Dinner hinter verschlossenen Türen, bei dem weder protokolliert noch sonst irgendwie das Gesprochene festgehalten wurde. Der Grad an Transparenz zu diesem Treffen zwischen Judi- und Exekutive beschränkt sich mehr oder weniger auf die Veröffentlichung des damaligen Menüs (gebratener Hirschkalbrücken zu geschmortem Sellerie und Feigentarte) sowie die Themen der das Treffen einleitenden Impulsreferate: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Verfassungsrichter Henning Radtke hielten je einen Vortrag zu „Repräsentation und direkte Demokratie“ und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sowie Richterin Christine Langenfeld referierten zu „Offene Verfassung und veränderte Weltordnung: Wie kann sich die Offenheit des Grundgesetzes gegenüber der internationalen Gemeinschaft und der europäischen Integration angesichts veränderter internationaler Rahmenbedingungen weiterhin bewähren?“. Gericht und Innenministerium mauern … Auf Anfrage der WELT erklärte [https://www.welt.de/politik/deutschland/plus6914782935739e1972508a37/keine-notizen-geheimniskraemerei-um-das-treffen-von-richtern-und-regierung.html] die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts, dass die Impulsreferate der Richter nicht ausformuliert vorlägen – ebenso wenig gäbe es Notizen, die den tatsächlich vorgetragenen Inhalt wiedergeben würden. Das Bundesinnenministerium (BMI) wiederum nahm zunächst die Haltung ein, dass die Rede von Dobrindt nicht öffentlich gewesen sei, daher könne auch das Manuskript nicht weitergegeben werden. Im weiteren Verlauf erklärte das BMI dann gegenüber WELT, dass Dobrindt für den Vortrag nicht wie sonst üblich einen Entwurf seiner Fachabteilung verwendet hätte, sondern in dem Fall die Rede „auf Basis eigener Notizen“ gehalten habe. Weiter heißt es aus seinem Ministerium zu der Angelegenheit: > „Mithin liegt die tatsächlich gehaltene Rede im BMI nicht vor und ist dem Haus unbekannt. Seine eigenen Aufzeichnungen liegen nicht mehr vor.“ Abschließend erklärt die Pressestelle des BMI auf die Frage, ob Dobrindt damit gegen die Aufbewahrungspflichten für Minister verstoßen hat: > „Verwaltungsvorschriften, die einen Behördenleiter dazu verpflichten seine Äußerungen und Reden zu dokumentieren, gibt es in Deutschland nicht.“ Doch diese Darstellung ist umstritten. So führt beispielsweise der Archivrechtler Thomas Henne, der als Professor an der Archivschule Marburg lehrt, gegenüber der WELT aus, dass diese Behauptung des BMI so nicht stimme, und verweist in dem Zusammenhang auf die sogenannte „Registraturrichtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien“. Diese Richtlinie verlangt „die Schriftlichkeit und Nachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns“ – aus den Akten müsse sich folglich der vollständige Sach- und Bearbeitungszusammenhang ergeben. Abschließend erklärt der Jurist: > „Gemäß der Registraturrichtlinie ist der Minister verpflichtet, die Notizen zu seiner Rede zu den Akten zu geben. Nur die Übernahme der Notizen in die Akte führt zu dem nötigen transparenten, nachvollziehbaren Verwaltungshandeln.“ Doch auch wenn das Wegwerfen seiner Notizen den genannten Vorgaben widerspricht, hat Dobrindt formell nichts zu befürchten. Denn besagte „verpflichtende“ Richtlinie sieht keinerlei Sanktionsmöglichkeit gegen Minister bei entsprechenden Verstößen vor. Honi soit … Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 3. Dezember 2025 Frage Warweg Wir hatten bereits vor einigen Wochen das Thema des illustren Abendessens des Bundeskabinetts mit den 16 Verfassungsrichtern hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt. Jetzt ist kürzlich herausgekommen, dass Innenminister Dobrindt seine Aufzeichnung von diesem Abend zum Thema „Wie zukunftsfähig ist das Grundgesetz?