Verfassungsbruch? Innenminister wollen so AfD-Sieg untergraben | Rupert Scholz, Dirk Sattelmaier

Stade: War der mutmaßliche Mörder schon länger eine tickende Zeitbombe? - TE Wecker am 04.07.2026

Stade: War der mutmaßliche Mörder schon länger eine tickende Zeitbombe? Der Fall Stade wird noch brisanter: Der mutmaßliche Sechsfachmörder soll laut BILD-Recherchen in der Türkei wegen schwerster Vorwürfe aktenkundig gewesen sein. Es soll Verfahren in der Türkei, schwere Verdachtsmomente und eine Flucht aus der Haft gegeben haben.

Verfassungsbruch? Innenminister wollen so AfD-Sieg untergraben | Rupert Scholz, Dirk Sattelmaier

Verfassungsbruch als politisches Instrument: Wird der Wählerwille im Osten jetzt einfach wegorganisiert? Die politische Klasse in Deutschland steht unter Schock: Die Umfragewerte der AfD vor den Landtagswahlen im Osten lassen die etablierten Parteien zu drastischen, teils rechtlich höchst zweifelhaften Mitteln greifen. Hinter verschlossenen Türen der Innenministerkonferenz wird bereits debattiert, wie man unliebsame Wahlsieger in ihrer Amtsausübung behindern oder von Sicherheitsinformationen abschneiden könnte. In dieser Sendung analysiert der Rechtsanwalt Michael Moser, gemeinsam mit dem ehemaligen Bundesverteidigungsminister Professor Dr. Rupert Scholz, ob hier der Rechtsstaat zugunsten des Machterhalts geopfert wird und was von den jüngsten Versprechen des Bundeskanzlers in Sachen Meinungsfreiheit zu halten ist. Anwalt Dirk Sattelmeier entlarvt die von Friedrich Merz zur Schau gestellte „Großzügigkeit“, keine Strafanträge bei Beleidigungen mehr zu stellen, als juristische Nebelkerze. Er legt präzise dar, dass diese Ankündigung wenig Wert hat, solange der Paragraph 188 StGB in seiner aktuellen Form existiert. Webseite: https://www.tichyseinblick.de Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/ Abonnieren Sie Tichys Einblick für Analysen, die dort hinschauen, wo es für die Politik unbequem wird. #tichyseinblick #rechtsstaat #föderalismus #demokratie #meinungsfreiheit #afd #innenministerkonferenz

Schüsse, Fluchtauto, SPD-Verbindung – neue Fragen im Fall Stade -TE Wecker am 03.07.2026

Schüsse, Fluchtauto, SPD-Verbindung – neue Fragen im Fall Stade +++ Stade: Die Spur der Patentante +++ Reformpaket Union/SPD: Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet +++ AfD-Parteitag: Staatlich geförderter Widerstand? +++ Defekte Stellwerke, Hitze, Oberleitungen – Bahnland NRW steht still +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von Sioux Schuhen. Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20% ab einem Mindestbestellwert von 65 €.Gültig nur auf der Webseite www.Sioux.de und nur bis 31.12.2026. Gutschein gilt auch für bereits reduzierte Ware. Keine Barauszahlung möglich. Pro Bestellung kann der Gutschein nur einmal eingesetzt werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Merz: Der große Sprung nach vorn – und die Republik bleibt stehen - TE Wecker am 02.07.2026

Merz: Der große Sprung nach vorn – und die Republik bleibt stehen +++ Reform-Hammer vor Mitternacht – oder nur der nächste Koalitionszauber? +++ AfD-Parteitag: Erfurt vor der Großlage - Parteitag, Proteste, Blockadepläne +++ Grüne Parteireform: Basis war gestern - Die Grünen bauen eine Kaderpartei +++ Geburtenrate: in Deutschland werden immer weniger Kinder geboren +++ DFB-Aus: Sommeralbtraum statt Sommermärchen +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von Sioux Schuhen. Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20% ab einem Mindestbestellwert von 65 €.Gültig nur auf der Webseite www.Sioux.de und nur bis 31.12.2026. Gutschein gilt auch für bereits reduzierte Ware. Keine Barauszahlung möglich. Pro Bestellung kann der Gutschein nur einmal eingesetzt werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Bluttat von Stade: eine Tragödie mit Ankündigung - TE Wecker am 01.07.2026

Bluttat von Stade: eine Tragödie mit Ankündigung +++ Bluttat von Stade: Das Protokoll einer angekündigten Katastrophe? +++ Frankreichs Jugendhilfe in der Gewaltspirale: Zwei tote Jugendliche und ein Staat in Erklärungsnot +++ Maschinenbau am Abgrund: Deutschlands Schlüsselindustrie in der Abwärtsspirale +++ DFB: Der Fisch stinkt vom Kopf her – Gespräch mit Olaf Opitz über das Abschneiden der deutschen Mannschaft +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von der INNOMOTION AG. Hier erfahren Sie mehr: www.doppeltsteuernsparen.de Innomotion AG – mit wissenschaftlicher Expertise in der Beratung rund um Kauf, Bewertung und Verwertung von Ideen, Innovationen und Schutzrechten. Das Innomotion-Konzept basiert auf höchstrichterlicher Steuerrechtsprechung und eröffnet eine steuerlich gesicherte, einzigartig attraktive wirtschaftliche Struktur – für massiven Mehrwert und doppelten Effekt. Hier erfahren Sie mehr https://www.doppeltsteuernsparen.de. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns