apolut: Standpunkte

Die Islamische Republik Iran ist fest eingebunden in starke Bündnisse. Doch auch die Mitgliedschaft in BRICS ist keine Garantie, dass im Falle einer US-Aggression Bündnispartner auf der Seite Irans aktiv werden. Ein Standpunkt von Hermann Ploppa. Es kann sein, dass die USA bereits full force die Islamische Republik Iran angreifen, wenn dieser Artikel veröffentlicht wird. Trump hatte ja vollmundig saftig von der Mullah-Regierung in Teheran die „Bedingungslose Kapitulation“ gefordert. „Bedingungslose Kapitulation“ hatten die Alliierten im Zweiten Weltkrieg vom Nazireich verlangt. Das sind etwas zu große Schuhe für den eher suboptimal amtierenden US-Präsidenten. Trump begründet seinen aufgeplusterten Angriff gegen die Souveränität eines anderen Landes mit der Lüge, der Iran besitze Atomwaffen. Dass selbst seine oberste Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard ihm in dieser Frage energisch widerspricht, juckt den großen Macher Trump nicht. Was kümmern mich die Tatsachen? Trump erklärt, er achte nicht auf das, was seine Geheimdienstchefin ihm da sagt. Also: Trump will seinen Krieg, auch wenn es dafür offensichtlich keinen Anlass gibt. Und weil es noch nicht sofort losgeht, vermutet die westliche Presse, Trump werde seinem in jüngster Zeit redlich erworbenen Spitznamen „TACO“ auch in der Iran-Frage wieder voll gerecht. TACO ist eine Abkürzung für „Trump always chickens out“, was die Tagesschau frei übersetzt mit „Trump zieht immer den Schwanz ein“ (1). Bezieht sich auf Trumps Ankündigungen deftiger Zollerhöhungen, die im Morgen-Tweet bei 50 Prozent liegen können, am Mittag nach Gutsherrenart wieder zurück genommen werden, um am Abend wieder eine Zollerhöhung um 25 Prozent zu verkünden. Und so fragen die Pressefritzen Trumps goldblonde jugendliche Pressesprecherin Karoline Leavitt indirekt, ob Trump auch beim Iran-Krieg wieder TACO sein wird. Leavitt erklärt, dass Trump sich eine Bedenkzeit von zwei Wochen genehmigt. Der Eindruck setzt sich fest in der westlichen Meinungsblase: wird alles nicht so heiß gegessen wie es gekocht wird. Wenn das man kein Irrtum ist. Trump hat nämlich schon einmal die Öffentlichkeit in Sicherheit gewiegt. Und dabei vor allem die iranische Regierung bewusst angelogen. Und damit den ersten Erfolg jenes schicksalsträchtigen Freitag dem Dreizehnten für Israel ermöglicht. Noch einmal: die Anfangserfolge Israels gründeten auf arglistiger Täuschung. Ein Stück aus dem mittlerweile klassisch gewordenen Drehbuch der von Naomi Klein so virtuos beschriebenen Schock-Strategie (2). Denn am Montag, dem 9. Juni dieses Jahres führte Trump ein Telefongespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Die beiden Männer, die schon seit Trumps erster Präsidentschaft eine enge Freundschaft verbindet, einigten sich darauf, dass Israel am folgenden Freitag dem Dreizehnten den Iran angreifen werde. Dem Iran sollte allerdings über die diplomatischen Kanäle signalisiert werden, dass vor einem Scheitern der Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über eine nukleare Abrüstung des Mitteloststaates definitiv nicht mit einem militärischen Angriff Israels zu rechnen sei. Die nächste Sitzung mit dem US-amerikanischen Verhandlungsleiter Steve Wittkoff sollte dann am folgenden Sonntag stattfinden. Auf diese inoffiziellen Zusicherungen hatte sich die iranische Regierung fest verlassen. „Bibi“ Netanyahu ließ dann noch über die Presse streuen, er werde am kommenden Wochenende in den Urlaub fahren. Die israelische Regierung sollte dann am Donnerstag zu einer Kabinettssitzung zusammentreten. Ausgestreutes Thema: Gespräche über Geisel-Austausch mit der palästinensischen Hamas. ...https://apolut.net/warum-niemand-dem-iran-zu-hilfe-eilt-von-hermann-ploppa/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Cleverer Präventivschlag oder ordinärer Angriffskrieg mit Flächenbrandpotential? Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger. In der Nacht zum Freitag, den 13. Juni 2025, startete Israel einen Großangriff auf den Iran. Am Morgen des 13. Juni verkündete der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu in einer bei X veröffentlichten Videobotschaft, dass vor wenigen Augenblicken Israel mit der Operation 'Rising Lion' (1) eine gezielte Militäroperation eingeleitet habe, „um die iranische Bedrohung für das Überleben Israels zurückzudrängen. Diese Operation wird so viele Tage andauern, wie nötig sind, um diese Bedrohung zu beseitigen. Jahrzehntelang haben die Tyrannen in Teheran unverfroren und offen zur Vernichtung Israels aufgerufen." (2) Er sprach von einem "sehr erfolgreichen Eröffnungsschlag", in dem die "Herzstücke Irans getroffen wurden “ (3). Ihre völkermörderische Rhetorik hätten die Iraner mit einem Programm zur Entwicklung von Atomwaffen untermauert. Das israelische Militär bestätigte einen "präventiven, präzisen und kombinierten Angriff auf das iranische Atomprogramm". Laut israelischen Angaben sollen dabei hochrangige iranische Militärs getötet worden sein. Der israelische Staatspräsident Izchak Herzog hat den Großangriff auf den Iran mit einer existenziellen Bedrohung des jüdischen Volkes begründet. Der israelische Armeesprecher Effie Defrin sagte, Israel habe zuletzt Anzeichen identifiziert, dass der Iran „erhebliche Fortschritte in Richtung nuklearer Fähigkeiten gemacht“ habe. „Das iranische Regime galoppiert in Richtung einer Atombombe“, sagte er. (4) Israels Belege für die Behauptung sind nicht bekannt – der Iran hatte Israels Vorwürfe stets dementiert. Bekannt ist vielmehr, dass die Vereinigten Staaten noch mitten in Verhandlungen mit Iran über eine friedliche Beilegung des Atomkonflikts steckten; die nächste Verhandlungsrunde war – auf Seiten der USA unter Führung des Sondergesandten Steve Witkoff – für den 15. Juni 2025 in Oman geplant. Nur wenige Stunden vor Israels Angriff hatte US-Präsident Donald Trump bekräftigt: „Wir setzen uns weiterhin für eine diplomatische Lösung der Atomfrage ein! Meine ganze Regierung ist angewiesen, mit Iran zu verhandeln.“ (5) Dessen ungeachtet flog die israelische Luftwaffe in mehreren Wellen hatte verschiedene Ziele im Iran angegriffen, darunter Einrichtungen im Zusammenhang mit Atomenergie (Atomanlage Natanz), Verteidigung (Hauptquartier der Revolutionsgarden in Teheran), Ölanlagen in Täbriz sowie städtische Zentren und infrastrukturelle Ziele. (6) Dazu kamen gezielte Tötungen hochrangiger Militärs und Atomwissenschaftler. (7) Die israelische Führung sprach von einem „Präventivschlag“ gegen mehr als 100 Ziele im Iran, darunter zentrale Anlagen des Atomprogramms und militärische Einrichtungen. (8) Zwei Tage später hieß es in der New York Times unter Verweis auf eine ganze Reihe westlicher Experten, (9) dass es Israel nicht darum gegangen sei, den Bau einer Atombombe zu verhindern, sondern vielmehr darum, den Verhandlungsprozess zum Scheitern zu bringen. Als eine Bestätigung für die Einschätzung wird gesehen, dass Israel in der ersten Angriffswelle Ali Shamkhani umbrachte; dieser hatte keine militärische Funktion inne und galt auf iranischer Seite als führender Kopf bei den Nuklearverhandlungen. (10) Kaum vorstellbar, dass Trump nicht über diesen wirkmächtigen Angriff informiert war. Ein israelischer Regierungsbeamter hat nach Angaben der Jerusalem Post mitgeteilt, dass es „eine vollständige und lückenlose Koordination mit den Amerikanern“ gab. (11) ... https://apolut.net/israelischer-grossangriff-auf-den-iran-von-wolfgang-effenberger/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.    