AfD - blockieren und verbieten?

AfD - blockieren und verbieten?

In Erfurt werden an diesem Wochenende Zehntausende erwartet, die gegen den AfD-Parteitag am 4. und 5. Juli protestieren: Antifaschist:innen, Gewerkschafter:innen, Klimaaktivist:innenen, Politiker:innen von Grünen und Linkspartei, für Musik sorgen Roland Kaiser und Clueso, das Bündnis Widersetzen plant Blockaden. Gastgeber des Bundesparteitags der AfD in Thüringens Landeshauptstadt ist Björn Höcke, der AfD-Landeschef steht für die völkische Programmatik der Partei und treibt seit Jahren deren Radikalisierung voran. Die Umfragewerte der AfD sind hoch, im Herbst stehen Landtagswahlen an, in Sachsen-Anhalt droht eine Regierung der rechtsrextremen Partei. Aus der Zivilgesellschaft und Teilen der Politik kommen immer wieder Rufe nach einem AfD-Verbot. Das Parteiverbot ist das schärfste Schwert des demokratischen Rechtsstaats. Nun gibt es ein neues Gutachten der zivilgesellschaftlichen NGO Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Deren Team von Verfassungsrechtlern stellt darin fest, dass die AfD gegen das Demokratieprinzip und die Menschenwürde verstößt und kommt zu dem Fazit: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig und ein Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht hätte entsprechend Erfolgschancen. Die Überprüfung einer Partei durch das Bundesverfassungsgericht kann von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung bentragt werden. Mit dem Gutachten der GFF bekommt die Debatte um ein AfD-Verbot eine neue Dynamik, der politische Druck steigt. Über Chancen und Risiken eines Verbotsverfahrens, die strategische Leere und Ideenlosigkeit der Unionsparteien beim Umgang mit der AfD, die Situation von Menschen, die gegen Rechtsextremismus kämpfen und die Machtpolitik der Rechtsextremen diskutiert Martina Mescher [https://taz.de/Martina-Mescher/!a86738/] aus dem wochentaz-Politikteam mit Gareth Joswig [https://taz.de/Gareth-Joswig/!a32395/], AfD-Experte aus dem Inlandsressort, Anne Fromm [https://taz.de/Anne-Fromm/!a243/], Leiterin des Reportage- und Rechercheressorts und Stefan Reinecke [https://taz.de/Stefan-Reinecke/!a46/] aus dem Parlamentsbüro. 📖 Zum Weiterlesen: * „Unsere Generation ist kleinmütig“ [https://taz.de/Historiker-ueber-moegliches-AfD-Verbot/!6191004/].Interview von Stefan Reinecke mit Historiker Martin Sabrow. taz vom 27.6.2026 -Rassismus, aber gut gelaunt [https://taz.de/Ulrich-Siegmund-und-Co/!6187384/]. Analyse von Gareth Joswig zur AfD vor Parteitag und Landtagswahlen. taz vom 28.6.2026 -Herr Heckel und die AfD [https://taz.de/Neutralitaetsdebatte-in-der-Schule/!6179783/]. Reportage von Anne Fromm, über einen Lehrer, der abgemahnt wurde, nachdem er vor der AfD warnte. taz vom 31.5.2026 ✨ Neuer taz Podcast Reingehen – die Geschichten der Woche [https://taz.de/Podcast-Reingehen/!t6146710/] aus der wochentaz. Jeden Samstag neu. 💌 Das Bundestalk-Team erreichst du unter bundestalk@taz.de [bundestalk@taz.de] 👍 Dir gefällt, was du hörst und du möchtest das zeigen? Teile den Bundestalk, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze den Bundestalk über taz zahl ich [https://taz.de/taz-zahl-ich/!168756/] 🎧 Credits Produktion: Daniel Fromm Redaktion: Marie Frank Du möchtest deine Werbung in diesem und vielen anderen Podcasts schalten? Kein Problem! Für deinen Zugang zu zielgerichteter Podcast-Werbung, klicke hier. [https://audiomarktplatz.de/?mtm_campaign=pam&mtm_source=shownotes] Audiomarktplatz.de [https://audiomarktplatz.de/?mtm_campaign=pam&mtm_source=shownotes] - Geschichten, die bleiben - überall und jederzeit!

