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Es ist so weit: Nun schießen die Medien auch noch auf die weißen Tauben. Grund: Die Friedensbringer „flattern nach rechts“ [https://www.zeit.de/kultur/2025-04/friedensbewegung-ostermarsch-pazifismus-friedenstaube]. Flattern nach rechts? So war es die Tage in einem ZEIT-Artikel zu lesen. Von einer „feindlichen Vereinnahmung des Friedens“ ist da die Rede. Deutlich wird: Dümmer geht immer. Hauptsache politisch unliebsame Proteste bekommen ihr Fett weg. Ein Kommentar von Marcus Klöckner. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Dieser Artikel liegt auch als gestaltetes PDF vor [https://www.nachdenkseiten.de/upload/flyer/250422_Feuer_frei_DIE_ZEIT_schiesst_auf_die_Friedenstauben_weil_sie_in_die_falsche_Richtung_fliegen_NDS.pdf]. Wenn Sie ihn ausdrucken oder weitergeben wollen, nutzen Sie bitte diese Möglichkeit. Weitere Artikel in dieser Form finden Sie hier [https://www.nachdenkseiten.de/?cat=54]. Die Strategie ist altbekannt: Artikulieren sich auf der Straße Bürger gegen eine Politik, die Vertreter von Mainstreammedien gutheißen, zucken emsige Lordsiegelbewahrer unserer Zeit einen Stempel, auf dem steht: „rechts“. Demonstrationen gegen Hartz IV? Rechts! Demonstrationen gegen Armut? Rechts! Demonstrationen gegen die Coronapolitik? Rechts! Proteste gegen das politische Großvorhaben „Kriegstüchtigkeit“? [https://www.nachdenkseiten.de/?p=127039] Rechts. Proteste für den Frieden? Rechts. Und rechts, das wissen wir alle, will von den Hohepriestern der öffentlichen Meinung oft genug als „irgendwas mit Nazis“ verstanden werden. Die Gründe für dieses Vorgehen sind klar. In den Redaktionen sitzen genügend Akteure, die die vorherrschende Politik stützen wollen. Die Begeisterung in vielen Medien für die anvisierte Kriegstüchtigkeit ist offensichtlich. Eine gigantische Neuverschuldung für die Aufrüstung? Kein Problem. Solange es gegen das Feindbild Russland geht. Das passt immer. Da werden Friedenstauben als Störenfriede betrachtet. Weiße Tauben? Sie sind doch eigentlich ein wunderbares, reines, unverdächtiges Friedenssymbol. Das war vielleicht mal. Jetzt ist aber alles anders – zumindest aus Sicht der ZEIT. Da fliegen die prächtigen Friedensbringer nämlich in die falsche Richtung. Früher sang Reinhard Mey, dass beim Fliegen über den Wolken die Freiheit wohl grenzenlos sei, aber der ZEIT-Leser lernt: Beim Fliegen darf nicht nach rechts abgebogen werden. Das gilt auch für Vögel. Vor allem, wenn sie den Frieden bringen sollen. Links abbiegen ist hingegen erwünscht. Also unter der Voraussetzung, dass mit „links“ jene Richtung gemeint ist, wo die Kriegstrommler und ewigen Russlandhasser stehen. Früher galt Aufrüstung und Krieg als „rechts“, heute soll das alles wohl „links“ sein, weil „links“ – irgendwie – ja „gut“ sein muss. In Zeiten der kollektiven Verwirrung durch Manipulation braucht es Orientierung. Tauben, so weiß der Fachmann, sind grandiose Navigatoren. Sie kennen ihre Richtung. Sie wissen, wohin sie fliegen. Und von einer aus politischen Gründen vollzogenen Umdrehung des Rechts-Links-Spektrums bleiben die gefiederten Freunde unbeeindruckt. Der Kompass für die Friedenstaube ist was? Korrekt! Der Frieden! Wo der Ruf nach Frieden ertönt, sind auch die Friedenstauben zu finden. Da kann DIE ZEIT noch so viel und lang und verquer von einer „feindlichen Vereinnahmung des Friedens“ sprechen. „Wir stehen hier heute zusammen, weil wir uns von keinem Politiker, von keinen Medien und von keiner Sprachpolizei in einen 3. Weltkrieg hineinquasseln lassen wollen”, verkündete der 89-jährige Kabarettist Dieter Hallervorden passend zu einer Friedensdemo per Video. [https://x.com/KlocknerMarcus/status/1914557649837785596] Schon macht sich Lynchstimmung in den Medien breit. Ein Blick auf Google News zeigt die publizistische Empörung über „Didi“. In dieser Grundstimmung schwingt auch der ZEIT-Artikel harmonisch mit. > „Friedensbewegung: Die weißen Tauben flattern nach rechts. Der Kampf für den Frieden galt mal als linkes Projekt, inzwischen haben ihn Rechte gekapert. Wie konnte das passieren?