LANZ & PRECHT

Aus Frauke Brosius-Gersdorf, einer anerkannten Rechtswissenschaftlerin, wurde in kürzester Zeit eine linksradikale Aktivistin. Zumindest in einigen Medien. Ihre geplante Richterwahl im Bundestag fand daher nicht statt – ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. In der Sendung „Markus Lanz“ versuchte Brosius-Gersdorf, sich die eigene Deutungshoheit zurückzuholen. Markus Lanz berichtet in dieser Folge, wie er die Rechtsprofessorin persönlich erlebt hat und fragt sich, was passiert, wenn wir als Gesellschaft derart mit „exzellenten Köpfen“ umgeht? Richard David Precht wirft die Frage auf, ob die Wahl der Richter am BVerfG nicht generell anders organisiert werden könnte? Welchen Sinn macht es Richter von der Politik zu ernennen, die später die Entscheidungen der Politik beurteilen müssen?

Der Druck auf Jens Spahn wächst. Dem ehemaligen Gesundheitsminister wird in der Maskenaffäre unter anderem vorgeworfen, zu viel Masken für zu viel Geld gekauft zu haben. Das Ergebnis sind Milliarden, für die der Steuerzahler aufkommen muss. Welche Konsequenzen sollte das haben? Einige fordern seinen Rücktritt, zu Recht? In dieser Folge sprechen Markus Lanz und Richard David Precht über den politischen Rücktritt im Allgemeinen und blicken auf prominente Beispiele zurück. Markus Lanz resümiert: „Rücktritte sind in den letzten Jahren aus der Mode gekommen“. Richard David Precht stimmt ihm zu und erinnert an den Ex-Minister Günter Krause und Bundespräsident Christian Wulff. Welcher Rücktritt war nötig, welcher nicht? Was ist aus der politischen „Rücktrittskultur“ geworden? Hat Rücktritt nicht auch etwas mit Rückgrat zu tun? Wie reagiert man als Politiker am besten in einer Krise? Und wie ist Jens Spahns Verhalten in diesem Zusammenhang zu bewerten?

Wo ist Richard? Am französischen Mont Ventoux. Richard David Precht bereist gerade eine der wenigen Stellen Europas, an der man alle vier europäischen Geierarten beobachten kann. So beginnt diese sommerliche 200 Folge, in der Markus Lanz und Richard David Precht sich die eine Frage stellen: Wer sind wir und wieviel sind wir? Warum gibt es unser „Ich“ gleich achtmal, zumindest in unserem Gehirn? Wir leben in einer Welt des „Als-Ob“, resümiert Precht, dabei ist es ausgesprochen unwahrscheinlich, dass die Welt je wieder so sein wird, wie sie uns lange erschien. Markus Lanz nennt dazu einige Symptome, wie Trumps Gefängnisbau in den Sümpfen Floridas, die obszön-reichen Hochzeit des Jeff Bezos oder die aktuelle Klimaveränderung, die von der Gesellschaft und der Politik mit erstaunlichem Fatalismus hingenommen wird.

„Daddy, bitte verlass uns nicht!“ Das scheint die aktuelle Devise der Europäer im Umgang mit Präsident Donald Trump und den USA zu sein, meint Richard David Precht. Er findet es falsch, dass Kanzler Merz sich nicht gegen den völkerrechtswidrigen US-Angriff auf den Iran positioniert hat. Schließlich hängt Deutschlands Ansehen im Rest der Welt davon ab, ob wir Völkerrechtsverstöße von jedem Staat gleichermaßen verurteilen. Markus Lanz weist darauf hin, dass dieser Angriff auch Trumps Republikaner tief spaltet. Eigentlich hatte Trump versprochen, Kriege zu beenden und keine neuen zu beginnen. Beide debattieren kontrovers darüber, ob der Angriff auf den Iran legitim war und wie man mit diesen erratischen Präsidenten Trump umgehen sollte. Langwierige Diplomatie brachte uns vor knapp 50 Jahren den KSZE-Vertrag zwischen Ost- und Westblock. Könnte auch heute funktionieren, was 1975 möglich war? Oder gilt der Satz: „Wer angesichts der aktuellen Situation im Nahen Osten nicht den Verstand verliert, der hat keinen“?

Israel bezeichnet seinen Angriff auf den Iran als Präventivschlag, um der atomaren Bedrohung Teherans zuvorzukommen. So nachvollziehbar Israels Motive sind, entspricht der Luftschlag auch dem Völkerrecht? „Militärische Gewalt ist immer die letzte Option,“ meint Kai Ambos, Professor für Straf- und Völkerrecht, der in dieser Folge zu Gast ist. Zwar mahnen Politiker oft an, dass „die Stärke des Rechts“ nicht dem „Recht des Stärkeren“ weichen dürfe, aber was hätte Israel denn tun sollen, fragt Markus Lanz? Richard David Precht findet, dass „die Welt dabei ist, irrsinnig instabil werden“, gerade deswegen ist es so wichtig, dass sich alle Staaten an das Völkerrecht halten.