Rentenreform - gerecht und armutsfest?

Die Bundesregierung plant große Sozialstaatsreformen, Steuern, Gesundheit und die Rente. Jetzt hat die Rentenkommission 33 Vorschläge vorgelegt, Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas spricht von einem "Gesamtkunstwerk". Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stimmt nun Lobeshymnen auf die gesetzliche Rente als tragende Säule an, über die er kürzlich noch lapidar sagte, sie könne allenfalls noch eine Basisabsicherung für das Alter sein. Merz und Bas haben angekündigt, dass Schwarz-Rot die Vorschläge der Rentenkommission komplett übernehmen will. Was bedeutet das genau? Und wie sieht es mit der Verteilungsgerechtigkeit aus? Gibt es eine Strategie gegen Altersarmut? Und vor allem: Ist die Rente sicher? Zu den Vorschlägen der Kommission gehört der Wegfall der Minijobs, sie soll es künftig nur noch für Schüler:innen geben. Vorgesehen ist außderdem die Abschaffung der Rente mit 63, die Lebensarbeitszeit soll steigen, indem das Renteneintrittsalter an die allgemeine Lebenserwartung geknüpft wird. Die Beschäftigten müssen entweder länger für dieselbe Rente arbeiten oder sie bekommen weniger. Das ist nicht nur eine Rentenkürzung, sondern auch eine Umverteilung von unten nach oben, denn Menschen mit geringen Einkommen haben im Schnitt eine kürzere Lebenserwartung. Und welche Ideen hat die Kommission zum Rentenniveau? Im OECD-Vergleich liegt Deutschland im unteren Mittelfeld, im Nachbarland Österreich beispielsweise ist die Rente höher. Die Kommission setzt auf eine sogenannte Kapitalrente nach schwedischem Vorbild. Wie sicher ist das? Hohe Renditeerwartungen sollte man nicht schüren, und das nicht nur angesichts der Turbulenzen, die Donald Trump gerade regelmäßig an den Finanzmärkten auslöst. Über diese Vorschläge der Rentenkommission, die Stabilität der gesetzlichen Rentenversicherung und die Frage, was aus dem Plan der Arbeitsministerin geworden ist, Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen, diskutiert Martina Mescher [https://taz.de/Martina-Mescher/!a86738/] aus dem wochentaz-Politikteam mit Stefan Reinecke [https://taz.de/Stefan-Reinecke/!a46/] aus dem Parlamentsbüro, Barbara Dribbusch [https://taz.de/Barbara-Dribbusch/!a42/], taz-Redakteurin für Sozialpolitik und Anna Lehmann [https://taz.de/Anna-Lehmann/!a30/], Leiterin des taz-Parlamentsbüros. 📖 Zum Weiterlesen: * Ohne schlüssige Erzählung [https://taz.de/Treffen-im-Kanzleramt/!6186446/]. Kommentar von Stefan Reinecke zum Treffen Gewerkschaftern und Wirtschaftsvertretern im Kanzleramt. taz vom 11.06.2026 -Die Verteilungsfrage bleibt ungeklärt [https://taz.de/Vorschlaege-der-Rentenkommission/!6188512&/]. Kommentar von Barbara Dribbusch zu den Vorschlägen der Rentenkommission. taz vom 21.06.2026 -Merz will bei Rente „Klarheit am Ende des Jahres“ [https://taz.de/Befragung-des-Kanzlers/!6190411/]. Bericht von Anna Lehmann zur Regierungsbefragung. taz vom 24.6.2026 ✨ Neuer taz Podcast Reingehen – die Geschichten der Woche [https://taz.de/Podcast-Reingehen/!t6146710/] aus der wochentaz. Jeden Samstag neu. 💌 Das Bundestalk-Team erreichst du unter bundestalk@taz.de [bundestalk@taz.de] 👍 Dir gefällt, was du hörst und du möchtest das zeigen? Teile den Bundestalk, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze den Bundestalk über taz zahl ich [https://taz.de/taz-zahl-ich/!168756/] 🎧 Credits Produktion: Daniel Fromm Redaktion: Marie Frank Du möchtest deine Werbung in diesem und vielen anderen Podcasts schalten? Kein Problem! Für deinen Zugang zu zielgerichteter Podcast-Werbung, klicke hier. [https://audiomarktplatz.de/?mtm_campaign=pam&mtm_source=shownotes] Audiomarktplatz.de [https://audiomarktplatz.de/?mtm_campaign=pam&mtm_source=shownotes] - Geschichten, die bleiben - überall und jederzeit!