Der Krieg gegen den Iran Am 13. Juni 2025 wurde der Lauf der Geschichte der Welt wieder einmal dramatisch verändert. Israel griff den Iran an. Ein offensichtlich unprovozierter Angriffskrieg, so abgenutzt der Begriff wegen der Ukraine auch sein mag, sollte die Welt verändern. Aber er lenkte auch von dem furchtbaren Völkermord in Gaza ab. Allerdings sind Völkermord und Angriffskrieg als Einheit zu betrachten, als Teil von Israels Expansionskriegen zur Realisierung von Eretz-Israel. Der letzte große Krieg, den die USA mit seiner Marionette Saddam Hussein und dem Irak gegen den Iran geführt hatte, dauerte 8 Jahre. Während dessen hatten die USA sogar noch Waffen an den Iran verkauft. Teile und herrsche in Perfektion. Aber der Iran hatte es überstanden, trotz der scheinbaren Überlegenheit der irakischen Streitkräfte und der Hilfe der USA, welche die Bomber des Iraks auf Ziele im Iran einwiesen. Damals war der Iran sehr geschwächt, weil die neue revolutionäre Regierung noch gar nicht fest installiert war. Die Hoffnung, nach mehreren gescheiterten Versuchen in den letzten Jahrzehnten, im Jahr 2025 aber einen RegimeChange durchführen zu können, waren schlechter als 1980. Damals war ein beträchtlicher Teil der repressiven Militärführung während der Revolution 1979 aus dem Land geflüchtet, und das Militär nur noch ein Schatten des ehemaligen Glanzes, mit großen Problemen, weil die USA Waffen wegen Sanktionen nicht repariert werden konnten. Der neue Krieg 2025 gegen den Iran, der eigentlich nur der Übergang aus einem Wirtschaftskrieg in einen Bombenkrieg war, zeigte nun alle Merkmale eines großen Krieges des Imperiums gegen die aufsteigende Gewichtung der BRICS-Länder. Sowohl in Russland als auch im Iran wurden die gleichen Techniken benutzt, um die strategischen Bomber bzw. die Flugabwehranlagen im Iran anzugreifen. Aber das waren nur die technischen Ähnlichkeiten. In beiden Fällen agierten Stellvertreter für die westlichen Interessen, um den Aufstieg des Globalen Südens einzudämmen und eine globale Hegemonie zu bewahren. In beiden Fällen versuchte Trump mit einer Politik „guter Cop / böser Cop“ den Verhandlungspartner einzuschläfern. Aber das war nur die Oberfläche. Im Fall der Ukraine träumte der Westen davon, Russland zu „dekolonialisieren“, also zu balkanisieren, wie einst Jugoslawien, um wieder, wie einst unter Jelzin, über die Bodenschätze des riesigen Landes bestimmen zu können. Im Fall des Iran ging es darum, das koloniale Projekt Israel, welches verhinderte, dass sich der Nahe und Mittlere Osten zu einem riesigen gemeinsamen Markt entwickelte, zu stärken, und die aggressive und expansive Politik der rechtsextremen Regierungen in Richtung Eretz Israel abzusichern. Auch wenn dieses Ziel noch so utopisch war. Aber spätestens jetzt hatte der Globale Süden verstanden, dass es keinen Sinn machte, mit dem Westen zu verhandeln, wenn man ein souveränes Land sein wollte, außer um selbst Zeit zu gewinnen, wenn man für eine Konfrontation noch nicht bereit war. Und China konnte sich ausrechnen, dass die nächste Front, diesmal zur „Eindämmung“ Chinas, sich in Taiwan darstellen wird. Deutschland, so schien es, war bereit, als Produzent von Kriegsmitteln für diese Kriege einzuspringen. So konnte man zumindest die Jahrhundertverschuldung durch Blackrock-Merz interpretieren. Aber schauen wir zunächst nach Gaza, denn jeden Tag wurden dort Menschen erschossen, die versuchten Nahrung durch eine so genannte „humanitäre NGO“ Israels und der USA zu bekommen, eine Organisation, die aber anscheinend der Köder war, um hungrige Menschen anzulocken und zu töten, um den Druck zur Migration zu erhöhen(1). ...https://apolut.net/die-letzten-tage-von-gaza-von-jochen-mitschka/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