“ So lautet die Überschrift und die Unterzeile eines ZEIT-Artikels, der zeigt: Dümmer geht es im „Qualitätsjournalismus“ immer. Wer denkt, die Talsohle „journalistischer“ Einfältigkeit sei erreicht, wird jeden Tag eines Besseren belehrt. Der eine oder andere Leser erwartet vielleicht an dieser Stelle eine kleine Zusammenfassung der Antwort auf die von der ZEIT gestellte Frage: „Wie konnte das passieren?“. Wie konnte der Kampf für den Frieden nur von Rechten „gekapert“ werden? Was sagt die ZEIT? Nein, bitte, vergessen Sie’s. Heutzutage stellt der Mainstreamjournalismus keine Fragen mehr, die von Erkenntnisinteresse getrieben sind. Fragen sind politisch verquer weltanschaulich kontaminiert. Und entsprechend fallen dann auch die Antworten aus. Da tauchen dann Formulierungen auf wie: „Unterwerfung unter imperialistische Herrscher“, „Propagandaerfolg der Rechten“, „pazifistische Irrtümer“, „als Traum taugt der Frieden nichts“ usw. Und daraus rührt das Blatt dann den Zement für jenes Fundament, auf dem Kanonen stehen, die auf Friedenstauben feuern. Titelbild: Velishchuk Yevhen/shutterstock.com

Eigentlich könnte es mir mit meinen fast 57 Jahren egal sein, ob es wieder eine Wehrpflicht gibt – sie war ja eh nur ausgesetzt und niemals abgeschafft. Schaut man sich im medial-politischen Komplex allerdings genauer um, darf es einem aber nicht egal sein. Jedem, der auch nur ein Mindestmaß an Medienkompetenz besitzt, sollte auffallen, dass die Bürger von ebendiesem medial-politischen Komplex – so, wie er das schon bei der Coronapandemie sehr erfolgreich tat – auf einen neuen Kurs gebracht werden sollen. Von Torsten Küllig. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Diesmal heißt der neue Kurs nicht „Lasst Euch impfen“, der aktuelle Kurs lautet „Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein“[1]. Diese unglaubliche Forderung propagierte Boris Pistorius am 29. Oktober 2023 erstmalig in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Es wird mir immer unbegreiflich bleiben, wieso die SPD-Basis es einem SPD-Verteidigungsminister durchgehen lässt, dies auch noch am 5. Juni 2024 öffentlich im Bundestag zu wiederholen. Zumal Pistorius Oberbürgermeister von Osnabrück war – neben Münster die Stadt des Westfälischen Friedens. Diese politische „Kriegsertüchtigung“ wird generalstabsmäßig leid(t)medial unterstützt. Als aktuell besonders abschreckendes Beispiel sei an die Caren-Miosga-Sendung mit dem Titel „Müssen wir uns für Krieg rüsten, um Frieden zu sichern?“ vom 6. April 2025 erinnert[2]. Dort befragte die Moderatorin ausgerechnet Joschka Fischer, den Außenminister der Grünen Partei, der nachweislich den ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr[3] mitzuverantworten hatte, zum Thema Krieg und Frieden. Sie befragt Fischer aber nicht danach, dass die NATO im Kosovo ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates als selbsternannte und eigenmächtige Interventionsmacht handelte und der Sicherheitsrat die NATO-Intervention niemals abgesegnet hatte[4]. Nein, Caren Miosga fragt diesen wegen Kurzsichtigkeit ausgemusterten grünen Bellizisten danach, wie wir den gegenwärtig (noch) gesellschaftlich akzeptierten Pazifismus „schneller überschreiben“ können: > „Das liegt nicht in unserer DNA oder lag lange nicht in unserer DNA. Da lag Pazifismus. Wie können wir diesen Code schneller überschreiben?” Aber dabei bleibt es nicht, die ARD gefällt sich auch noch darin, diese „Umcodierung“ bei Minderjährigen zu dokumentieren – das ist nicht nur widerlich, sondern verstößt ganz nebenbei auch noch gegen den Programmauftrag im Rundfunkstaatsvertrag. Man sieht also: Es ist das medial-politische „Gefecht der verbundenen Waffen“. Die Politik geht voran und wird darin medial wohlwollend begleitet. An dieser Stelle sei an den ersten Satz der Präambel des Grundgesetzes erinnert. Dieser enthält das sogenannte „Friedensgebot“ und lautet: > „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Kommen wir zurück zu Pistorius: Spräche der Minister von wehrhaft, abwehr- oder verteidigungsbereit, ich glaube, kein vernünftiger Bürger hätte sich in Anbetracht der desolaten, aber dennoch milliardenteuren Bundeswehr daran gestört – aber nein, Pistorius sprach bewusst von „kriegstüchtig“. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Mütter und Väter des Grundgesetzes, die mit gutem Grund dieses „Friedensgebot“ in die Präambel verfasst hatten. Achtet auf die Worte, denn aus ihnen werden Taten! Heißt das, wir werden 2029 konsequenterweise dann auch ein Kriegsministerium mit einem Kriegsminister haben? Natürlich wundert es einen dann auch nicht, wenn der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, in das gleiche Horn bläst. Innere Führung[5], also die „Unternehmensphilosophie der Bundeswehr“, die sich am Leitbild des mitdenkenden und verantwortungsvoll handelnden Staatsbürgers in Uniform orientiert und dem Minister eigentlich ein klares „So nicht!“ entgegenhalten müsste – Fehlanzeige! Vielmehr gibt der General sogar noch eine klare Definition heraus, was unter „Kriegstüchtigkeit“ zu verstehen ist: > „Kriegstüchtigkeit bedeute sehr viel mehr als Verteidigungsfähigkeit. Neben der personellen und materiellen Einsatzbereitschaft geht es auch um den nötigen Mentalitätswechsel, dem wir uns unterziehen müssen. Es brauche eine Gedankenwende, sowohl in der Gesellschaft als auch und vor allem in der Bundeswehr.“[6] Da ist wieder einmal das viel bemühte „Wir“. Ein „Wir“, was die Gesellschaft kriegstüchtig machen möchte, ist aber ein „Wir“ ohne mich! Und obwohl ich, entgegen den vielen ungedienten „Kriegstüchtigkeitsjüngern“, Wehrdienst – bei mir hieß es noch Ehrendienst – geleistet habe, habe ich mit 56 noch einen Kriegsdienstverweigerungsantrag gestellt und kann nur jedem dringend und ungeachtet seines Alters empfehlen, dies gleichzutun. An der kürzlich durch das abgewählte Parlament beschlossenen Grundgesetzänderung hinsichtlich der Abschaffung der Schuldenbremse müsste jedem klar geworden sein, dass im Spannungs- oder Verteidigungsfall das nach Artikel 12a Grundgesetz garantierte Recht der Kriegsdienstverweigerung denklogisch als Erstes fallen wird. Zeigt der Politik und Medien klare Kante: Euer „Wir“ ist ohne mich. Titelbild: Shutterstock / Penofoto ---------------------------------------- [«1] bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw23-de-regierungsbefragung-1002264 [https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw23-de-regierungsbefragung-1002264], Video ab Minute 3:00 [«2] ardmediathek.de/video/caren-miosga/muessen-wir-uns-fuer-krieg-ruesten-um-frieden-zu-sichern/das-erste/Y3JpZDov… [https://www.ardmediathek.de/video/caren-miosga/muessen-wir-uns-fuer-krieg-ruesten-um-frieden-zu-sichern/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2NhcmVuLW1pb3NnYS8yMDI1LTA0LTA2XzIxLTQ1LU1FU1o] [«3] bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw42-kalenderblatt-kriegseinsatz-970602 [https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw42-kalenderblatt-kriegseinsatz-970602] [«4] zaoerv.de/68_2008/68_2008_3_b_779_802.pdf [https://www.zaoerv.de/68_2008/68_2008_3_b_779_802.pdf] [«5] bmvg.de/de/themen/verteidigung/innere-fuehrung [https://www.bmvg.de/de/themen/verteidigung/innere-fuehrung] [«6] spiegel.de/politik/deutschland/carsten-breuer-general-inspekteur-der-bundeswehr-in-fuenf-jahren-muessen-wir-kriegstuechtig-sein-a-be252f67-1039-43c7-bd92-518e1be958d2 [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/carsten-breuer-general-inspekteur-der-bundeswehr-in-fuenf-jahren-muessen-wir-kriegstuechtig-sein-a-be252f67-1039-43c7-bd92-518e1be958d2]

Mit einem russischen Lied gelingt, was seit Jahren in unserer mehr und mehr sinnlos militarisierten Gesellschaft schwierig bis unmöglich erscheint: eine Brücke gen Russland zu bauen. Ein unverdächtiges, ein gemeinsames Gefühl westeuropäischer und osteuropäischer, russischer Menschen (Kinder und Jugendliche auf dem ganzen Kontinent!) wird beim Singen von „Sigma Boy“ geweckt. Ist das ein Anfang für Entspannung, auch auf anderen Ebenen? Die Front zwischen uns wird noch aufrechterhalten, es geht gegen das russische Lied, gegen Russland, gegen die Russen selbst, jung und alt. Dabei ist es längst Zeit, das zu ändern. Verhandlungen für einen Waffenstillstand, vielleicht für einen baldigen Frieden laufen. Eine Normalisierung für das Zusammenleben der Zivilgesellschaften muss auf den Weg gebracht werden. Kinder und Jugendlichen haben es vielleicht schon längst begriffen. Sie singen über Grenzen und Frontlinien ihren Hit. Ein Zwischenruf von Frank Blenz. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Ein Lied als Waffe der Russen? Unsere Kinder und Jugendlichen empfinden das nicht so Die unwiderstehliche Präsenz und Beliebtheit des Liedes „Sigma Boy“ [https://www.youtube.com/watch?v=frAhxXbLetk] in Deutschland offenbart, dass eine gewollte Verbindung, ein Miteinander, ein Nebeneinander trotz aller Feindpflege immer noch oder besser wieder (?) möglich ist und wieder Alltag werden sollte. Doch weht den guten Absichten ein eisiger Gegenwind von den politischen und medialen Bellizisten samt ihrem Gefolge entgegen. Die sagen, damit man‘s kapiert: Russland ist und bleibt der Feind, ist eine Bedrohung. Der Russe ist schlecht, ist und bleibt ausgeschlossen. Nichts ist‘s mit Wirtschaft, Gesellschaft, Sport, Kultur, Kunst. Das größte Land der Welt – raus aus der Gemeinschaft, und die Menschen (übrigens eine Vielvölkergemeinschaft) dort in Russland gleich mit. Gegen diese Menschen müssen wir uns verteidigen und aufrüsten, was das Zeug hält, wird uns pausenlos eingebläut. Logisch ist bei diesem Blockade-Denken auch zu sagen, dass das bei uns beliebte Liedchen in Wahrheit eine raffinierte akustisch-informelle Waffe gegen den Wertewesten sei und unsere freie Gesellschaft unterwandert. Wie konnte das nur passieren, dass „Sigma Boy“ von deutschen Kids gesungen wird? Der russische Ohrwurm, der auf jeder deutschen Kinderparty tönt – Zeichen der Hoffnung Mensch, letztens habe ich sogar selbst Sigma, Sigma … gesungen, obwohl ich den Refrain nicht wirklich fetzig finde. Ich bin, zugegeben, ein konservativer Hörer und Musikfreund, der lieber solide Songstrukturen und Harmonien mag und nicht wirklich versteht, wie das junge Publikum tickt. Mich fasziniert aber umso mehr, wenn ich sehe, wie die Kids „abgehen“ bei ihrer Musik, bei ihren Clips und eben auch bei dem russischen Hit. Es ist einfach Musik, die Menschen erreicht. Und ja, auch mich erfasst „Sigma Boy“ deshalb ebenfalls ein wenig – bei aller Kunst oder trotz Kitsch auch aus politischen Gründen. Allein die für uns Deutsche interessante Tatsache, dass „verhasste“ russische Musik aus deutschen Lautsprechern tönt und dazu noch laut mitgeträllert wird, weckt bei mir Hoffnung in dieser finsteren, kriegsertüchtigten Zeit. Das Lied, das bei uns ertönt, hat etwas Verbindendes, lässt nach vorn blicken. Eine potenziell friedliche Zukunft hat für mich mit dem Lied – ein bisschen wenigstens – begonnen. Ich wünschte, die Waffen schwiegen endlich auch bald im Krieg zwischen Ukraine und Russland. Sigma Boy ist nur ein Popsong, keine ideologische Waffe und kein pädagogisches Meisterwerk Denen, die das Lied inhaltlich und politisch „auseinandernehmen“, sei gesagt: Es ist ein Pop-Song. Der Song wird von zwei russischen Teenagerinnen gesungen, Betsy (Swetlana Tschertischtschewa) aus Sankt Petersburg und Маria (Anna-Maria Iankovskaya) aus Moskau. In sozialen Medien erfuhr ich, dass die Mädchen musikalische Eltern haben, musikalisch gut ausgebildet sind und über „Sigma Boy“ hinaus weitere Hits in ihrer russischen Heimat landeten. Inhaltlich singen sie ihre Bewunderung zu einem Jungen heraus und äußern ebenso ihre Zweifel, so wie derlei in zig anderen Pop-Songs auf dem Planeten getextet wird. Geradezu lächerlich finde ich die Behauptung, dass mit dem russischen Lied weltanschaulich Werbung eines überlegenen Männerbildes transportiert werden soll. Eine deutsche Europaabgeordnete befürchtet das: > Doch der poppige Song ist mittlerweile politisch geworden. So äußerte die deutsche Europaabgeordnete Nela Riehl im Dezember in Strassburg die Befürchtung, dass der Song «patriarchalische und prorussische Weltanschauungen» vermittle. Das Phänomen sei ein Beispiel für die «russische Unterwanderung» des öffentlichen Diskurses durch soziale Medien. > (Quelle: Tagesanzeiger [https://www.tagesanzeiger.ch/sigma-boy-die-kontroverse-um-den-russischen-kinder-popsong-156156325879]) Die Erfolgsgeschichte geht trotzdem weiter – in Deutschland mit einer neuen Version Während in Russland zwei Mädchen aus Sankt Petersburg und Moskau von einem Jungen schwärmen, hat in Deutschland die Sängerin Lavinia das Lied sogar neu interpretiert. Im Doppelpack verbreitet die virale Popularität des Songs weiterhin viel positive Energie, die Melodie erklingt trotz „russischer Unterwanderungsversuche“. Dank Internet. Zig Millionen Mal wurde und wird das Lied im Internet angeklickt, Abschalten unmöglich. Klangtrend wird von ESC-Kandidaten aufgenommen und Stefan Raab offenbart sich als Merz‘ Freund Auch dieses Jahr findet wieder der Europäische Song Contest (ESC) statt. Russland ist seit 2022 gesperrt, Deutschland seit einigen Jahren Schlusslicht. Letzteres soll sich dieses Jahr ändern. Und Russland sollte längst wieder teilnehmen … Dem Pop-Musikguru Stefan Raab wurde die Chefstelle für das Projekt ESC 2025 angetragen. Siehe da: Ein musikalischer Hochgenuss, ein schlichter deutscher Popsong mit Ohrwurm-Melodie plus philosophischer Titelzeile wird zum Titelrennen beim Europa Song Contest geschickt: „Baller, Baller, Baller. Es tut noch ein bisschen weh …“ Wer sich die Melodie, den Rhythmus, den Aufbau des Popsongs anhört, wird vielleicht entdecken, dass das Liedchen durchaus im gleichen Stil wie der Superhit „Sigma Boy“ produziert wurde – beim Russen geklaut sozusagen. Vielleicht hilft es dabei, beim ESC endlich wieder weiter vorn zu landen, werden sich die gewieften Macher gedacht haben. Kleiner Scherz: Mich freut es, dass deutsche Kulturschaffende russische Werke nutzen. Wie ich eingangs schon zu „Sigma Boy“ schrieb: Das Lied, das bei uns ertönt, hat etwas Verbindendes, lässt nach vorn blicken, eine friedliche Zukunft hat für mich damit ein bisschen begonnen. Abschließend. Auch das ist ein Stück gelebte Normalität in diesen Zeiten, in denen das Kopfschütteln Konjunktur hat: Der geschätzte Stefan Raab gab bei der ESC-Show wieder mal ein eigenes Pop-Lied zum Besten. Wie es der Zufall wollte in Zeiten von Bundestagswahl und bevorstehender Ernennung eines Kanzlers, bei dem sich das Volk nicht sicher sein kann, ob es guten Zeiten entgegensieht, komponierte der Chefsache-Mann Raab für diesen Kanzlerkandidaten ein Extra-Lied mit dem Titel „Rambo Zambo“. Stefan Raab und Friedrich Merz singen und rappen und fragen darin ziemlich intellektuell: „Was ist Bubatz?“ Merz taucht im Video prominent auf der Leinwand auf, zur besten Sendezeit kostbarste Werbung für ihn, finde ich. (Quelle: YouTube [https://www.youtube.com/watch?v=62IaH_vNPsc]) Die Moderatorin Barbara Schöneberger schwärmte ebenfalls und wusste zu berichten, dass im CDU-Adenauer-Haus in der Wahlnacht auf diesen schmissigen Song eifrig abgetanzt wurde. Ich hörte das Lied, ich schüttelte den Kopf, ich spürte eine geradezu Merz‘sche Unterwanderung patriarchalischer, christdemokratischer Weltsichten, die mir Schmerzen bereitete. Mir kamen Fragen in den Sinn: Wer finanziert so etwas? Und warum gerade jetzt? Okay, die Kunst ist frei, sollen sie machen. Ich habe das Smartphone in die Hand genommen, auf „YouTube“ kam „Sigma Boy“ ins Blickfeld. Ich klickte lieber das an. Titelbild: Screenshot YouTube

Die neue Bundesregierung wird keine wirklich sozialere, vielen Bürgern zugewandte Politik auf die Tagesordnung setzen. So auch beim Wohnen, Mieten, Bauen, beim kleinen Häuschen. Im Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ [https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag2025_bf.pdf] steht dazu zwar einiges, doch kann von einem beherzten Anpacken gegen die grassierende Krise nicht die Rede sein. Ein Zwischenruf von Frank Blenz. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Das wäre mal was, doch im wahren Leben … Das wären schöne Neuigkeiten, stünden diese so im Koalitionsvertrag: Union und SPD haben vereinbart, die Enteignung (Verstaatlichung) großer Wohnungskonzerne, wie in einem erfolgreichen Volksentscheid gefordert (und nicht umgesetzt), endlich zügig durchzusetzen. Weiter sind umfangreiche Maßnahmen für faire Mieten statt Mieterhöhungen bis hin zu Wucher beschlossen. Eine konsequente Deckelung der Mieten ist vorgesehen, die Lebenssituation für Studenten gerade in Bezug auf das Wohnen wird deutlich verbessert. Der soziale Wohnungsbau sowie der private Bau von Eigenheimen wird mit erheblichen finanziellen Mittel angekurbelt, ganz ähnlich wie im Bereich der Rüstung. Beide sind schließlich wichtige Bestandteile unserer Gesellschaft! Schön wär’s. Zurück im wahren Leben: Wohnen, Mieten, Bauen, Eigentum (das kleine Haus) – was die Parteien der künftigen Koalition dazu ankündigen und als Offensive feilbieten, ist wenig bis nichts außer Zeitspiel anstatt glaubwürdiges und konsequentes Handeln. Weiter so zum Vorteil weniger, lautet die Order. Die gewichtigen Akteure in und Profiteure der Krise werden dank der neuen Koalition auch künftig ungestört Kasse machen können – auf Kosten vieler Mieter, im normalen Leben Bürger genannt. Nebenbei: In Deutschland lebt die überwiegende Mehrheit der Menschen zur Miete. Die daraus folgende Verantwortung für entsprechend faire Bedingungen liegt neben den Vermietern (Eigentum verpflichtet) eben auch bei der Bundesregierung, die im Vertrag vollmundig schreibt: > Wohnen wollen wir für alle Menschen bezahlbar, verfügbar und umweltverträglich gestalten. Was will man mehr? In anderen Ländern werde sogar noch mehr vom Einkommen für Miete bezahlt – in Deutschland „nur“ ein Viertel Beim Scrollen durch die Internet-Welt der Neuigkeiten stieß ich vor einigen Tagen auf ein Filmchen, welches mit „Mietwahnsinn: Spanien geht auf die Straße“ betitelt war. Ich erfuhr, dass in über 40 spanischen Städten Zehntausende Menschen auf die Straße gingen, um gegen die explodierenden Mietpreise zu protestieren. Der Protest stand unter dem Motto „Machen wir dem Geschäft mit dem Wohnraum ein Ende!“ Viele Menschen in Spanien geraten an den Rand ihrer finanziellen Möglichkeiten, sie zahlen die Hälfte ihres Einkommens allein für die Miete, wurde informiert. Die Hälfte! Dann hörte ich den Satz: „Deutsche zahlen im Schnitt nur ein Viertel.“ Ich schüttelte den Kopf. Soll also das Fazit lauten?: Was will man mehr, uns geht’s doch gut. Fest steht vielmehr: Was in Spanien und anderen europäischen Ländern abgeht, ist skandalös, so wie auch in der Bundesrepublik die Realität eine düstere ist. Offensive? Hierzulande werden viele Menschen ebenfalls mit weiter steigenden Mieten konfrontiert, sind Wohnungen zu fairen Preisen kaum bis gar nicht mehr zu bekommen. Phrasen dreschend wird von einem angespannten Markt schwadroniert, als wäre dieser ein Naturwunder, ein Unwetter, welches ohne Zutun des Menschen unverschuldet über uns rauscht. Im neuen Koalitionsvertrag der künftig regierenden Parteien CDU/ CSU und SPD ist von einer „Offensive“ (gegen das Unwetter) die Rede. Endlich, könnte man meinen. Die „Investitions-, Steuerentlastungs- und Entbürokratisierungsoffensive” soll, so das Versprechen, unter anderem den sozialen Wohnungsbau ankurbeln, wobei das Ankurbeln schon jahrelang von der SPD in der gescheiterten rot-gelb-grün-farbenen Regierungskoalition agierend angekündigt worden war, um dann doch die Kurbel loszulassen und jedes gesteckte Ziel (Wohnungsbau, Mieten usw.) zu verfehlen. Ja und dann gab und gibt es noch ein weiteres „Instrument“, das zu dieser Kurbel passt: Die Bremse – also die Mietpreisbremse. Die sorgt dafür, wenn man sie richtig betätigen würde, dass die Mieten nicht unangemessen steigen. Doch war und ist zu beobachten: Gebremst wird nicht, die Koalition kündigt im Vertrag dennoch an, die lahme Bremse zu verlängern. Und auch sonst ist viel von Wollen die Rede: > Wohnen wollen wir für alle Menschen bezahlbar, verfügbar und umweltverträglich gestalten. Alle Wohnformen, ob Eigentum oder Mietwohnung, in der Stadt und im ländlichen Raum sind für uns gleichwertig. Wir kurbeln den Wohnungsbau und die Eigentumsbildung durch eine Investitions-, Steuerentlastungs- und Entbürokratisierungsoffensive an. Zur Stabilisierung des Wohnungsmarktes wird der soziale Wohnungsbau als wesentlicher Bestandteil der Wohnraumversorgung ausgebaut. Mieter müssen wirksam vor Überforderung durch immer höhere Mieten geschützt werden. > (Quelle: SPD [https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag2025_bf.pdf]) Was noch? Auch sonst wird gebremst, hier aber richtig: Bis Ende 2026 soll eine Kommission eingesetzt werden, die sich dem sogenannten Mietwucher-Paragrafen annimmt und überlegen soll, was man bei einer Verletzung der Mietpreisbremse tun könnte. 