apolut: Standpunkte

Ein Standpunkt von Felix Feistel. Der Kampf des deutschen Regimes gegen jede Form der Opposition hat sich in den vergangenen Wochen intensiviert und scheint sich mittlerweile geradezu zu überschlagen. Immer rücksichtsloser geht es gegen alles und jeden vor, der in Haltung und Ansichten von der vorgegebenen Linie von Krieg, Klimaideologie, Genderwahn und Migration abweicht und für andere Vorstellungen, andere Lebensweisen und anderes Handeln plädiert. Begonnen hat die neuerliche Radikalisierungswelle des Regimes Anfang Mai. Denn da hat der Bundesverfassungsschutz die größte Oppositionspartei „Alternative für Deutschland“ (AfD) als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Diesem Prozess war eine lange Phase der Beobachtung und Unterwanderung der Partei vorausgegangen, als deren Ergebnis einige Landesverbände zunächst zu einem „Verdachtsfall“ und später als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurden – und zwar immer dann, wenn die Partei in Umfragen zu stärksten Kraft des jeweiligen Landes wurde. Nun aber ist die ganze Partei bundesweit betroffen – kurz nachdem sie auch auf Bundesebene in Umfragen alle anderen Parteien überholt hatte. Dies hat Auswirkungen auf die Arbeit der Partei bis hin zu ihrer Finanzierung. Denn bereits im Jahr 2017 hatte der Bundestag das Gesetz zur Parteienfinanzierung geändert, sodass "Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen (…)", von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden können. (1) Auch parteinahen Stiftungen könnten die Finanzmittel gestrichen werden. Staatliche Stellen gehen schon seit längerem gegen die Partei vor – unter Anderem mithilfe der sogenannten „Zivilgesellschaft“. (2) Das ging so weit, dass „Demos gegen rechts“ mit staatlicher Unterstützung und unter Teilnahme von Regierungsvertretern organisiert wurden – gesteuerte Proteste der Regierung gegen die Opposition. (3) Gleichzeitig gab es mehrere Anträge eines Verbotes der Partei, deren Erfolgsaussichten sich durch die neue Einstufung verbessert haben könnten. Damit könnte die Einstufung dem Verbot der Partei – und damit der größten Opposition – den Weg ebnen. Und genau das waren dann auch umgehende Forderungen der restlichen Einheitspartei von Linke bis CDU.  Es geht hier aber nicht nur um die Partei an sich. Immerhin führt die Partei in Wahlumfragen mittlerweile, und hat sogar die größte Regierungspartei, die CDU/CSU überholt. (4) Mit der Partei werden daher auch ihre Wähler, und damit mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten, diskreditiert und in ein schlechtes Licht gerückt. Die Einstufung der Partei als „rechtsextremistisch“ ist zudem unter fragwürdigen Umständen vorgenommen worden. So gibt es einerseits nicht einmal eine juristische Definition des „Rechtsextremismus“, den man zu einer solchen Einschätzung heranziehen könnte. (5) Die Einstufung ist daher eher ein Willkürakt des Verfassungsschutzes. Zudem erfolgte die Verkündung noch unter einer Innenministerin, die eigentlich schon auf dem Weg war, ihr Amt zu verlassen. Es ist sozusagen eine Hinterlassenschaft des Faeser-Ministeriums, gegen die der nachrückende Innenminister Dobrindt jedoch keinerlei Einwände erhebt. Der Verfassungsschutz erklärte in seiner reichlich dünnen Pressemitteilung (6): > „Dem gesetzlichen Auftrag folgend hatte das BfV das Agieren der Partei an den zentralen Grundprinzipien der Verfassung zu messen: Menschenwürde, Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip.“ ...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-grosse-sauberung-von-felix-feistel/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Nach den Schweizer Verhandlungen sind die Zölle zwischen China und den USA vorerst zurückgenommen worden. Sie haben aber die Probleme der USA nicht verringert. Welche unterschiedlichen Entwicklungen für die USA und China sind aufgrund der jeweiligen Grundlagen absehbar? Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls. Heikle Lage Trump und seine Leute wirken ratlos. Die jüngsten Zollaufschläge haben das Kernproblem der USA nicht gelöst. Die US-Wirtschaft ist besonders im Bereich der Industrie und Warenproduktion nicht mehr konkurrenzfähig und deshalb auch immer weniger in der Lage, den Staatshaushalt des Landes aus eigener Kraft zu finanzieren. Um aber die staatlichen Aufgaben weiterhin erfüllen zu können, insbesondere die hohen Kosten für das Militär und zunehmend auch für den Schuldendienst zu schultern, ist man auf private und institutionelle Investoren angewiesen, die bereit sind, dem amerikanischen Staat gegen Zinsen Geld zu leihen. Mit der wachsenden Zinslast öffnet sich die Schere zwischen den Einnahmen und Ausgaben des amerikanischen Staates immer mehr. Die Defizite steigen und damit auch die Schulden. Diese haben inzwischen 36 Billionen (36.000 Milliarden) Dollar erreicht. Um Anleihe-Investoren bei Kauflaune zu halten, sind die USA gezwungen, ihnen attraktive, das heißt höhere Zinsen anzubieten. Die Coupons amerikanischer Anleihen sind gegenüber denen deutscher mit gleicher Laufzeit um etwa einen Prozentpunkt höher. Aber trotz der höheren Zinsen sinken die Kurse amerikanischer Anleihen; damit steigt deren Rendite. Am Wochenende hatte mit Moody’s nun auch die dritte große Rating-Agentur ihre Einschätzung für die Schuldentragfähigkeit der USA gesenkt. Nachdem Standard & Poors bereits 2011 diesen Schritt gemacht hatte und Fitch 2023, folgte jetzt auch Moody’s mit einer Senkung der Bonität von AAA um eine Stufe auf AA1. Das hat für Verkaufsdruck bei den US-Anleihen mit entsprechendem Anstieg der Renditen geführt. „Die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen erreichte 4,58 Prozent, die 30-jährige kletterte auf 5,08 Prozent.“(1) Das sind keine guten Aussichten für die USA. Denn allein in diesem Jahr müssen sie zur Umschuldung „neun Billionen Dollar neue Staatsanleihen verkaufen“(2), um fällig werdende Anleihen zu tilgen und das Haushaltsdefizit weiter zu finanzieren. Der Zinssatz der neuen Anleihen wird sich aber in etwa am Stand der derzeitigen Renditen orientieren müssen, also bei etwa fünf Prozent für die Langläufer, ansonsten werden die Anleger kein allzu großes Interesse daran haben. Das bedeutet, dass die Zinskosten sich noch weiter beschleunigen und einen noch größeren Anteil am Haushalt in Anspruch nehmen werden. Damit dürften Defizite und Staatsschulden noch stärker steigen als bisher. Dass amerikanische Anleihen auf so geringe Nachfrage stoßen, ist ungewöhnlich für Krisenzeiten. Normalerweise waren amerikanische Staatspapiere gesucht, wenn in der Welt Unsicherheit herrschte. Denn der US-Anleihemarkt hat den entscheidenden Vorteil, dass kein Finanzmarkt der Welt so liquide wie der amerikanische Rentenmarkt ist. Aufgrund seiner hohen Aufnahmefähigkeit konnten bisher Anleihen in nahezu unbegrenzter Höhe gehandelt werden. Es besteht also so gut wie kein