Ein Standpunkt von Tilo Gräser. Ungarn scheint anders zu sein – vor allem politisch. Das bringt dessen Regierung besonders unter Deutschen Sympathien. Doch der Blick in das Land an Donau und Theiß zeigt, dass die Realität den Vorstellungen widerspricht. Manches ist in Ungarn überhaupt nicht anders. Tausende Deutsche sind in den letzten Jahren nach Ungarn ausgewandert. Sie flüchten meist vor der deutschen Realität und leben ihren „ungarischen Traum“. Es gibt inzwischen zahlreiche Berichte [https://ungarnheute.hu/news/die-deutschen-ziehen-zu-tausenden-nach-ungarn-37105/?ref=apolut.net] der Medien darüber, von der ARD [https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/ungarn-rechtes-paradies-fuer-deutsche-100.html?ref=apolut.net] über das Magazin Geo [https://www.geo.de/wissen/ungarn-auswanderer--besuch-bei-deutschen--denen-deutschland-nicht-mehr-deutsch-genug-ist-35022278.html?ref=apolut.net] bis zu den Deutschen Wirtschaftsnachrichten (DWN) [https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/703403/auswandern-nach-ungarn-wie-der-plattensee-unter-viktor-orban-immer-mehr-zum-paradies-fuer-deutsche-auswanderer-wird?ref=apolut.net]. Ein anderes Phänomen ist die Begeisterung zahlreicher Deutscher für die Außenpolitik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Für seine Initiativen für einen Frieden in der Ukraine bedanken sie sich unter anderem mit dem Tragen der Fahne Ungarns auf Demonstrationen, was ich mehrfach beobachtete. Doch oftmals scheint nicht nur der Traum der Auswanderer wieder zu platzen. Davon zeugt unter anderem, dass laut DWN „von 11.340 Auswanderern aus Deutschland nach Ungarn zwischen 2012 und 2021 insgesamt 7.223 wieder nach Deutschland zurückkehrten“. Die Realität in dem mitteleuropäischen Land ist eben doch anders, als es den Anschein hat. Ich bin aus privaten Gründen seit einigen Jahren ein- bis zweimal im Jahr in Ungarn, in Ostungarn ebenso wie in der Hauptstadt Budapest. Das vermittelt mir einen kleinen, wenn auch niemals vollständigen Einblick in die Lage in dem Land, das manche in Deutschland als Hoffnungsträger sehen. Gesehen habe ich bisher nicht allzu viel, was Hoffnung macht, auch wenn Plakate in dem Land Ende 2024 verkündeten: „Ungarn kann es schaffen“. Zu sehen war darauf ein Mann, der mit einer ungarischen Fahne in der Hand einen Gipfel erklimmt. Es ging dabei um eine „Nationale Konsultation“ der Regierung, mit der sie Zustimmung zu einer neuen Wirtschaftspolitik suchte. Die soll die ungarische Wirtschaft stärken, die Familieneinkommen und Löhne erhöhen, kleine und mittlere Unternehmen fördern und das Wohnen erschwinglicher machen. Derzeit bin ich wieder in dem Land und wieder sehe ich Plakate für eine „Nationale Konsultation“. Auf denen sind Manfred Weber und Ursula von der Leyen zu sehen, zwei deutsche Politiker von der CSU (Weber) und der CDU (von der Leyen) mit einflussreichen Funktionen in der Europäischen Union (EU). Neben ihnen wird Wolodymyr Selenskyj gezeigt, der Präsidentendarsteller aus Kiew. Diese drei, die durchaus auch als Politikdarsteller zu bezeichnen sind, sollen die ungarischen Bürger dazu bringen, gegen die Aufnahme der Ukraine in die EU zu stimmen. Deshalb ist auf den Plakaten zu lesen: „Sie wollen die Ukraine in die EU holen – und wir sollen es bezahlen. Stimmen sie mit Nein!“ ...https://apolut.net/orban-wankt-ungarische-impressionen-von-tilo-graser/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.