“ vernichtet hat. Da würde mich interessieren: Aus welchen Motiven hat sich der Innenminister denn dieser Aufzeichnungen entledigt? Zanetti (BMI) Ich weise erst einmal die Aussage, er habe sich irgendetwas entledigt, zurück. Zum Einzelfall kann ich jetzt hier keine Auskunft geben, würde aber gegebenenfalls etwas nachliefern. Anmerkung der Redaktion: Eine Nachlieferung durch das BMI erfolgte bis zur Veröffentlichung des Artikels nicht. Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 03.12.2025 Mehr zum Thema: Bundesregierung verweigert Transparenz über Abendessen mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts [https://www.nachdenkseiten.de/?p=140865] Was besprachen Kanzler Merz und sein Kabinett beim Abendessen mit den Richtern des Bundesverfassungsgerichts? [https://www.nachdenkseiten.de/?p=140573] „Staat muss Kritik aushalten“ – Was sagt Bundesregierung zur Klatsche durch Bundesverfassungsgericht? [https://www.nachdenkseiten.de/?p=114090] Wenn das Bundesverfassungsgericht Regierungsversagen sekundiert [https://www.nachdenkseiten.de/?p=23340] [https://vg04.met.vgwort.de/na/c153be74185b4dcaa2277f87997f9cfe]

Künstler für den Frieden: Im Osten beständiger

Kürzlich porträtierte Zaklin Nastic hier [https://www.nachdenkseiten.de/?p=142704] den Dirigenten Justus Frantz. Heute steht ein anderer, auch in Russland prämierter Kunstpreisträger im Brennpunkt: der Liedermacher Tino Eisbrenner. Diesen beschreibt Diether Dehm, der für SPD und Linke 17 Jahre im Bundestag war und in den Achtziger-, Neunziger-Jahren gemeinsam mit Lindenberg, Maffay, BAP, Katja Ebstein und Wader Sprecher war von „Künstler für den Frieden“, Koordinator von Friedenskundgebungen, Mitarbeiter bei den Unterhaltungsabteilungen von ARD und ZDF und Besitzer des Plattenlabels „EMI-Musikant“. – Vorweg noch ein Hinweis: Am Ende des Textes finden Sie die Links auf drei Lieder von Tino Eisbrenner. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Folk-, Volks-Friedenssänger: Tino Eisbrenner Von Diether Dehm Wie viele „Spezial“-Wünsche von Künstlern bei Friedenskundgebungen 1981-85 sollte ich berücksichtigen, doch bitte kurz vor oder nach einer Rede von Willy Brandt, Heinrich Böll oder einem anderen Promi auftreten zu dürfen. Jedenfalls, solange die TV-Kamerateams noch filmten. Oder doch bitteschön dafür zu sorgen, in einer Friedens-Show – neben einer Botschaft gegen Atom-Raketen – den jeweils aktuellen Single-Hit präsentieren zu dürfen. Bekenntnisse gegen die NATO waren damals Karrierebeschleuniger. Heute heißt es: Sag mir, wo die Künstler sind, wo sind sie geblieben? Gegen den völkerrechtswidrigen Kriegsangriff NATO-Deutschlands auf Jugoslawien standen wir Anfang April 1999 mit bundesweit erbärmlichen 10.000 Leuten auf dem Berliner Gendarmenmarkt. Und es waren – neben Wader und Wecker – überwiegend nur noch ostdeutsche Liedermacher wie Tino Eisbrenner, die beim Feindbild Serbien nicht mitspielen wollten. Als dann die NATO – nach und trotz der ergreifenden Rede von Wladimir Putin 2001 im Bundestag – ihre Panzerverbände immer weiter gegen die russische Grenze vorrücken ließ und dazu Asow-Scharfschützen mit SS-Buttons anwarb, wurden die Ausreden einstiger „Künstler für den Frieden“, nicht aufzutreten, immer kreativer. Das klang dann so: Putin sei aber doch homophob und wolle mit brutalem Staatsterror die Mädchenband „Pussy Riot“ daran hindern, auf Altären der russisch-orthodoxen Kirche ihren westwertebasierten Protestpunk gegen den Kreml vorzutanzen. Derlei bigotte Vorwände für Russenhass kamen von westdeutschen „Friedensstars“ aus den Achtzigern, aber kaum von Ostkünstlern und schon gar nicht von Tino Eisbrenner. 