2026, da sind dann schon zwei Jahre schwarz-rote Koalition Geschichte und zwei Jahre Mieterhöhungen, Mietwucher, Mietpreisbremse-Verletzungen ebenso Vergangenheit … vom Mietdeckel ganz zu schweigen. Schlagzeilen des Grauens – Belege einer kaputten, asozialen Gesellschaft Dem nicht genug. Schlagzeilen des Grauens sind die zahlreichen Überschriften der täglichen Veröffentlichungen, die über die einzige Katastrophe im essenziellen Lebensbereich Wohnen berichten. Ich nenne den Lebensbereich bewusst Bereich und nicht Markt. Zugegeben eher ein Wunsch als realistisch, wird doch beinah alles in unserer Gesellschaft dem Primat des Geldes unterworfen. So ist und bleibt auch eine Wohnung nur eine Ware in der sozialen Marktwirtschaft, die längst keine soziale mehr ist. Beispiele las ich wie: „Möbel rein, Miete rauf: So umgehen Vermieter die Mietpreisbremse in Berlin“, „Rezept gegen Mietwucher verstaubt in Minister-Schublade“, „Die Preisspirale bei Mieten dreht sich“, „265 Euro soll ein Zimmerchen (ca. 2,2 x 3,15 Meter) kosten“ und so weiter. Das Beispiel Zimmerchen verdeutlicht, wohin unsere Gesellschaft gedriftet ist: in einen asozialen Zustand. Rechnet man die Quadratmeter zusammen für die Miniherberge und setzt die Summe ins Verhältnis zur geforderten Miete, ergibt dies: 37 Euro Miete pro Quadratmeter! Wohnungskonzerne toben sich ungeniert und kreativ aus Hohe Mieten zu kassieren ist großen, hungrigen, einzig renditeorientierten Unternehmern noch nicht genug. Nein. Da lässt sich doch bestimmt etwas an den Nebenkosten drehen, ist wohl deren Devise – exemplarisch zu beobachten beim Wohnungskonzern Vonovia. Hier eine weitere heftige Schlagzeile aus der Berliner Zeitung: > „Flächendeckender Betrug“: Droht Vonovia ein Heizkostenskandal? Die Geschichte liest sich wie ein Wirtschaftskrimi, allein die Protagonisten scheinen sich sicher zu fühlen, denn es fehlen gesetzliche Grenzen des Verbraucherschutzes. Hier ein paar Auszüge aus dem Beitrag der Berliner Zeitung: > Vierstellige Nachforderungen, unerklärlich hohe Verbräuche – und ein Unternehmen, das sich offenbar systematisch bereichert: > > Eine Berliner Mieterin, die anonym bleiben möchte, berichtet, sie hätte über 1800 Euro nachzahlen sollen – obwohl sie in den Wintermonaten verreist war. Auch den Nachbarn seien Unregelmäßigkeiten aufgefallen. „Dann haben wir uns hingesetzt – und alles durchgerechnet“, berichtet sie. „Ich sagte: Leute, mit dem Preis stimmt doch was nicht. Zwischen den ausgewiesenen Verbrauchswerten und den abgerechneten Kosten bestand eine auffällige Diskrepanz.“ > > Für Niklas Schenker, wohnungspolitischer Sprecher der Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, ist der Fall exemplarisch. „Die Mieter sind offenbar einem dreisten Geschäftsmodell zum Opfer gefallen“, sagt er. „Es drängt sich der Eindruck auf, dass Vonovia und andere Konzerne versuchen, über die Heizkostenabrechnung Kosten auf die Mieter umzulegen, die ihnen oft gar nicht entstanden sind.“ Viele Mieter schreckten aus Angst oder Unkenntnis davor zurück, sich zu wehren. „Es braucht mehr Transparenzvorgaben für Heizkostenabrechnungen. Preisanpassungsklauseln sorgen für massive Kostenbelastung. Hier ist eine gesetzliche Reform überfällig.“ > > „Was die da machen, ist kriminell“, sagt die Mieterin. „Wir sind kein Einzelfall – das ist flächendeckender Betrug.