In El Salvador wurde das Musterbeispiel einer privatisierten Gefängnisindustrie geschaffen, die einen großen Teil der Bürger inhaftiert hält — andere Länder könnten nachziehen. „Wer die Zukunft der USA sehen will, kann einen Blick auf die Geschichte El Salvadors werfen“, so der Journalist Roberto Lovato. Wenn das zutrifft, sieht Amerika dunklen Zeiten entgegen. Denn was Nayib Bukele, der „coolste Diktator der Welt“, binnen weniger Jahre in El Salvador geschaffen hat, ist der postdemokratische Prototyp eines neuen Herrschaftssystems. Und das ist alles andere als cool. Ein Standpunkt von Tom-Oliver Regenauer. Sie teilen ihre Zelle mit über 100 Personen [https://www.abc.net.au/news/2023-02-27/el-salvador-mega-prison-welcomes-first-inmates/102026862?ref=apolut.net]. Sie schlafen auf nacktem Metall oder Beton. Jedem von ihnen steht knapp ein halber [https://www.oas.org/en/IACHR/jsForm/?File=%2Fen%2Fiachr%2Fmedia_center%2FPReleases%2F2024%2F207.asp&utm_content=country-slv&utm_term=class-ip&ref=apolut.net] Quadratmeter „Lebensraum“ zur Verfügung. Befinden sie sich nicht in Einzelhaft, wo permanente Dunkelheit herrscht, wirft ihnen die grelle Neonbeleuchtung 24 Stunden [https://edition.cnn.com/2025/03/17/americas/el-salvador-prison-trump-deportations-gangs-intl-latam/index.html?ref=apolut.net] am Tag ihr gleißendes Licht entgegen. Der karge Raum, in dem sie auf den Tod oder die Freiheit warten, verfügt über je zwei Waschbecken und Toiletten, auf denen sie ihre Notdurft vor den Augen der anderen verrichten. Wobei sich der Biorhythmus der Insassen ohnehin auf ein Minimum reduziert haben dürfte — denn Nahrung ist Mangelware [https://orinocotribune.com/this-is-what-everyday-life-is-like-in-nayib-bukeles-flagship-mega-prison/?ref=apolut.net]. Bewegung ebenso. Einmal am Tag gibt es 450 Gramm der immer gleichen Pampe aus Bohnen, Pasta und Tortillas. Gegessen wird mit den Händen. Denn Besteck gibt es auch nicht. Gleiches gilt für ordentliche Gerichtsverfahren, Freigang, Umschluss, Privatsphäre, persönliche Gegenstände oder den Kontakt zu Familie und Anwälten. Oft ist die erste Nachricht, die Angehörige erhalten, auch die letzte. Denn gefoltert [https://english.elpais.com/international/2023-05-29/inmates-in-el-salvador-tortured-and-strangled-a-report-denounces-hellish-conditions-in-bukeles-prisons.html?ref=apolut.net] und gestorben [https://www.nbcnews.com/news/world/el-salvadors-prisons-deaths-anti-gang-crackdown-rcna161327?ref=apolut.net] — gerne auch durch beiläufiges Erdrosseln — wird in den Supermax-Gefängnissen deutlich öfter als kommuniziert. Die New York Times nennt [https://www.nytimes.com/2025/05/01/world/americas/el-salvador-prisons-disappearances.html?ref=apolut.net] Haftanstalten wie das im Januar 2023 [https://www.zdfheute.de/politik/ausland/el-salvador-gefaengnis-cecot-100.html?ref=apolut.net] eröffnete Centro de Confinamiento del Terrorismo (CECOT [https://de.wikipedia.org/wiki/Centro_de_Confinamiento_del_Terrorismo?ref=apolut.net], deutsch: Zentrum zur Eindämmung des Terrorismus) nicht umsonst „Todestrakt“. ... https://apolut.net/bukeles-blaupause-von-tom-oliver-regenauer/ ---------------------------------------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy [https://acast.com/privacy] for more information.