LUX.local #3 – Kommunen gegen Rechts

LUX.local #7: Ein Blick zurück - und viele nach vorn

Ermutigende Beispiele aus linker Kommunalpolitik Auch wenn die Stimmung im linken Umfeld derzeit nicht die beste ist, gibt es viele ermutigende Momente und positive Entwicklungen in der Kommunalpolitik: In dieser Folge schauen wir kurz zurück und dann nach vorne, denn mit unseren beiden Gästen haben wir bereits in vergangenen Folgen gesprochen – und uns nun über die aktuellen Entwicklungen unterhalten. Die Gespräche machen deutlich, was linke kommunalpolitische Erfolge gemein haben: sie kommen nicht von allein, sondern sind ein Ergebnis von viel ehrenamtlichem Engagement und dem ein oder anderen hartnäckigen politischen Kampf. Mit Chris Colditz haben wir uns über die aktuellen Entwicklungen im Gemeinschaftsgarten "Gärtjen“ [https://gärtjen.de/] in Dresden unterhalten. Das "Gärtjen" zeigt, dass ehrenamtliches Engagement von der Verwaltung nicht immer geschätzt wird und wie man durch gute Öffentlichkeitsarbeit dennoch lokal erfolgreich sein kann. Chris war bereits in unserer vierten Folge „Gärten und Kommunalpolitik“ [https://www.rosalux.de/mediathek/media/element/1794] zu Besuch (das Gespräch mit Chris hört ihr ab 1:04:00) In der zweiten LUX local-Folge „Rekommunalisierung und Wahlerfolg in Graz“ [https://www.rosalux.de/mediathek/media/element/1698] hat uns Hanno Wisiak von den kommunalen Wahlerfolgen der KPÖ in Graz, Österreich berichtet. Jetzt sprechen wir über die Entwicklungen seit der Wahl der KPÖ-Bürgermeister*in im Jahr 2021 und über die linke kommunale Sacharbeit vor Ort. Hanno gibt linken kommunal engagierten Menschen ein paar aufmunternde Worte für die Kommunalwahlen im Jahr 2024 mit – und verrät noch ein kleines Familienrezept aus der Steiermark. Folge 2 zum Nachhören [https://www.rosalux.de/mediathek/media/element/1698]:(Das Gespräch mit Hanno startet gleich nach dem Intro) Unsere Gäste: Chris Colditz ist Vorsitzender des Ostra e.V., dem Trägerverein des „Gärtjens“ und Stadtrat in der Fraktion DIE LINKE in Dresden. Hanno Wisiak ist Bezirksvorsteher des dritten Grazer Bezirks Geidorf in Graz und arbeitet im KPÖ – Gemeinderatsklub (entspricht der Fraktion) in Graz in Österreich. Credits: Baldur Strauß (Sound) Felix S. Schulz (Grafik) Weitere Links zur Sendung: Artikel in der Sächsischen Zeitung zum Gärtjen [https://www.saechsische.de/dresden/lokales/dresden-gemeinschaftsgarten-gaertjen-5906477.html] KPÖ Graz: Was seit dem 17. November 2021 gelungen ist [https://www.kpoe-graz.at/versprochen-gehalten] Zeitschrift „Das Kommunalforum“ zum Thema Ehrenamt [https://www.kommunalforum-sachsen.de/produkt/das-kommunalforum-6-ehrenamt/] Alle Folgen unseres Podcasts LUX.local [https://www.rosalux.de/luxlocal] zu linker Kommunalpolitik

LUX.local #6: Zwischen Brandenburg und Brasilien

