Schwarmzeit (Demokratie und Partizipation)

ZUSAMMENFASSUNG In Deutschland kommen immer häufiger Bürger*innenbudgets zum Einsatz. Dabei können Einwohner*innen konkrete Vorschläge für Projekte in ihrer Kommune einreichen und gemeinsam am Ende des Prozesses darüber abstimmen. Die Ideen mit der meisten Zustimmung werden schließlich umgesetzt. Clara Utsch ist Teamleiterin für Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement bei der Stadt Wuppertal und hat die Umsetzung von mehreren Bürger*innenbudgets begleitet. Wir sprechen über ihre Erfahrungen, ungewöhnliche Ideen und das manchmal schwierige Verhältnis von Verwaltung und Bürger*innen. SHOWNOTES * * Aufnahmedatum: 22. Juni 2022 * Erklärvideo zum Bürger*innenbudget [https://youtu.be/OvPbI4WErg4] * Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Wuppertal [https://www.wuppertal.de/microsite/buergerbeteiligung/verfahren/content/leitlinien.php] PODCAST ABONNIEREN * * Spotify [https://open.spotify.com/show/4uCzvCuxCHtYIY1kWv59RM] * iTunes [https://podcasts.apple.com/de/podcast/schwarmzeit-mp3-feed/id1462337650] * Subscribe on Android [http://subscribeonandroid.com/schwarmzeit.net/feed/mp3/] * Deezer [https://deezer.com/show/1121212]

ZUSAMMENFASSUNG Bundesweit engagieren sich laut Bundesfamilienministerium über 30.000 junge Menschen in mehr als 500 Kinder- und Jugendparlamenten oder ähnlichen Beteiligungsformaten wie Jugendforen. Sie vertreten gegenüber ihrer jeweiligen Gemeinde die Positionen der Kinder und Jugendlichen zu kommunalpolitischen Themen. So auch Vincent Sipeer, der zusätzlich noch im Jugendbeirat des Projekts „Starke Kinder- und Jugendparlamente“ aktiv ist. Wir sprechen über die Interessen der jungen Generation, die Fähigkeit Kompromisse einzugehen und das Wahlalter 16. SHOWNOTES * * Aufnahmedatum: 15. April 2022 * Jugendbeirat (Starke Kinder- und Jugendparlamente) [https://www.kinderrechte.de/beteiligung/starke-kinder-und-jugendparlamente/jugendbeirat/] * Podcast „Parlamentarisch. Praktisch. Jung.“ [https://www.kinderrechte.de/beteiligung/starke-kinder-und-jugendparlamente/podcast/] PODCAST ABONNIEREN * * Spotify [https://open.spotify.com/show/4uCzvCuxCHtYIY1kWv59RM] * iTunes [https://podcasts.apple.com/de/podcast/schwarmzeit-mp3-feed/id1462337650] * Subscribe on Android [http://subscribeonandroid.com/schwarmzeit.net/feed/mp3/] * Deezer [https://deezer.com/show/1121212]

ZUSAMMENFASSUNG Nächstes Jahr sollen die letzten Atomkraftwerke in Deutschland vom Netz gehen. Übrig bleibt hoch radioaktiver Müll, für den ein sicheres Endlager gesucht wird. Dazu ist eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit in Form von Regionalkonferenzen und Bürger*innendialoge vorgesehen. Nach dem bisherigen Stand kommt noch mehr als die Hälfte Deutschlands potenziell für die Errichtung eines Endlagers in Frage, daher fühlt sich keine Region bisher wirklich betroffen. Das Interesse von Medien und Bürger*innen am bisherigen Beteiligungsprozess ist gering. Arnjo Sittig ist Vertreter der jungen Generation im Nationalen Begleitgremium, das zwischen den Interessengruppen vermittelt und den Prozess unabhängig begleitet. Wir sprechen in dieser Podcast-Episode über Arnjos Engagement und wie man vor allem junge Menschen motivieren kann, sich an der Standortsuche zu beteiligen. SHOWNOTES * * Aufnahmedatum: 19. November 2021 * Infoplattform zur Endlagersuche [https://www.endlagersuche-infoplattform.de/webs/Endlagersuche/DE/_home/home_node.html] * Rat der jungen Generation (Instagram) [https://www.instagram.com/ratderjungengeneration/] * Interview mit Jorina Suckow (Vertreterin für die junge Generation im Nationalen Begleitgremium) [https://schwarmzeit.net/2021/05/06/endlagersuche-stimme-der-jungen-generation/] PODCAST ABONNIEREN * * Spotify [https://open.spotify.com/show/4uCzvCuxCHtYIY1kWv59RM] * iTunes [https://podcasts.apple.com/de/podcast/schwarmzeit-mp3-feed/id1462337650] * Subscribe on Android [http://subscribeonandroid.com/schwarmzeit.net/feed/mp3/] * Deezer [https://deezer.com/show/1121212]