2016 inszenierte dieser im „Russischen Haus“ in Berlin ein Friedenskonzert, reiste kurz darauf zu einer musizierenden Friedensexpedition nach Russland, Weißrussland, Polen und auf die Krim. Dass Tino Eisbrenner, der sich mit seiner Schülerband „Jessica“ schon in den Achtzigern unter die DDR-Fernsehstars gesungen hatte, nicht mehr so ganz sang- und klanglos aus den Archivregalen zu entfernen war, mag manchem DDR-Musik-Abwickler beim MDR oder bei den Privat-Radios ärgerlich aufgestoßen sein. Aber allmählich müssen dann in den letzten 25 Jahren seine CDs auf den heimlichen schwarzen Listen gelandet sein. Bereits sein Album „Willkommen in der Welt“ war aus Pop-Sendungen ausgespart, obwohl Rockstar Heinz Rudolf Kunze und dessen Partner Heiner Lürig es coproduziert hatten. Schon Eisbrenners mitreißende Brecht-Interpretation vor der halben Million Demonstranten am Brandenburger Tor gegen den Irakkrieg, Mitte Februar 2003 neben Reinhard Mey, Peter Sodann und Konstantin Wecker, fand keine Erwähnung in der „Qualitätspresse“. 1962 bei Berlin geboren, verbrachte der achtjährige Tino drei Jahre in Bulgarien – wegen des Lehrerberufs seiner Eltern. Mit 19 Jahren wurde er an der „Hochschule für Schauspielkunst“ in Leipzig nach einer Prüfung angenommen, um zwei „planmäßige“ Jahre später das Studium dort zu beginnen. Was er dann aber nicht tat. Er entschied sich um. Für die Musik. Bei Eisbrenners Auftritten ist gleichwohl zu spüren, dass in der DDR die „Kulturschaffenden-Laufbahn“ weniger libertär verlief. Mir reichten zehn an hessischen Falken-Lagerfeuern erworbene Gitarrengriffe, um mich „Liedermacher“ zu nennen und damit mein Studium zu finanzieren. Sängerkollegen „drüben“ wurden examiniert und zertifiziert. Das Künstlerhandwerk war dort staatlich geordnet, gefordert und gefördert. In Stimmausbildung, Instrumentenführung und Liedlyrik. Heute, mit über Sechzig, schmettert Eisbrenner noch Tonhöhen aus der Bauchatmung und mit einer Kraft, von denen andere Interpreten nur träumen. Er singt aber auch dabei so deutlich und nuanciert, dass selbst kompliziertere, eigene Textpassagen, wie auch solche von Brecht und Tucholsky, akustisch stets verstehbar bleiben. Aber Eisbrenners Ausbildung waren keine Hochschulen, sondern geschah mit Hootenannies und Kollegen. Auf der Bühne ist Eisbrenner nicht in erster Linie „Liedermacher“ oder „Chansonnier“, sondern Volkssänger, eigentlich „Folks-Sänger“. Er erinnert an den Urvater der moderneren Folksongs, Pete Seeger – Vorbild von Dylan und Springsteen -, der keine Bühne verlassen mochte, ohne zuvor ein mitsingendes Publikum zu Komplizen gemacht zu haben. Als erster Ausländer seit Jahrzehnten erhielt er am 15.9.2018 in Russland den Preis „мастеркласс“ („Meisterklasse“) für das Projekt „Musik statt Krieg – музыка вместо войны“. Anfang 2020 startete er davon sein drittes Konzert im Russischen Haus der Wissenschaft und Kultur in Berlin. Zuvor hatte er das gewagte deutsch-russisch-englische Programm „Unangepasst: Wyssozki – Waits – Brecht“ mit einer Konzertreise auf die Krim absolviert. Der gewagte Mix dieser drei Lyriker gelang, weil die Russen – trotz alledem – Kultur aus Deutschland mit besonders offenen Armen empfangen. So wurde auch sein Buch „Das Lied vom Frieden – Erlebnisse und Betrachtungen eines deutschen Songpoeten” auf Russisch publiziert. Aber Eisbrenner nutzt seine Talente nicht nur für Freundschaftsofferten gen Osten. Seit 1990 besuchte er immer wieder südamerikanische Indianer, half ihnen bei der Finanzierung ihrer Schulbauprojekte und lud sie nach Europa ein. Für den nordamerikanischen Protestsänger Mitch Walking Elk vom Stamm der Cheyenne-Arapaho realisierte er eine CD-Co-Produktion mit deutschen Musikern. Die Planungen seines 40. Bühnenjahrs waren dem Kultur-Lockdown zum Opfer gefallen. Die meisten Künstler litten und murrten. Eisbrenner protestierte laut. Und schuf sein eigenes „Songlandstudio“, um wenigstens per Tonträger Kontakt zum Publikum zu halten. Es entstanden fünf Alben in jenen zwei Jahren, flankiert von Eisbrenners Engagement als Gründungsmitglied der Initiative „Kultur ins Grundgesetz“, was von SPD und Grünen mit dem Koalitionsvertrag versprochen, aber nie angegangen wurde. Im Mai 2023 nahm Eisbrenner am internationalen Contest „Der Weg nach Yalta“ in Moskau teil, bei dem er für Deutschland den zweiten Platz erreichte. Die Mehrheit der offiziellen Medienlandschaft strafte ihn dafür mit Ignoranz. Während sich Live-Anfragen aus der Friedensbewegung häuften – besonders nach seiner in Moskau vorgetragenen Nachdichtung des berühmten russischen Friedensliedes „Shuravli“ (Kraniche). Die Russen verliehen ihm, anlässlich des 225.Geburtstags des Dichters, 2024 dann die Puschkin-Medaille der Russischen Föderation. Tino Eisbrenner ist – wie im ganz Großen auch Dieter Hallervorden – ein Beispiel dafür, wie Künstler bei einer breiten Mehrheit von Medien verpöhnt, aber bei einer großen Mehrheit der Leser- und Hörerschaft beliebt sein können. Dass dabei Künstler aus dem Osten – zusätzlich zum „Makel“, für Freundschaft mit Russland zu sein – auch noch die Ignoranz von westdeutschen Verlagskonzernprofis gegen sich haben, macht es umgekehrt besonders lohnenswert, sie nebst Werken in alternativen Medien zu preisen. So zum Beispiel für den Weihnachtsgabentisch: Tino Eisbrenners Buch „Kraniche“ bei Edition Bodoni, Neuruppin (165 Seiten, 2023; 25.- €) und seinen Interview- und Fotoband „Hinterland“ beim selben Ost-Verlag (2022, 90 Seiten; 30.- €). Hier folgen, wie eingangs angekündigt, die Links auf drei Eisbrenner-Songs: * Zara and Tino Eisbrenner – Cranes [https://youtu.be/IMMFepnuAUU] * EISBRENNER & TATANKA YOTANKA – INDIANERLAND [https://youtu.be/rwx2-S4lok0] * EISBRENNER – Silvestersong [https://youtu.be/KaoLleGiOPQ]

Gut, dann reden wir eben über „Verrat am Vaterland“

Politik legt vor, Medien ziehen nach. Wo der Begriff „Vaterland“ in Verbindung mit dem „Dienst an der Waffe“ längst wieder zur Normalität geworden ist, ist auch die Formulierung vom „Verrat am Vaterland“ nicht weit. Die Sprache zeigt die Richtung: Wo die fehlende Bereitschaft, gegebenenfalls Deutschland zu „verteidigen“, mit „Vaterlandsverrat“ in Verbindung gebracht wird, wird es dunkel. Dass die deutsche Russlandpolitik in weiten Teilen seit Langem von historischer Asozialität geprägt ist, ist klar. Nun dringt die politische Verwahrlosung auch noch tiefer in die Sprache ein. Aber gut, dann reden wir eben über den herbeifantasierten „Verrat am Vaterland“. Ein Kommentar von Marcus Klöckner. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. „Verrat am Vaterland“ – nun ist es so weit. Eine Formulierung, von der viele gehofft haben, sie würde vor allem im Zusammenhang mit den Themen Aufrüstung, Militär und Krieg nie mehr in Politik und Medien Einzug halten, ist wieder da. Mit dem Gestank einer langen, erbärmlichen Geschichte im Rücken schleppen sie Politik und Journalismus auf das Feld der öffentlichen Diskussion. „Verrat am Vaterland“ – noch herrscht kein heißer Krieg zwischen NATO und Russland, aber schon jetzt bestellen Politik und Journalismus das Feld für eine zersetzende Demagogie im Inneren. „Verrat am Vaterland“ – das ist eine der ultimativen Waffen, die in der deutschen Geschichte immer wieder Anwendung fanden, wenn eine nationale Krise vorherrschte und die Politik auf die Manipulation der Massen setzte. Ob im Kaiserreich, im Ersten Weltkrieg, in der Weimarer Republik oder dann im Zweiten Weltkrieg: Der angebliche „Verrat am Vaterland“ durchzieht die deutsche Geschichte – von der Dolchstoßlegende über die Novemberrevolution von 1918 bis hin zum Nationalsozialismus ist die Formulierung allgegenwärtig. Offensichtlich gilt es in Erinnerung zu rufen: Pazifisten wie Carl von Ossietzky wurden als Vaterlandsverräter verfolgt, das von Claus Schenk Graf von Stauffenberg ausgeführte Attentat auf Hitler haben die Propagandisten des Dritten Reichs der Öffentlichkeit als den ultimativen „Verrat am Vaterland“ in den Kopf gehämmert. Heute ist nicht damals. Aber heute ist ein historisches Bewusstsein für eine Sprache, die viel Unheil gebracht hat, notwendiger denn je. Die öffentliche Diskussion um die Wehrpflicht und den Konflikt zwischen NATO und Russland hat jedoch wenig mit Bewusstsein – schon gar nicht mit einem historischen Bewusstsein – zu tun. Viel mehr steckt sie im Sumpf der Propaganda. Die Phrase vom „Verrat am Vaterland“ verseucht den ohnehin längst in weiten Teilen vergifteten, simulierten öffentlichen Diskurs noch weiter. Nun wollen Politik und Medien über den „Verrat am Vaterland“ sprechen – gut, dann machen wir das eben! In der Formulierung vom Vaterlandsverrat liegt eine enorme Macht. In ihr wird ein Staat bzw. eine geografische Masse personifiziert. Die Vaterfigur kommt zum Vorschein. Selbstredend ist es nicht etwa der tyrannische, böse Vater, sondern der gute, fürsorgliche Vater, der in der Formulierung angelegt ist. Auf der assoziativen Ebene schwingen unweigerlich die Bilder von Geburt, von Leben und Sein mit. Das „Vaterland“ ist verbunden mit dem Begriff, der Vorstellung und dem Gefühl von Heimat. Bereit sein, das Vaterland zu verteidigen, heißt in dem Raum des Begriffs: den eigenen, liebenden Vater, die geliebte Heimat, das Land seiner Geburt und Herkunft zu verteidigen. All das nicht zu tun, kann nur Verrat sein. Verrat am Vater. Verrat an der Heimat. Verrat an der eigenen Familie, an Freunden und Mitmenschen. Wer solch einen Verrat begeht, der kann, ja: der muss ein Unmensch sein. Das ist das Unausgesprochene, aber eben doch für jeden Offensichtliche, das in der Formulierung vom Verrat am Vaterland mitschwingt. Und auf dieser Ebene bewegen sich Politik und Journalismus, die meinen, vom Vaterlandsverrat sprechen zu müssen. Interessant ist dabei die Entwicklung. Allein der Begriff „Vaterland“ galt über Jahrzehnte in der Republik aufgrund der Nazi-Zeit als nationalistisch kontaminiert. Doch plötzlich: Er ist wieder da! Die Formulierung vom „Dienst am Vaterland“ [https://www.welt.de/politik/deutschland/plus6915732171dafa6e0afd2420/neues-wehrdienst-gesetz-dienst-am-vaterland-ohne-pflicht-was-hinter-dieser-halbgaren-loesung-steckt.html] im Zusammenhang mit der Wehrpflicht geht Politikern und Medienvertretern längst runter wie Öl. Und wo Vaterland gesagt wird, ist der „Verrat am Vaterland“ nicht weit. „Wir werden die Freiwilligkeit attraktiver machen. Wir möchten möglichst viele junge Menschen für den Dienst am Vaterland begeistern“, sagte Jens Spahn am 13. November [https://x.com/cducsubt/status/1988905249935953947]. Im September bei der Generaldebatte zum Bundeshaushalt warf der CDU-Politiker gar der AfD aufgrund ihrer politischen Ausrichtung gegenüber Russland „Verrat am Vaterland“ [https://x.com/eckilepsie/status/1968235888946909520] vor. Der Spiegel-Redakteur Jan Hoffmeister, der öffentlich macht, dass er sich dem Kriegsdienst verweigert, stellt in der Überschrift eines Artikels die Frage: „Bin ich ein Vaterlandsverräter?