Ein kommunalpolitischer Vergleich Dass die Frage nach einem linken Selbstverständnis von Kommunalpolitik überall eine Rolle spielt und hierfür Kommunikation und Beteiligung der Menschen vor Ort wichtig sind, zeigen die zwei Interviews der neuen Folge: Die Kommunalpolitik in Deutschland ist maßgeblich durch ehrenamtliches Engagement geprägt. So gibt es z.B. ca. 8.000 ehrenamtliche Bürgermeister*innen und sie sind damit in der starken Überzahl zu den hauptamtlichen. In unserer neuen Rubrik «Ehrenamt in der Kommune» sprechen wir mit Axel Krumrey, der seit 2014 ehrenamtlicher Bürgermeister in der Gemeinde Randowtal, in der Uckermark in Brandenburg ist, seine Motivation, seinen Alltag und die ganzen Rahmenbedingungen seines Engagements. Kleines Extra für alle Cat-Content-Fans: Das Gespräch mit Axel wird von einer jungen Katze live kommentiert:) Anlässlich der Präsidentschaftswahlen in diesem Herbst in Brasilien haben wir uns gefragt: Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik in Brasilien? Was sind die relevanten Themen? Was hat die Präsidentschaftswahl mit Kommunalpolitik zu tun bzw. welchen Einfluss kann sie nehmen? Und gibt es spannende kommunalpolitische Projekte, von denen wir in Deutschland noch was lernen können? Dazu haben wir mit Lucas Reinehr, in unserer ebenfalls neuen Rubrik «Kommunalpolitik International» gesprochen. Lucas kommt aus Brasilien, ist Journalist und in der Landlosenbewegung aktiv und macht derzeit ein FSJ bei der RLS Brandenburg. Credits: Baldur Strauß (Sound) Felix S. Schulz (Grafik) Links und Hinweise: Artikel zu kommunalpolitischem Engagement auf der Website kommunal.de: Ehrenamt in der Kommune [https://kommunal.de/ehrenamt-buergermeister] Ehrenamtliche Bürgermeister*innen [https://kommunal.de/ehrenamt-buergermeister] Interview mit Axel Krumrey auf der Website der Zeitschrift „Luxemburg“ [https://zeitschrift-luxemburg.de/artikel/ueberwindung-von-ohnmacht/]: Randowtal https://www.amt-gramzow.de/verzeichnis/objekt.php?mandat=27364 [https://www.amt-gramzow.de/verzeichnis/objekt.php?mandat=27364] Amt Gramzow: https://www.amt-gramzow.de/ [https://www.amt-gramzow.de/] Kommunalpolitik in Brasilien Einführendes Video zu Kommunalpolitik [https://www.youtube.com/watch?v=ggZ0ZrQeYjA] (portugiesisch): Bürgerhaushalt „Weshalb? Wieso? Warum? Argumente für den Bürgerhaushalt“ [https://www.kommunalpolitik-berlin.de/publikation/weshalb-wieso-warum-argumente-fuer-den-buergerhaushalt/] von Dr. Petra Brangsch und Dr. Lutz Brangsch (pdf): Netzwerk Bürgerhaushalt [https://www.bpb.de/themen/stadt-land/buergerhaushalt/] der Bundeszentrale für politische Bildung: Literaturempfehlungen zum Bürgerhaushalt in Porto Alegre: „Der Bürgerhaushalt von Porto Alegre - Wie partizipative Demokratie zu politisch-administrativen Verbesserungen führen kann“ von Carsten Herzberg, Hamburg, 2001. Auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung gibt es weitere Empfehlungen zum Bürgerhaushalt [https://www.bpb.de/themen/stadt-land/buergerhaushalt/508339/hintergrund-studien/]: Zur Präsidentschaftswahl: Dossier der RLS [https://www.rosalux.de/brasilien] Website der RLS in Brasilien [https://rosalux.org.br/] Weitere Links: Jetzt wieder bestellbar: „Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung - Eine Handreichung“ [https://www.rosalux.de/publikation/id/45138/daseinsvorsorge-und-rekommunalisierung] von Dr. Vera Weghmann RLS Brandenburg: [https://brandenburg.rosalux.de/] Kommunalpolitisches Forum Brandenburg [https://www.kf-land-brandenburg.de/]

LUX.local #5 - Von Lichtenhagen über NSU bis heute