Risiko für die Anleger, was die Verfügbarkeit über ihre Finanzen angeht...hier weiterlesen: https://apolut.net/nach-den-zollen-von-rudiger-rauls/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Domino-Theorie auf afrikanisch: wenn ein Staat aus der kolonialen Abhängigkeit abfällt, purzeln weitere afrikanische Staaten aus der Obhut der westlichen Kolonisatoren. Fällt jetzt auch die Elfenbeinküste? Ein Standpunkt von Hermann Ploppa. Es gibt noch weiße Flecken in unserer ansonsten total überwachten und vernetzten Welt. Da kursieren im Moment aufregende Gerüchte über einen Militärputsch in dem westafrikanischen Land Elfenbeinküste <1>. Junge Offiziere, inspiriert durch charismatische soldatische Staatenlenker in Burkina Faso, Niger und Mali, hätten jetzt in der Hauptstadt der Elfenbeinküste, Abidjan, einen unblutigen Putsch durchgeführt. Immer wieder wurden von privaten Videobloggern die selben Videos und Fotos gezeigt, die zum Teil erkennbar schon älter sind <2>. Auch Bürger der Elfenbeinküste im Exil hatten keinen Kontakt zu ihrem Heimatland herstellen können. Eine Nachrichtenlage wie in den Jahren des noch jungen Peter Scholl-Latour in der Schwaz-Weiß-Ära des deutschen Fernsehens. Schnell waren Dementis im Umlauf: nein, Präsident Alassane Ouattara halte gerade ganz entspannt eine Sitzung seines Regierungskabinetts ab. Es gehe dabei um so harmlose Dinge wie Wohnungsbau <3>. Dann wieder kursieren Bilder, wo der Präsident auf einem Sofa herumliegt, eingerahmt von jungen Offizieren. Während dessen herrscht Stillschweigen über die Elfenbeinküste in der Mainstreampresse. Die Tagesschau widmet sich nach wie vor der Frage: „Bleibt der Elfenbeinküste der Kakao?“ <4>Auch wichtig. Elfenbeinküste ist der weltweit größte Exporteur von Kakao. Keine Kinderparty ohne Kakao, das ist richtig. Aber wenn ein Putschgerücht viral geht, sollte man dann als einflussreiches Medium nicht doch mal der Frage nachgehen, was an dem Getwitter dran sein könnte? Cote d’Ivoire, Elfenbeinküste, reif für den Putsch? Gründe gibt es weißgott mehr als genug, in dem westafrikanischen Staat Elfenbeinküste, oder französisch: Cote d’Ivoire, einen Umsturz zu versuchen. Der Name des Landes ist ja schon Programm. Eine ganze Zeit lang wurde schwunghaft mit Elefantenzähnen gehandelt. Die stolzen Könige der Savanne wurden massenhaft zur Strecke gebracht. Die Zähne wurden den verendenden Elefanten herausgerissen und eilig an eben diese Elfenbeinküste transportiert und außer Landes gebracht. Das ist also die Wahrnehmung des weißen Mannes: dies ist eine Küste, über die man Elfenbein in den Weltmarkt bringt. Handel mit Elfenbein ist natürlich schon lange verboten und geächtet. So sagt man. Die Umwandlung des Landes in eine Kakao-Monokultur folgte auf dem Fuße. Nach der Entlassung aus der französischen Kolonialherrschaft folgte zunächst eine Phase relativer Stabilität. Dann aber in den 2000er Jahren blutige Bürgerkriege, verbunden mit der zeitweiligen Spaltung in einen Nord- und einen Südstaat. Dann wieder die zerbrechliche Wiedervereinigung und irgendwann die bis heute andauernde Präsidentschaft von Alassane Ouattara. Ouattara stammt aus dem Norden des Landes, und zwar aus einem altehrwürdigen afrikanischen Adel, der sich bis in das 17. Jahrhundert zurückverfolgen lässt. Ouattara hatte lange Zeit in führender Position beim Internationalen Währungsfonds (IWF) gearbeitet, bevor er sich in die Niederungen der Tagespolitik der