Die StrafBar

Wir besprechen in dieser Folge das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wiederaufnahme zuungunsten des Angeklagten bei neuen Tatsachen/Beweismitteln (§ 362 Nr. 5 StPO).

In dieser kurzen Folge beschäftigen wir uns mit dem Urteil gegen den Familienrichter aus Weimar, der im April 2021 Corona Schutzmaßnahmen an zwei Schulen aus Gründen des Kindeswohls aufheben lassen wollte. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/lg-erfurt-2kls542js1149821-urteil-familienrichter-weimar-rechtsbeugung-hintergruende/

In Folge 56 sprechen wir anhand eines Artikels von Ronen Steinke in der Süddeutschen Zeitung, ob bestimmte sexuelle Handlungen an Sexpuppen strafbar sein sollten und warum gegen Kardinal Woelki wegen Meineids ermittelt wird. Shownotes: Ronen Steinke in der Süddeutschen: https://www.sueddeutsche.de/kultur/ki-rechte-doll-s-lounge-companion-sexuelle-gewalt-1.6104984?reduced=true (leider Paywall) Blogartikel von Dr. Janina Loh: https://www.reframetech.de/2019/12/18/dating-apps-und-sexroboter-wie-algorithmen-unsere-liebe-praegen/ Sehenswert: Westworld (Daniel schätzt diese Serie sehr!): https://www.werstreamt.es/serie/details/941596/westworld/ Eher peinlich als gruselig, hier gibt es die angeblichen Wunderpuppen (nicht?): https://dollslounge.de/ https://www.katholisch.de/artikel/44961-ermittlungen-gegen-kardinal-woelki-auch-wegen-verdacht-des-meineids https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/woelki-ermittlungen-meineid-bild-prozess-koe-100.html

In dieser Folge sprechen wir über den Freispruch und die Hintergründe im sogenannten Badewannenmord. Weiter ordnen wir den Vorschlag von Carsten Linnemann zu Schnellverfahren ein. Shownotes: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-muenchen-i-1ks121js15836919-badenwanne-mord-freispruch-genditzki-fehlurteil-freispruch-entschaedigung/ https://www.morgenpost.de/bezirke/neukoelln/article238911557/freibad-berlin-gewalt-polizei-columbiabad-baeder-betriebe-raeumung.html https://www.t-online.de/region/hannover/id_100207974/stolzenau-unbekannte-malen-hakenkreuz-ins-freibad.html

In Folge 54 sprechen wir über die neuen Regelungen im Sanktionenrecht, die vor kurzem vom Bundestag beschlossen wurden. Weiter geht es mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Gefangenenvergütung. Wir beenden die Folge mit den Abhörmaßnahmen bei der Letzten Generation. Shownotes: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/beschluss-bundestag-halbierung-ersatzfreiheitsstrafe-reform-sanktionsrecht/ https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-2bvr16616-2bvr91417-2bvr168317-gefangenenverguetung-strafvollzug-lohn-resozialisierung/ https://verfassungsblog.de/prekariat-gefangnis/ https://www.sueddeutsche.de/politik/letzte-generation-bayerisches-lka-pressefreiheit-1.5960778?reduced=true https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-06/letzte-generation-bayern-ueberwachung-telefon-presse?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F