Lokales Erinnern und Gedenken am Beispiel Rostock 30 Jahre ist es her, dass in Rostock-Lichtenhagen ein rechtes Pogrom stattfand. Über mehrere Tage wurden Vietnames:innen und Romn:ja in ihren Unterkünften angegriffen. Nazis und Anwohnende warfen mit Steinen und Brandsätzen und nur durch Zufall kam dabei kein Mensch ums Leben. Wir nehmen dies zum Anlass, um in der aktuellen Folge von LUX.local über lokales Erinnern und Gedenken zu sprechen. Im Peter-Weiss-Haus in Rostock trafen wir uns mit verschiedenen Menschen, um zu sehen wie die Stadt mit den Ereignissen in Lichtenhagen, aber auch mit dem NSU-Mord an Mehmet Turgut und anderen rechten Übergriffen in der Folge umgegangen ist und welche Formen des Gedenkens und Erinnerns ihren Platz gefunden haben. Im Interview mit Tim Bleis von LOBBI MV, der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern, erfuhren wir wie sich das Gedenken an Rostock-Lichtenhagen verändert hat und was die Aufgaben und Aktivitäten der AG Gedenken der Hansestadt Rostock sind. Christoph Schultz und Johann Henningsen vom Verein Soziale Bildung e.V. berichteten uns von der Einrichtung des sogenannten «Lichtenhagen-Archivs» und über die Erinnerungsarbeit an Schulen. Mit dem Vorsitzenden des Migrant:innenrats Rostock, Seyhmus Atay-Lichtermann, sprachen wir über die Aufgaben des Migrant:innenrats und darüber, wieso immer noch keine Straße nach Mehmet Turgut benannt wurde und welche kommunalen, politischen und gesellschaftlichen Hürden dafür noch zu meistern sind. Nicht zuletzt erzählte uns Marit Baarck etwas über die Geschichte des Peter-Weiß-Hauses. Credits: Baldur Strauß (Sound) Felix S. Schulz (Grafik) Johannes Koch (Redaktion und Moderation) Links und Hinweise: Hier findet man die Seiten unserer Gesprächspartner:innen: LOBBI e.V. [https://lobbi-mv.de/] – Landesweite Opferberatung, Beistand und Information für Betroffene rechter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern e.V. Soziale Bildung e. V. [https://soziale-bildung.org/] Dokumentationszentrum Lichtenhagen im Gedächtnis [https://lichtenhagen-1992.de/] Peter-Weiß-Haus [https://peterweisshaus.de/] Mehr interessante Links zu 30 Jahre Rostock-Lichtenhagen und NSU: Diên Hồng [https://www.dienhong.de/] – Gemeinsam unter einem Dach e.V. gründete sich nach den Pogromen 1992 und setzt sich für mehr Chancengleichheit von Zugewanderten in Rostock ein Das Roma Center e.V [https://www.roma-center.de/] ist eine migrantische Selbstorganisation und informiert zu Diskriminierung von Rom:nja in Deutschland Das Sonnenblumenhaus [https://www.rosalux.de/news/id/43068/das-sonnenblumenhaus] - Hörspiel von Dan Thy Nguyen; verarbeitet die Sicht der Überlebenden des rassistische Pogroms Film The truth lies in Rostock [https://www.youtube.com/watch?v=5P21AfG6SPE] (Die Wahrheit lügt/liegt in Rostock) Podcastfolge zum Thema 30 Jahre Rostock-Lichtenhagen [https://www.nsu-watch.info/podcast/nsu-watch-aufklaeren-einmischen-82-vor-ort-in-mecklenburg-vorpommern-schwerpunkt-rostock-lichtenhagen-1992-eine-spurensuche-zum-rassistischen-pogrom-und-den-folgen/] innerhalb des Podcasts „Vor Ort – gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt“ des VBRG e.V. und NSU- Watch „Bruderland ist abgebrannt“ [https://www.youtube.com/watch?v=2B3WDt6MkZk]- Film von Angelika Nguyen (1992) über die Asylpolitik gegenüber Vietnames:innen in der Nachwendezeit Erinnern stören - Der Mauerfall aus migrantischer und jüdischer Perspektive Dossier [https://www.rosalux.de/erinnern-stoeren] und Publikation [https://www.rosalux.de/publikation/id/43063/erinnern-stoeren-1] Bündnis Tag der Solidarität – Kein Schlussstrich Dortmund [https://tagdersolidaritaet.wordpress.com/] NSU Watch [https://www.nsu-watch.info/] ** Kommunale Erinnerungspolitik ** Zeitschrift „Das Kommunalforum“ in der aktuellen Ausgabe zum Thema: Erinnern [https://www.kommunalforum-sachsen.de/produkt/das-kommunalforum-5/] Handreichung vom Deutschen Städtetag: Straßennamen im Fokus einer veränderten Wertediskussion - Hilfestellung zur Aufstellung eines Kriterienkataloges zur Straßenbenennung [https://www.staedtetag.de/publikationen/weitere-publikationen/2021/handreichung-strassennamen] Podcast: „Mal nach den Rechten schauen“ [https://www.malnachdenrechtenschauen.de/] insbesondere Folge 6 „NS-Spurensuche in Köln – Stadtrundgang durch Köln mit Bezügen zu Fragen des Denkmalschutzes“ ** Ergänzungen zu Folge 4 von LUX.local: Gärten und Kommunalpolitik ** Die Broschüre „Baumschutz in der Kommune“ [https://www.kf-land-brandenburg.de] ist über das Kommunalpolitisches Forum Brandenburg erhältlich. Podcast von deríve: Die Wiener Kleingärten im Wandel. Warum die Häuser immer größer und die Gärten immer kleiner werden [https://cba.fro.at/564019] Bericht und Audiofeature zur KoPoKon 2022 [https://www.rosalux.de/news/id/46723/bericht-von-der-kopokon] Dossier Stadt/Kommune/Region der RLS [https://www.rosalux.de/themen/staat-demokratie/stadt-kommune-region]

LUX.local #4 - Gärten und Kommunalpolitik

Der Kommunalpodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung In Deutschland gibt es etwa eine Million Pächter*innen von Kleingärten und fast 15.000 Kleingärtenvereine! Deshalb legen wir den Fokus dieser Frühjahrs-/Sommerfolge mal auf die politischen Hintergründe von Gärten. Dabei beschränken wir uns nicht auf die klassischen Kleingärten, sondern schauen auch auf andere Formen des Gärtnerns heute. (Kommunal-)Politische Anknüpfungspunkte gibt es an vielen Stellen: bei der Geschichte der Entstehung der Kleingärten, in der Jugendarbeit und der Zusammenarbeit zwischen den Generationen, bei den Themen Ökologie und Nachhaltigkeit, in der Stadt-, Raum- und Regionalentwicklung, vor allem bei Fragen der Flächennutzung und den damit verbundenen Konflikten. Im Gespräch mit Guido Beneke schauen wir auf die historische Entstehung von Kleingärten in Deutschland sowie auf Jugendarbeit in Gärten und deren Bedeutung für die Kommunalpolitik. Katrin Mailliefert gibt uns eine kleine Einführung in Grundbegriffe des deutschen Kleingartenwesen und spricht mit uns über kommunalpolitische Konfliktpotenziale in der Flächennutzung für Gärten. Sie stellt zudem eine Idee zur Flächensicherung für Gärten und Grünflächen vor. Nicht zuletzt werfen wir einen Blick über den Gartenzaun und beleuchten Herausforderungen der Kleingartenvereine und warum sie eine Rolle für die Kommunalpolitik spielen. MIT CHRIS COLDITZ SCHAUEN WIR BEIM GEMEINSCHAFTSGARTEN „GÄRTJEN“ IN DRESDEN VORBEI, DER MEHR ALS EIN GARTEN IST UND SPRECHEN ÜBER DIE MÖGLICHKEITEN DER POLITISCHEN BILDUNG IN UND MIT GÄRTEN SOWIE ÖKOLOGISCHEN THEMEN. Die Gäste: Guido Beneke ist der Geschäftsführer des Schreberjugend Bundesverband e.V. und organisiert und koordiniert (Bildungs-)Veranstaltungen, Jugendreisen sowie die Vernetzung in der Schreberjugend. Katrin Mailliefert ist Bezirksverordnete im Bezirk