“ [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wehrdienst-vom-fallschirmjaeger-zum-kriegsdienstverweigerer-mein-wandel-a-b76ae0eb-b4f1-4cc9-86b8-d513ccdaeb27] Dass überhaupt eine solche Frage gestellt werden muss, führt uns die Entwicklung vor Augen. Am Wochenende stellte auch die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) eine Frage: „Verrät die AfD das deutsche Vaterland?“ [https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-und-wehrdienst-welches-parteimitglied-wuerde-im-kriegsfall-fuer-deutschland-kaempfen-110797751.html] In einem von fragiler Intellektualität geprägten Beitrag meint das Blatt, der Öffentlichkeit mitteilen zu müssen, dass es glaubt, eine „neue Form der Kriegsdienstverweigerung“ in Deutschland ausfindig gemacht zu haben, nämlich: eine rechte. Was das sein soll? Nun: Die FAS wollte von AfD-Politkern wissen, ob sie bereit wären, Deutschland zu verteidigen. Ergebnis: Einige ja, einige nein. Gleich zu Beginn schreibt das Blatt unter Berufung auf einen nicht namentlich genannten AfD-Politiker: > Der AfD-Politiker argumentierte nicht pazifistisch. Er behauptete nicht, ein zu sensibles Gewissen zu haben, um ein Sturmgewehr in die Hand zu nehmen, wie es Kriegsdienstverweigerer früher taten. Er sagte etwas anderes: Diese Bundesrepublik war ihm zu woke, zu links, zu liberal, zu sehr von den Falschen regiert, als dass er für so einen Staat sein Leben oder das seiner Kinder einsetzen wollte. Das muss sie also sein, die angeblich „rechte“ Kriegsdienstverweigerung. Nun mag die FAS vielleicht die Frage in der Überschrift mit einem gewissen ironischen Unterton gestellt haben, um die AfD – also jene Partei, die doch oft das Patriotische selbst betont – bloßzustellen, aber das macht es nicht besser. Die Frage ist gesetzt. Der Begriff „Vaterland“ und die Formulierung „Verrat am Vaterland“ verselbstständigen sich in Deutschland unter der Überschrift „Kriegstüchtigkeit“. Zu leicht, zu einfach hantieren Politik und Medien mit einem Vorwurf, der gerade in Anbetracht der deutschen Geschichte nicht auf die Bühne der demokratischen Auseinandersetzung gehört. Wenn jetzt schon vom „Verrat am Vaterland“ gesprochen wird: Wie wird es dann erst im Ernstfall bei einem Krieg aussehen? Titelbild: Mo Photography Berlin/shutterstock.com[http://vg08.met.vgwort.de/na/0480fa4bef1d498ba710a31f9b57e0bd]

Trump, Johnny und der Friedenspreis – Satiriker können sich einen neuen Job suchen

Ach, was waren sie schön; die Zeiten, in denen man mit spitzer Feder eine Glosse schreiben konnte, mit der man über den Umweg der Satire den Wahnsinn des Weltgeschehens aufspießen konnte. Diese Zeiten sind vorbei. Heute übertrifft die groteske Realität vielfach das, was Satire leisten kann. Oder hätten Sie sich vor wenigen Jahren vorstellen können, dass ein glatzköpfiger korrupter Gnom im Namen des Weltfußballs einem US-Präsidenten, der nur allzu gerne das Menschen- und Völkerrecht mit den Füßen tritt, einen „Friedenspreis“ verleiht? Willkommen in der Gegenwart! Eine Glosse, die eigentlich nicht geschrieben werden sollte, von Jens Berger. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Als mir der liebe Kollege Frank Blenz letzte Woche im Rahmen unserer redaktionellen Artikelplanung eine Glosse über die anstehende Gruppenauslosung der kommenden Fußballweltmeisterschaft anbot, hätte ich ihm den Vortritt lassen sollen. Aber nein, der feine Herr Chefredakteur hatte ja mal vor einigen Jahren selbst ein – wenn auch gnadenlos erfolgloses – Buch [https://westendverlag.de/Der-Kick-des-Geldes-oder-wie-unser-Fussball-verkauft-wird/1019] über die Machenschaften der Fifa geschrieben und fühlte sich daher berufen, selbst was zu diesem „Großereignis“ zu schreiben. Fifa, USA, Trump, Infantino, großes Geld und leere Floskeln – daraus ließe sich doch bestimmt was Unterhaltsames mit kritischem Touch machen. Oh, wie konnte ich mich nur so täuschen. Frohgemut schaute ich mir also die Auslosung im ZDF [https://www.zdf.de/play/kurzfassungen/fifa-weltmeisterschaft-live-livestream-highlights-100/fifa-wm-2026-auslosung-der-gruppen-live-aus-washington-100] an und konnte kaum glauben, was ich da zu sehen bekam. Die Präsentatoren: Eine Schaufensterpuppe im güldenen Kleid und ein Komiker, der nicht komisch war. Die Hauptdarsteller: Ein glatzköpfiger korrupter Fifa-Gnom namens Gianni, den alle nur „Johnny“ nannten, und natürlich der großartigste Mensch seit Beginn der Menschwerdung, ihre Großartigkeit Donald Trump! Und als Staffage war da noch irgendwas mit Fußball, aber um den ging es bestenfalls am Rande. Nun muss man wissen, dass das Verhältnis der Fifa zum Fußball kompliziert ist. Gianni Infantinos Vorgänger brachte es gar fertig, mit einer zweistelligen Millionensumme einen Spielfilm mit dem Titel „United Passions“ zu finanzieren, in dem es dann um die hochspannende Geschichte … nicht des Fußballs, wie man annehmen könnte, sondern der Fußballfunktionäre ging. Der Film gilt heute – vollkommen zu Recht – als einer der schlechtesten Filme [https://www.11freunde.de/fussballkultur/united-passions-und-die-fifa-der-schlechteste-film-aller-zeiten-a-a0ba08f1-f77f-4da9-a63d-a0c057304f71], die je gedreht wurden. Gianni Infantino fand ihn sicher klasse, gehört die schamlose Selbstbeweihräucherung doch ebenso wie krumme Geldgeschäfte zur Kernkompetenz der Fifa. Und so feierte Infantino auch bei der Gruppenauslosung vor allem sich selbst und die Fifa, die er in einem besonders skurrilen Anfall von Selbstüberhöhung gar als „offiziellen Glücksversorger der Welt“ bezeichnete. Und dass auch die dummen Amerikaner verstehen, was für ein hypergalaktisches Spektakel sie im nächsten Jahr erwartet, fand Gianni Infantino gleich die passende Gigantismus-Metapher, indem er die 104 Spiele der WM mit 104 kommenden Super Bowls verglich. Nun ja, ob so hochkarätige Partien wie „Kapverden gegen Saudi-Arabien“ oder gar „Deutschland gegen Curacao“ nun wirklich ein Super-Bowl-Format haben, lassen wir mal dahingestellt sein. Zum Glück versteht der Ami ja eh nichts vom Fußball. Aber um Fußball ging es ja zum Glück auch nur am Rande bei Infantinos ellenlangem Monolog. Wobei man Gianni Infantino ja durchaus als Gesamtkunstwerk ansehen kann. Sollte es irgendwann mit dem äußerst lukrativen Umschleimen von Präsidenten und Ölscheichs zum Zwecke der eigenen Macht- und Geldvermehrung nicht mehr klappen, könnte der umtriebige Funktionär mühelos als Conférencier jede Betriebsfeier oder Heizdecken-Verkaufsveranstaltung schmeißen. Talent hat er. Und seine besondere Stärke ist das Schleimen. Gäbe es einen Superlativ von „schleimig“, könnte der im Lexikon mit dem Portrait Infantinos als Symbolbild illustriert werden. Dass Infantino und Trump beste Buddies sind, ist bekannt. Böse Zungen behaupten, dass Trump während seiner ersten Amtszeit die WM ganz profan bei Infantino gekauft hätte. Man