“ > (Quelle: Berliner Zeitung [https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/flaechendeckender-betrug-droht-vonovia-in-berlin-ein-heizkostenskandal-li.2317248]) Was will die neue Regierung für die vielen Betroffenen unternehmen? Zu wenig CDU/CSU und SPD legen einen Koalitionsvertrag vor, der wenig für einen gesellschaftlichen Zusammenhalt anbietet, ein stumpfes Werkzeug gegen steigende Mieten und andere steigende Preise ist. Das Dokument der Union und SPD offenbart allein schon im Bereich Wohnen, dass sie den Interessen der „Wohnungswirtschaft“ folgt, dass die Koalition kein engagierter Interessenvertreter der Mieter ist. Das Wort Deckel, genauer das Wort Mietendeckel fehlt ebenso. Mit einer Deckelung wäre es leichter, das Wollen in Erledigt zu transformieren. Nochmal Zitat Koalitionsvertrag: > Wohnen wollen wir für alle Menschen bezahlbar, verfügbar und umweltverträglich gestalten. Nachtrag. Der wohl kommende Kanzler Friedrich Merz, der wie alle anderen seiner Koalitionspartner und Kollegen den Vertrag der Willensbekundungen mit erarbeitet hat, meinte bei einem TV-Auftritt ganz im Stile eines Realpolitikers: „Es wird zunächst einmal für alle teurer.“ (Benzin und Heizung). Na dann, auf die nächsten Jahre! Titelbild: fizkes/shutterstock.com

In Tübingen stellt Konditorei Osterhasen her, die auf Panzern sitzen [https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/ostern-zuckerhasen-mit-kriegsmotiven-tuebingen-100.html]. Der SWR berichtet darüber. Aus Osterhasen werden also Kriegshasen. Das braucht die Welt nicht, und Deutschland schon gar nicht. Ein Kommentar von Marcus Klöckner. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Ostern? Das Fest der Auferstehung. Dass an diesem Fest der Christen Hasen zu Osterhasen werden und Eier bringen: Gut, daran hat man sich gewöhnt. Und immerhin freuen sich die Kinder. Doch der Geist des Menschen ist erfinderisch. Ein Konditormeister in der Universitätsstadt Tübingen gießt Osterhasen mit Panzern und Kanonen [https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/osterhasen-auf-panzern-deutschland-militarisierung-li.2317168?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1744805179]. „Wir könnten eigentlich fast nur noch Panzer gießen (…)“, sagt der Konditormeister vom Café Lieb. Osterhasen mit Panzern und Kanonen? Was ist denn da los? Der Besitzer des Cafés, Herman Leimgruber, erklärt es dem SWR: „Mein Gott, das ist doch ein Teil unserer Geschichte. Man kann doch (unverständlich) nicht alles negieren. Die Kinder haben damals den Hasen im Panzer bekommen. Man muss doch nicht immer die Welt verdrehen. Das war einfach so. Und dann ist es ein Teil unserer Geschichte. So würde ich das definieren. Wir gehen ja nicht raus und machen Krieg mit diesen Panzern auf der Straße (…). Aber es ist ein Teil der Konditorei-Geschichte und da gehört es dazu.“ Es ist wie so oft: Was harmlos klingt, ist es nicht. Alleine schon der krasse Gegensatz zwischen Ostern, dem höchsten Fest der Christen, dem Fest der Auferstehung, verbunden mit der Hoffnung auf das ewige Leben, Kriegshasen gegenüberzustellen, die mit ihren Panzern und Kanonen für die Zerstörung und den Tod stehen: Das ist bizarr! Gerade auch in dieser Zeit, wo das politische Großvorhaben Kriegstüchtigkeit in die Gesellschaft gepresst werden soll, haben diese so naiv angepriesenen Kriegshasen mehr als nur ein süßes Geschmäckle. Dem Besitzer des Cafés wünscht man dieser Stelle, dass er einfach tatsächlich so naiv ist und die tieferen Zusammenhänge und die politische Situation nicht versteht. Kriegsspielzeug war direkt oder indirekt immer schon auch ein Bestandteil politischer Propaganda. Kinder, diese noch unschuldigen Wesen, die die zerstörerischen Kräfte des Krieges und die boshafte Propaganda, die Kriege umgeben, noch nicht verstehen können, werden auf einer Ebene an Panzer und Kanonen herangeführt, auf der ihr Spieltrieb, ihre kindliche Neugierde und Freude bedient werden. Leckere, süßlich schmeckende und niedliche aussehende Osterhasen? Auch darüber freut sich wohl jedes Kind. Und die Panzer und die Kanonen? „Schmecken“ doch gut, oder? Wäre es nur so einfach. Es heißt immer, Unternehmer sollten Verantwortung tragen. Wie wäre es, in einer Zeit, in der die Republik auf einen angeblich möglichen Krieg mit Russland vorbereitet werden soll, nicht auch noch Kriegshasen herzustellen? Wie wäre es stattdessen mit: Friedenshasen? Frohe Ostern! Im eigentlichen Sinne. Titelbild: Screenshot SWR[http://vg08.met.vgwort.de/na/7ea6d69e74f64ab49711ffb46efb64d9]