Wohin steuert die Linkspartei?

An diesem Wochenende trifft sich die Linkspartei zu ihrem Bundesparteitag in Potsdam - und es könnte hoch her gehen. Krach droht zum einen wegen Nahost und zum anderen wegen eines Antrags, der die Abgeordnetendiäten deckeln soll. Außerdem kommt dort eine fast neue Partei zusammen: In den vergangenen zwei Jahren hat sich die Anzahl der Mitglieder verdoppelt, es sind viele junge, aktivistische Leute dazu gekommen, ein großer Anteil von kommt aus westdeutschen Städten. Für ein Viertel der Delegierten ist es der erste Parteitag. Das macht die Lage für die Parteispitze schwer kalkulierbar. Jan van Aken, der neben Fraktionschefin Heidi Reichinek ein Gesicht der erfolgreichen Wiederbelebung der Linken ist, tritt aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr als Parteivorsitzender an. Er hat die Partei in den vergangenen zwei Jahren in zwei Dingen weitergebracht, urteilt Stefan Reinecke aus dem taz-Parlamentsbüro: Van Aken habe dazu beigetragen, das Negativ-Image der Partei als Russlandversteher abzustreifen und die Linke in der schwierigen und hoch emotionalen Nahost-Debatte beieinander zu halten. taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann sieht aber auch Leerstellen bei van Aken, etwa was die Sozial- und Wirtschaftspolitik angeht. Zwei derzeit extrem wichtige Themenfelder. Nachfolger von van Aken an der Parteispitze wird höchstwahrscheinlich Luigi Pantisano, ein Architekt und Stadtplaner aus Baden-Württemberg, den der Linken-Watcher der taz, Pascal Beucker, für einen geeigneten Kandidaten hält. Pantisano, der aus einer sogenannten italienischen Gastarbeiterfamilie stammt, könne den Blick der Parteispitze erweitern. Auf der Tagesordnung stehen zwei Themen, die für Ärger sorgen könnten, das erste gleich am Freitagabend: der Krieg in Nahost. Ein in der Linkspartei emotionales und umstrittenes Thema, für viele gerade der neuen jungen Mitglieder ist die Solidarität mit den Palästinenser*innen zentral. Nach Ansicht aller drei taz*lerinnen hat der Parteivorstand dazu einen klugen und ausgewogenen Antrag vorgelegt. Debatten dürfte es vor allem über das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und die Frage geben, ob die Partei das Vorgehen Israels in Gaza als Genozid bezeichnet. Das zweite strittige Thema ist ein Vorstoß der Parteispitze, die die Diäten der Abgeordneten deckeln will - was nicht nur bei Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow auf Widerspruch stößt. Er hat das Schiedsgericht der Partei angerufen, die beiden Fraktionschef*innen befürchten eine "Neid-Debatte". So könnte es sein, dass zwei Themen den Parteitag prägen, die in der derzeitigen Lage mit drohenden Sozialkürzungen und den anstehenden Landtagswahlen im Herbst eher nicht die zentralen sind. Über diese und viele weiteren Fragen zur Linkspartei debattiert in der neuen Folge des Bundestalks die Moderatorin und innenpolitische Korrespondentin der taz, Sabine am Orde [https://taz.de/Sabine-am-Orde/!a29/], mit taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann [https://taz.de/Ulrike-Winkelmann/!a41/] sowie Stefan Reinecke [https://taz.de/Stefan-Reinecke/!a46/] und Pascal Beucker [https://taz.de/Pascal-Beucker/!a54/] aus dem Parlamentsbüro der taz . 