hätte also bereits mit dem Schlimmsten rechnen können, wenn Trump und Infantino bei der Gruppenauslosung auf offener Bühne zusammentreffen. Aber das Schlimmste ist noch lange nicht schlimm genug, wenn man beschreiben muss, was nun im Washingtoner John F. Kennedy Center geschah. Nach einer minutenlangen schleimtriefenden Eloge auf den größten Präsidenten aller Zeiten setzte dramatische Musik ein und vor gülden glänzendem Hintergrund verlieh Infantino Trump den Fifa-Friedenspreis – eine Erfindung extra für Donald Trump. Je nach Quelle mussten nun „eine Milliarde“ (O-Ton: Schaufensterpuppe Klum) bis „sechs Milliarden“ (O-Ton: Gianni Infantino) Menschen zu bester Sendezeit die völlig kritik- und ironiefreie Huldigung der US-Präsidenten an ihren Bildschirmen verfolgen. Was soll man dazu eigentlich noch schreiben? Dass man nur hoffen kann, dass US-kritische Fans überhaupt eine Einreisegenehmigung bekommen? Dass man befürchten muss, dass vor allem afrikanische und südamerikanische Fans von Trumps ICE-Schergen interniert und in ein KZ in El Salvador abgeschoben werden? Dass es auch sein kann, dass der Fifa-Friedenspreisträger Fans, die mit einem Motorboot über den von ihm so getauften Golf von Amerika anreisen wollen, von seiner Armee in die Luft sprengen lässt? Zum Glück hat sich wenigstens Venezuela nicht für die Endrunde qualifiziert. [https://www.nachdenkseiten.de/wp-content/uploads/2025/12/251208_01.jpg]https://www.nachdenkseiten.de/wp-content/uploads/2025/12/251208_01.jpg Quelle: Screenshot Magenta Sport via YouTube Ja, das ist alles nur noch grotesk. Ähnlich grotesk mutet der „Fifa Friedenspreis“ übrigens selbst an, sieht er doch irgendwie so aus, als greife eine Horde Zombies nach der Weltkugel – anscheinend hatte wenigstens der Designer des Pokals einen feinen Sinn für Humor. Das ist gut. Als Satiriker fehlen einem da nämlich die Worte. Was soll man satirisch über eine Veranstaltung schreiben, die eigentlich selbst nur Satire sein kann, es aber leider nicht ist? Nun könnte man sagen: Wen interessiert dieser Unsinn schon, man kann ja abschalten. Sollen Infantino und Trump sich doch gegenseitig heiligsprechen oder sich am besten gleich ein Hotelzimmer mieten und es krachen lassen. Dummerweise sind wir als Gebührenzahler wieder einmal diejenigen, die dieses unwürdige Spektakel mitbezahlen. Wie viel ARD und ZDF für die Sublizenzen an die Telekom bezahlten, die diesmal den Zuschlag bekam, ist unbekannt – der Betrag dürfte sich aber im dreistelligen Millionenbereich bewegen. Ist das nicht schön? So bezahlt auch der deutsche Minirentner seinen kleinen Teil von Infantinos Größenwahn und Trumps albernen Friedenspreis. Die Realität ist eine Groteske und Satiriker sind heute überflüssig, hat die Wirklichkeit doch jede noch so schrille Satire bereits überholt. Ich wünschte, ich hätte dem Kollegen Blenz die Story nicht weggenommen. Dann hätte er sich was Geistreiches dazu aus den Fingern saugen müssen. P.S. Ein würdiger Kandidat für den Fifa-Friedenspreis wäre übrigens der zuständige ZDF-Programmplaner, der mitten während Infantinos Schleimereien erst mal kurzerhand den Werbeblock und die heute-Nachrichten einspielte [https://www.bild.de/sport/fussball/auslosung-der-wm-tv-frust-zdf-zeigte-nachrichten-statt-donald-trump-69331b31bdb9c3d5970e56ed]. P.P.S. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass neben den USA auch noch Kanada und Mexiko die WM austragen … wenn sie bis dahin noch nicht der 51. und 52. Bundesstaat der USA sind. Titelbild: Screenshot Magenta Sport via YouTube [http://vg04.met.vgwort.de/na/f1955e75fcf7478db6a55fe5da1650f8]