Pankow in Berlin und Mitglied der Fraktion DIE LINKE. Dort sitzt sie im Kleingartenbeirat und ist eine der Sprecher*innen der AK Kleingartenwesen der Partei DIE LINKE Berlin. Chris Colditz ist formal der Vorsitzende des Ostra e.V., dem Trägerverein des „Gärtjens“ und Stadtrat in der Fraktion DIE LINKE in Dresden. Dank für die Gestaltung der Sendung geht an Baldur Strauß (Sound) und Felix S. Schulz (Grafik). Links und Hinweise zur Sendung: Website des Schreberjugend Bundesverband [https://deutsche-schreberjugend.de/]mit zahlreichen Projekten Terra Preta-Projekt [https://deutsche-schreberjugend.de/pflanzenkohle-terra-preta/] Website des AK Kleingartenwesen der Partei DIE LINKE Berlin [https://dielinke.berlin/partei/igag/ak-kleingartenwesen/] Das Gärtjen im Internet - mit zahlreichen Hinweisen zu Veranstaltungen und Aktivitäten Website: https://gaertjen.de/ [https://gaertjen.de/] Instagram: @gaertjen_ Facebook: https://www.facebook.com/gaertjen/ [https://www.facebook.com/gaertjen/] Telegram: https://t.me/gaertjen [https://t.me/gaertjen] Bundeskleingartengesetz [https://www.gesetze-im-internet.de/bkleingg/BJNR002100983.html] Urteil des Bundesgerichtshofs zur Drittelregelung [https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=3c88ba725b3a1a0f15fcbf73cc4ae414&nr=29606&pos=1&anz=9] Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. [https://www.kleingarten-bund.de/de/] Deutsches Kleingärtnermuseum in Leipzig [https://kleingarten-museum.de/] Kleine Anfrage der LINKEN im Bundestag [https://dserver.bundestag.de/btd/19/303/1930376.pdf] zu Leerstand von Gärten im ländlichen Raum Audio-Feature „Dreißig Meter im Quadrat - Ortsbegehungen in Kleingärten“ [https://www.ardaudiothek.de/episode/feature-deutschlandfunk-kultur/dreissig-meter-im-quadrat-ortsbegehungen-in-kleingaerten/deutschlandfunk-kultur/10411961/] von Martha Hennersdorf, Deutschlandfunk Kultur Gartennetzwerk Dresden [https://www.dresden-pflanzbar.de/] Krauts und Rüben – der letzte linke Kleingärtner - Kolumne über Gärtnern in der Jungle World, hier der erste Artikel [https://jungle.world/artikel/2016/08/der-letzte-linke-kleingaertner]. Über die Suchfunktion sind weitere zu finden. KoPoKon 2022 [https://www.kopokon.de/] – Kommunalpolitische Konferenz vom 17.-19. Juni 2022 in Rathenow Weitere Links zum Thema Gärtnern: Urbane Gemeinschaftsgärten [https://urbane-gaerten.de/] – Projekt der gemeinnützigen Stiftung „Anstiftung“: „Friede den Hütten“ [https://zeitschrift-luxemburg.de/artikel/kleingartenbebauung-ist-klassenkampf-von-oben/]Artikel von Katalin Gennburg auf der Website der Zeitschrift „Luxemburg“, Juli 2019

LUX.local #3 – Kommunen gegen Rechts

Der Kommunalpodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung In der aktuellen Folge widmen wir uns dem Thema «Kommunen gegen Rechts», insbesondere der Frage wie man auf lokaler und kommunaler Ebene aus linker bzw. progressiver Sicht mit den verschiedensten Formen rechter Entwicklungen nicht einfach nur umgeht, sondern auch Alternativen zu rechten Strategien und Aktionsformen entwickelt. Dazu gehören natürlich auch Hinweise auf zahlreiche Hilfs- und Beratungsangebote. Im Gespräch mit Dominik Schumacher beleuchten wir die aktuellsten Entwicklungen rund um rechte Akteurinnen auf lokaler Ebene sowie ihre Themen und Strategien und werfen