📖 Zum Weiterlesen: * Wo das Rettende war, wächst die Gefahr [https://taz.de/Linkspartei-vor-Parteitag/!6181214/] Pascal Beucker und Stefan Reinecke über die Linke vor ihrem Parteitag. taz vom 18.6.2026 -„Die Arbeiter nicht den Rechten überlassen“ [https://taz.de/Neue-Linken-Spitze-ueber-Klassenpolitik/] Interview mit Luigi Pantisano von Pascal Beucker. taz vom 16.6.2026 -Schwerdtner ruft auf die Barrikaden [taz.de/Linkspartei-gegen-Sozialabbau/!6177436/], Lotte Laloire über Sozialproteste der Linken. taz vom 8.5.2026 ✨ Neuer taz Podcast Reingehen – die Geschichten der Woche [https://taz.de/Podcast-Reingehen/!t6146710/] aus der wochentaz. Jeden Samstag neu. 💌 Das Bundestalk-Team erreichst du unter bundestalk@taz.de [bundestalk@taz.de] 👍 Dir gefällt, was du hörst und du möchtest das zeigen? Teile den Bundestalk, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze den Bundestalk über taz zahl ich [https://taz.de/taz-zahl-ich/!168756/] 🎧 Credits Produktion: Daniel Fromm Redaktion: Marie Frank Du möchtest deine Werbung in diesem und vielen anderen Podcasts schalten? Kein Problem! Für deinen Zugang zu zielgerichteter Podcast-Werbung, klicke hier. [https://audiomarktplatz.de/?mtm_campaign=pam&mtm_source=shownotes] Audiomarktplatz.de [https://audiomarktplatz.de/?mtm_campaign=pam&mtm_source=shownotes] - Geschichten, die bleiben - überall und jederzeit!

Fußball-WM im Trump-Land - kann das gut werden?

Am Donnerstag hat die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer begonnen, die in den USA, Mexiko und Kanada ausgetragen wird. Insbesondere das Gastgeberland USA sorgt für politische Verstimmung. Zum ersten Mal findet die WM in einem Land statt, das zur gleichen Zeit gegen ein anderes Teilnehmerland Krieg führt. Zum ersten Mal auch sind ganze nationale Fangruppen von der Einreise zu WM-Spielen ausgeschlossen, etwa Fans aus Iran oder Haiti. Und zum ersten Mal ist schon vor dem ersten Anpfiff ein von der FIFA bestellter Schiedsrichter, Omar Artan aus Somalia, trotz gültigen Visums am Einreiseflughafen abgewiesen worden. Nach Russland 2018 und Katar 2022 ist es das dritte Mal in Folge, dass die politische Lage im Gastgeberland der Weltmeisterschaft die Diskussionen vor Beginn der Spiele stärker bestimmt als alles Sportliche. Und auch den USA unter Donald Trump darf der Versuch unterstellt werden, die WM zum sogenannten "Sportswashing" zu benutzen, also das Ereignis zu instrumentalisieren, um das Image des eigenen Landes aufzupolieren. Bislang scheint das nicht wirklich zu gelingen. Angst vor Repression der Ausländerbehörde ICE und die vollkommen überhöhten Ticketpreise haben dafür gesorgt, dass die Hotel- und