Elfenbeinküste hinab begab. Als Präsident erwies sich Ouattara als zuverlässiger „Partner“ der westlichen Staaten. Doch viele Aufgaben blieben unerledigt. Die soziale Schere geht immer weiter auseinander. Die Frauen gingen in letzter Zeit immer häufiger und nachdrücklicher auf die Straße. Die Jugend wird immer unruhiger...hier weiterlesen: https://apolut.net/afrika-erwacht-von-hermann-ploppa/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Das Kriegsende 1945 sollte Anlass zum umfassenden Gedenken sein. 1914 bis 2025 – Europa nach zwei Weltkriegen kurz vor der Vernichtung Teil 4: "Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg" (Walter Benjamin): Voraussetzungen für einen tragfähigen Frieden Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger. Die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8./9. Mai 1945 bedeutete zunächst einmal nur Waffenstillstand, zumindest in Europa. Im Pazifik ging der Krieg ja bis zum 2. September 1945 weiter. Alle amerikanischen Staaten hatten den Achsenmächten – Deutschland, Italien und Japan sowie Ungarn, Rumänien, der Slowakei und Bulgarien – den Krieg erklärt. Aktiv gekämpft hatten nur Kanada, die Vereinigten Staaten, Mexiko und Brasilien. Deutschland wurde nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung Das Verhalten der US-Streitkräfte in Deutschland gab die Direktive der US-amerikanischen „Joint Chiefs of Staff“ (JCS) vor. Im April 1945 trat JCS 1067/6 in Kraft. In 52 Paragraphen waren politische, wirtschaftliche und militärische Hintergründe, Ziele und Pflichten des Oberbefehlshabers der US-Truppen hinsichtlich seiner Verantwortung für die Verwaltung und die militärische Besetzung sowie als Mitglied des Alliierten Kontrollrats aufgelistet. Die Grenzen für den Umgang mit den Deutschen wurden klar formuliert: > „Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat. Ihr Ziel ist nicht die Unterdrückung, sondern die Besetzung Deutschlands, um gewisse wichtige alliierte Absichten zu verwirklichen. Bei der Durchführung der Besetzung und Verwaltung müssen Sie gerecht, aber fest und unnahbar sein. Die Verbrüderung mit deutschen Beamten und der Bevölkerung werden Sie streng unterbinden.“ (1) Die Wirtschaft sollte dezentralisiert und mit Hilfe deutscher Behörden kontrolliert werden. Ein wirtschaftlicher Wiederaufstieg Deutschlands über das zur Versorgung der Besatzungstruppen und zum Leben der Bevölkerung unbedingt Notwendige hinaus war nicht erwünscht. Amerikanische Zuschüsse zur Versorgung sollten soweit erfolgen, dass nicht Hunger, Ausbruch von Krankheiten und zivile Unruhen eine Gefahr für die Besatzungsmacht darstellten. (2) Den Militärgouverneuren wurde auferlegt, „nichts zu unternehmen, was  (a) zum wirtschaftlichen Wiederaufbau Deutschlands führen könnte oder  (b) geeignet ist, die deutsche Wirtschaft zu erhalten oder zu stärken.“ (3) Die Direktiven wurden bald nur noch in abgeschwächter Form angewandt, da sie den Interessen der USA zuwiderliefen. Am 6. September 1946 hielt der US-amerikanische Außenminister James F. Byrnes in Stuttgart die „Rede der Hoffnung" und kündigte darin einen grundlegenden Wechsel der Besatzungspolitik zugunsten der Bevölkerung an – notfalls auch ohne die sowjetische Seite. Die Direktive JCS 1779/1, die am 15. Juli 1947 die Direktive 1067/6 ablöste, enthielt die Vorgaben zu dieser neuen Besatzungspolitik. (4) ...hier weiterlesen: https://apolut.net/wer-aber-den-frieden-will-der-rede-vom-krieg-von-wolfgang-effenberger/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.    