Immer mehr Menschen möchten ihr Lebensumfeld aktiv gestalten, weil sie oft unzufrieden sind, mit dem was Entscheidungsträger*innen aus Politik und Verwaltung vorgeben. Die Bürger*innen wollen bei Planungen und Entwicklungen im Stadtteil, in der Gemeinde oder Region miteinbezogen werden. Und hier setzt Bürger*innenbeteiligung an. Verschiedene dialogorientierte, beratende Verfahren ermöglichen, dass Politiker*innen und Verwaltungsmitarbeiter*innen frühzeitig über einen politischen Prozess mit den betroffenen oder interessierten Bürger*innen ins Gespräch kommen, Argumente austauschen und im besten Fall zu einem Konsens gelangen. Beteiligungsverfahren unterstützen und ergänzen die repräsentative Demokratie. Entscheidungsträger*innen aus Politik und Verwaltung erhalten Einblicke in die Bedürfnisse und Meinungen der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen. Widerstände bei bestimmten Vorhaben lassen sich frühzeitig erkennen und können so berücksichtigt werden. Außerdem schaffen Beteiligungsverfahren mehr Transparenz und erhöhen die Akzeptanz politischer Prozesse und Entscheidungen. Bürger*innenbeteiligung findet vor allem auf kommunaler Ebene statt. Um eine Beteiligungskultur zu schaffen und zu etablieren, erstellen immer mehr Kommunen Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürger*innenbeteiligung. Darin ist zum Beispiel festgehalten, dass die Kommune die Menschen rechtzeitig über ihre Vorhaben informiert und dass Bürger*innenbeteiligung ein ergebnisoffener Prozess ist und die Mitwirkung aller ermöglicht. Das heißt, die Formate und Prozesse müssen für alle Bevölkerungsgruppen – unabhängig von Alter, Geschlecht, sozialer oder kultureller Herkunft – zugänglich sein. Eine große Herausforderung besteht meist darin, die Menschen zu erreichen, die aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur selten gehört werden und die daher kein Vertrauen in die demokratischen Prozesse haben oder keine Möglichkeit sehen, Einfluss auf die eigene Lebenswirklichkeit zu nehmen. Welche Schwierigkeiten sonst noch bestehen, was gute Bürger*innenbeteiligung ausmacht und welche Erfolge bisherige Beteiligungsprozesse aufweisen können, darum geht es in der aktuellen Schwarmzeit-Staffel. Diverse Gesellschaft, die aktiv ist [https://i0.wp.com/schwarmzeit.net/wp-content/uploads/Schwarmzeit-Podcast-Cover.jpg?resize=162%2C162&ssl=1]Podcast abonnieren » Spotify [https://open.spotify.com/show/4uCzvCuxCHtYIY1kWv59RM]» iTunes [https://podcasts.apple.com/de/podcast/schwarmzeit-mp3-feed/id1462337650]» Deezer [https://deezer.com/show/1121212] » Subscribe on Android [http://subscribeonandroid.com/schwarmzeit.net/feed/mp3/]

ZUSAMMENFASSUNG Im April 2021 gab das Bundesverfassungsgericht mehreren Verfassungsbeschwerden von Umweltorganisationen und Klima-Aktivist*innen recht: Die Ziele und Maßnahmen des Bundes für den Klimaschutz seien nicht ausreichend, um die Zukunft von jungen Menschen effektiv zu schützen. Daraufhin verschärfte die Bundesregierung das Klimaschutzgesetz. Deutschland soll nun bereits 2045 klimaneutral werden. Doch ohne entsprechende Regelungen auf Landesebene ist das kaum zu schaffen. Henrike Cremer engagiert sich bei Fridays for Future in Halle [https://fff-halle.de/] und verklagt gemeinsam mit der Deutschen Umwelthilfe [https://www.duh.de/klimaklagen/] das Land Sachsen-Anhalt. Die Klimaklage soll die Politik dazu verpflichten, ein verbindliches Landesklimaschutzgesetz zu beschließen. In der Podcast-Episode spricht die Jura-Studentin über den Rechtsweg als letztes demokratisches Mittel für wirksamen Klimaschutz. SHOWNOTES * * Aufnahmedatum: 19. Oktober 2021 * Petitionen zu den Klimaklagen (change.org) [https://klimaklage.changeverein.org/] * Podcast-Episode „Bürgerbegehren – kommunalpolitische Entscheidungen herbeiführen“ (BürgerBegehren Klimaschutz e.V. ) [https://schwarmzeit.net/2019/05/24/buergerbegehren-selber-kommunalpolitische-entscheidungen-herbeifuehren/] * Podcast-Episode „Eine klimaneutrale Stadt werden“ (Klimaentscheid Darmstadt) [https://schwarmzeit.net/2020/05/28/eine-klimaneutrale-stadt-werden/] * Die Klimadebatte [https://die-klimadebatte.de/] * Klimaentscheide (GermanZero) [https://germanzero.de/Handeln/klimaentscheide] PODCAST ABONNIEREN * * Spotify [https://open.spotify.com/show/4uCzvCuxCHtYIY1kWv59RM] * iTunes [https://podcasts.apple.com/de/podcast/schwarmzeit-mp3-feed/id1462337650] * Subscribe on Android [http://subscribeonandroid.com/schwarmzeit.net/feed/mp3/] * Deezer [https://deezer.com/show/1121212]