Gastrobranche in den USA von enttäuschten Erwartungen berichtet. Präsident Trump nimmt nicht einmal am Eröffnungsspiel der US-Nationalmannschaft gegen Paraguay teil und feiert stattdessen am Wochenende seinen 80. Geburtstag mit Käfigkämpfen vor dem Weißen Haus. Wie umgehen mit dieser WM, die sportliche Superlative bietet, weil zum ersten Mal 48 statt 32 Mannschaften teilnehmen? Und ist diese Größe eigentlich gut, weil auch die Kleinen zum Zug kommen, oder reine Geld- und Machtgier des FIFA-Chefs Gianni Infantino, der damit seine Herrscherposition festigt? Wie politisch muss Sportberichterstattung in diesen Zeiten sein? Was verspricht sich eigentlich Mexiko von der WM? Und kann der Fußball dafür sorgen, dass sich in Deutschland für ein paar Wochen die allgemeine Laune ein wenig bessert? Darüber diskutiert Moderator Bernd Pickert [https://taz.de/Bernd-Pickert/!a3/] mit taz-Sportredakteur Andreas Rüttenauer [https://taz.de/Andreas-Ruettenauer/!a87/], taz-Chefreporter Peter Unfried [https://taz.de/Peter-Unfried/!a75/] und dem langjährigen Mexiko-Korrespondenten Wolf-Dieter Vogel [https://taz.de/Wolf-Dieter-Vogel/!a295/]. 📖 Zum Weiterlesen: * Was auf dem Spiel steht [https://taz.de/Vor-dem-Beginn-der-Fussball-WM/!6178369] Andreas Rüttenauer über die WM als globalem Ereignis, von dem sich dennoch viele Menschen abwenden, taz vom 6.6.2026 -Ein WM-Boykott wäre wie ein Weltboykott [https://taz.de/Warum-ein-WM-Boykott-falsch-ist/!6178377] Peter Unfried argumentiert, warum ein WM-Boykott trotz aller Missstände falsch wäre. taz vom 11.6.2026 -Das Kartell kickt mit [https://taz.de/Fussball-WM-und-mexikanische-Mafia/!6163290], Kolumne von Wolf-Dieter Vogel darüber, dass auch mexikanische Drogenkartelle an der WM verdienen wollen, taz vom 17.3.2026 -Willkür und Kumpanei [https://taz.de/WM-Schiedsrichter-aus-Somalia-darf-nicht-in-die-USA-einreisen-wie-reagiert-die-FIFA/!6185836], Kommentar von Bernd Pickert über das Einreiseverbot für den somalischen Schiedsrichter Omar Artan in die USA, taz vom 9.6.2026 ✨ Neuer taz Podcast Reingehen – die Geschichten der Woche [https://taz.de/Podcast-Reingehen/!t6146710/] aus der wochentaz. Jeden Samstag neu. 💌 Das Bundestalk-Team erreichst du unter bundestalk@taz.de [bundestalk@taz.de] 👍 Dir gefällt, was du hörst und du möchtest das zeigen? Teile den Bundestalk, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze den Bundestalk über taz zahl ich [https://taz.de/taz-zahl-ich/!168756/#!formfill:via=Podcast,podcast-zahlich] 🎧 Credits Produktion: Daniel Fromm Redaktion: Marie Frank Du möchtest deine Werbung in diesem und vielen anderen Podcasts schalten? Kein Problem! Für deinen Zugang zu zielgerichteter Podcast-Werbung, klicke hier. [https://audiomarktplatz.de/?mtm_campaign=pam&mtm_source=shownotes] Audiomarktplatz.de [https://audiomarktplatz.de/?mtm_campaign=pam&mtm_source=shownotes] - Geschichten, die bleiben - überall und jederzeit!

Donald Trump - Präsidentschaft im Chaos?