einen ersten Blick auf Alternativen des Umgangs sowie auf Hilfs- und Beratungsangebote. Mit Heidemarie Scheuch-Paschkewitz sprechen wir über ihre Erfahrungen mit Bedrohung und Gewalt von rechten Akteurinnen und wie sie Unterstützung, Angebote und Hilfe genutzt bzw. sich und ihrer Familie organisiert hat. BEGLEITET WERDEN WIR IN DER GESAMTEN SENDUNG VON ANIKA TASCHKE MIT IHREN ERFAHRUNGEN AUS DER BUNDESWEITEN (BILDUNGS-)PRAXIS UND GEHEN INSBESONDERE AUF DAS HANDELN IN DEN KOMMUNALEN GREMIEN BZW. DER VERWALTUNG EIN. Die Gäste: Dominik Schumacher ist Mitarbeiter der Mobilen Beratung im Regierungsbezirk Düsseldorf in Nordrhein-Westfalen und einer der Sprecher des Bundesverband Mobile Beratung e.V. Heidemarie Scheuch-Paschkewitz sitzt seit 2011 für die Partei DIE LINKE im Kreistag uns seit 2019 Abgeordnete im Hessischen Landtag und dort Sprecherin für Umwelt, Landwirtschaft, Forst und Naturschutz, Tierschutz, Gentechnologie, Verbraucherschutz und Petitionen. Anika Taschke ist Referentin zu dem Themenkomplex Neonazismus und Strukturen sowie Ideologien der Ungleichwertigkeit der RLS sowie Co-Autorin der Broschüre «Rätinnen gegen Rechts» und Teamer*in. Credits: Sound: Baldur Strauß Grafik: Felix S. Schulz Links und Hinweise zum Thema «Kommunen gegen Rechts»: Broschüre «Rät*innen gegen rechts - Umgang mit Rechten in kommunalen Gremien» [https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikationen/Broschur_Raet-innen-gegen-rechts.pdf] inklusive umfangreicher Link- und Materialsammlung ab Seite 200 (pdf) Workshop-Angebot [https://www.rosalux.de/publikation/id/40148/raetinnen-gegen-rechts] der RLS zu «Rät*innen gegen Rechts» Broschüre «Bedroht zu werden, gehört NICHT zum Mandat» [https://verband-brg.de/wp-content/uploads/2021/04/Drohungen_gg_Politik_Verwaltung_DS_WEB.pdf] - Ein Ratgeber zum Umgang mit rechten Angriffen und Bedrohungen für Kommunalpolitiker*innen, kommunalpolitisch Engagierte und Kommunalverwaltungen“, herausgegeben vom Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt [https://verband-brg.de] (VBRG) und vom Bundesverband Mobile Beratung [https://www.bundesverband-mobile-beratung.de] (BMB) Lokale Beratungsangebote der Opferberatungsstellen bzw. der Mobilen Beratungen: Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt [https://verband-brg.de/beratung/] Bundesverband Mobile Beratung [https://www.bundesverband-mobile-beratung.de/angebote/vor-ort/] NSU-Watch: Aufklären & Einmischen Website [https://www.nsu-watch.info/] Podcast [https://www.nsu-watch.info/podcast/] Antifra-Blog [https://antifra.blog.rosalux.de/] - Debatte, Bildung, Vernetzung zu Migration und gegen Rassismus und Neonazismus ENAM - Networks of the European Far Right [https://antifascist-europe.org/] (Englisch) Stark im Amt [https://www.stark-im-amt.de/] – Portal für Kommunalpolitik gegen Hass und Gewalt Weitere Links zur Sendung Sind unsere Dörfer noch zu retten? [https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/sind-unsere-doerfer-noch-zu-retten-100.html] Dokumentation in der ARD-Mediathek (u.a. mit Barbara Syrbe aus der ersten Folge von «LUX.local») Die Podcasts der Rosa-Luxemburg-Stiftung [https://www.rosalux.de/podcasts] auf einen Blick Podcast Rosalux-History [https://www.rosalux.de/mediathek/media/collection/443] mit Anika Taschke und Albert Scharenberg