Mitte Mai war noch nicht zu erkennen, dass Israel seinen Völkermord in Gaza beenden würde. Im Gegenteil erhärteten sich die Beweise, dass das Ziel die totale Zerstörung der urbanen Lebensmöglichkeiten und eine ethnische Säuberung, notfalls unterstützt durch Massenmorde, wie schon 1948, das Ziel der israelischen Politik waren. Und geleugnet wurde das eigentlich nur noch durch westliche Unterstützer dieses Vorgehens, zur Ruhigstellung der eigenen Bevölkerung. Ein Ruhigstellen, welches nicht nur medial, sondern auch mit immer härteren Ordnungs- und Justizmitteln durchgesetzt wurde. Endlose Morde und totale urbane Zerstörung Mitglieder der Familie Abd al-Karim al-Afghani hörten Schreie unter den Trümmern ihres Hauses, nachdem am 13. Mai eine Reihe israelischer Angriffe mehrere Gebäude in der Gegend getroffen hatten. Trotz anhaltender Bemühungen des Zivilschutzes, die Rettungsmaßnahmen mit dem israelischen Militär abzustimmen, wurden Ersthelfer bei ihrer Ankunft zur Bergung der Verschütteten angegriffen und mehrere verletzt.[1] The Cradle berichtete am 16. Mai, dass Israel innerhalb von 36 Stunden weitere 250 Palästinenser getötet hatte.[2] Nicht gerechnet diejenigen, die ihren Wunden, Krankheiten ohne Behandlung oder Mangelernährung erlagen. Und gefühlt täglich wurden israelische Angriffe auf Sanitäter und Hilfskräfte berichtet, welche nach Angriffen, versuchten, den Überlebenden Hilfe zu leisten[3]. Täglich regneten Bomben in die Ruinen, zerstören auch die letzten Reste, welche für die Überlebenden ein bisschen Schutz boten[4]. Während westliche Medien von einer „neuen Militäroperation Israels“ in Gaza berichteten, handelte es sich tatsächlich um einen Angriff, der „Gideons Streitwagen“ genannt wurde, und als Vertreibungs- und Vernichtungsfeldzug in die Geschichte eingehen könnte. Der Name dieser „Militäraktion“ wurde in Anlehnung an einen Vernichtungsfeldzug verstanden, bei dem Gideon im Buch der Richter, Kapitel 8, Vers 10 mehr als 120.000 Feinde tötete. Der Text im Buch der Richter deutet an, dass die Mehrheit der Feinde durch göttlichen Eingriff getötet wurde. Was wiederum im Mai 2025 auf die Maßnahmen wie Hunger und Krankheiten hindeutete. Wenn man den Begriff weiter interpretierte, sah man, dass Gideon mit einer beträchtlich geringeren Anzahl an überlebenden Soldaten die Schlacht gegen mehr als 135.000 Soldaten gewonnen hatte, und man erkannte, dass Israel ALLE Bewohner als Feinde ansah, die zu vernichten oder vertreiben das Ziel war. Denn ansonsten hätte es den Vergleich nicht gegeben, der von einer unterlegenen, aber von Gott beschützten Minderheit sprach, die siegreich war. Denn die Hamas war deutlich eigentlich die Seite Gideons, nämlich die deutlich unterlegene Seite, außer eben man zählte alle Zivilisten als Feinde, die es zu vernichten galt. Im globalen Süden gab es Stimmen, welche behaupteten, dass dieses ständige Berufen auf antike Texte zeigte, dass eine krankhaft aggressive Sekte[5] Massaker ausübte, und damit prahlte, sie seien von Gott gewollt. Und Israel warf Flugblätter ab, welche den Text (übersetzt) trugen: „Allah der Allmächtige sagte: ‚Da gaben wir Moses ein: ‚Schlag mit deinem Stab auf das Meer.‘ Da spaltete es sich, und jeder Teil glich einem mächtigen Berg.‘ … Ihr Bewohner Gazas … Die israelische Armee kommt.“[6] ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.