Donald Trump wird in den USA immer unbeliebter. Offene Korruption, die Folgen der Zollpolitik, steigende Lebenshaltungskosten und das politische Desaster des Iran-Kriegs führen in Umfragen zu sinkenden Zustimmungswerten für ihn und die Republikaner. Die könnten bei den Midterms, also den Zwischenwahlen am 3. November eine krachende Niederlage kassieren. Und was macht der US-Präsident? Trump setzt in gewohnter Manier auf Prunk, Protz, Personenkult und Propaganda. Er wird versuchen, die anstehende WM, seinen 80. Geburtstag und die 250-Jahr-Feiern am 4. Juli als Agitationsbühne zu nutzen. Die Midterms scheinen ihm da fast schon egal. Bei den Vorwahlen der Republikaner setzte Trump beinhart seine Favoriten durch, also Kandidaten, die nicht unbedingt aussichtsreich, aber ihm absolut treu und loyal ergeben sind. Dem Präsidenten scheint die Kontrolle über die Partei wichtiger zu sein, als die Zwischenwahlen. Könnte das den Demokraten helfen, die Machtverhältnisse im Kongress zu drehen und den Weg der USA unter Trump in Richtung Autokratie zu stoppen? Auf welche Strategien und Themen setzen sie? Und welche Rolle spielt das derzeitige Gerrymandering, also die Manipulation von Wahlkreisgrenzen? Darüber diskutiert Moderatorin Martina Mescher [https://taz.de/Martina-Mescher/!a86738/] mit taz-Chefredakteurin Barbara Junge [https://taz.de/Barbara-Junge/!a34179/], USA und Lateinamerika-Redakteur Bernd Pickert [https://taz.de/Bernd-Pickert/!a3/] und Sebastian Moll [https://taz.de/Sebastian-Moll/!a22986/], der für die taz aus den USA schreibt 📖 Zum Weiterlesen: * "Das System ist gekippt" [https://taz.de/Oekonom-ueber-die-USA-unter-Trump/!6142327/] Interview von Barbara Junge mit dem Ökonomen William Lazonick über die Komplizenschaft von Macht und Geld und Autokratie in den USA unter Trumpv, taz vom 17.01.2026 -Vorspiel für offene Eskalation [https://taz.de/US-Anklage-gegen-Kubas-Ex-Staatschef/!6180871/]https://taz.de/) [https://taz.de/]), Analyse der Konfrontation zwischen den USA und Kuba, taz vom 21.05.2026 -In Kentucky gewinnen die Trump-Loyalisten [https://taz.de/US-Vorwahlen/!6180450/], Text von Sebastian Moll über die Vorwahlen der Republikaner mit Blick auf die Midterms, taz vom 20.5.2026 -Tanzen auf dem Präsidentenbunker [https://taz.de/Der-Ballsaal-am-Weissen-Haus/!6168945/], Kolumne von Martina Mescher über Trumps Ballsaal am Weißen Haus, taz vom 11.04.2026 ✨ Neuer taz Podcast Reingehen – die Geschichten der Woche [https://taz.de/Podcast-Reingehen/!t6146710/] aus der wochentaz. Jeden Samstag neu. 💌 Das Bundestalk-Team erreichst du unter bundestalk@taz.de [bundestalk@taz.de] 👍 Dir gefällt, was du hörst und du möchtest das zeigen? Teile den Bundestalk, hinterlasse eine Bewertung bei Spotify oder Apple Podcasts oder unterstütze den Bundestalk über taz zahl ich [https://taz.de/taz-zahl-ich/!168756/#!formfill:via=Podcast,podcast-zahlich] 🎧 Credits Produktion: Daniel Fromm Redaktion: Marie Frank Du möchtest deine Werbung in diesem und vielen anderen Podcasts schalten? Kein Problem! Für deinen Zugang zu zielgerichteter Podcast-Werbung, klicke hier. [https://audiomarktplatz.de/?mtm_campaign=pam&mtm_source=shownotes] Audiomarktplatz.de [https://audiomarktplatz.de/?mtm_campaign=pam&mtm_source=shownotes] - Geschichten, die bleiben - überall und jederzeit!