Y Politik-Podcast | Lösungen für das 3. Jahrtausend - podcast

Y Politik-Podcast | Lösungen für das 3. Jahrtausend

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Politik bedeutet schon immer Probleme anzugehen. Aber das dritte Jahrtausend braucht neue Lösungen. Diese stellen Tanja Hille & Vincent Venus im Y Politik-Podcast vor – nicht neutral, niemals perfekt und doch immer optimistisch. Damit Du nicht nur mit neuen Gedanken aus der Folge gehst, kriegst Du jedes Mal noch was Handfestes zum Mitnehmen: von Alternativen zum Wahl-o-Maten, über den besten politischen Kinderfilm bis zu Deutsche Bahn-Hacks. Der Podcast für alle, die Helmut Schmidts Spruch “Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen” für genau so blöd halten, wie er später auch.

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Die (wahrscheinlich) letzte Folge Y Politik
28/3 2022

Die (wahrscheinlich) letzte Folge Y Politik

Was sich politisch und bei uns seit der ersten Folge 2017 verändert hat.Vielen Dank, dass du Y Politik gehört hast. Das ist wohl die letzte Folge unseres Herzensprojekts. Darin betrachten wir, was sich seit unserer ersten Folge 2017 verändert hat: in der Welt, in Deutschland – und bei uns selbst. Und ein paar Einblicke hinter die Podcast-Produktion gibt es oben drauf.

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So revolutionierst du die EU-Außenpolitik
31/1 2022

So revolutionierst du die EU-Außenpolitik

Wir räumen die Blockaden aus dem Weg einer starken EU-Außenpolitik.Die Europäische Union verliert an Einfluss in der Welt. Außenpolitisch ist sie ein Zwerg verglichen mit anderen Großmächten wie die USA oder China. Gleichzeitig verlangen grenzübergreifende Krisen wie der Klimawandel und mögliche Kriege in der europäischen Nachbarschaft nach einem gemeinsamen Vorgehen. Alle Mitgliedstaaten der EU sind sich jedoch selten einig und jeder einzelne Mitgliedstaat kann mit seinem Veto Beschlüsse blockieren. Deswegen geht es in Folge 69 um die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips im Rat der Europäischen Union. Wir zeigen, warum die Abschaffung des Vetos so wichtig ist, was eine bessere Regelung wäre und mit welcher einfachen Maßnahme ihr dafür sorgen könnt, dass die EU zukünftig mit einer Stimme spricht. Hier mithelfen, das Blockadeprivileg der Nationalstaaten abzuschaffen. [https://futureu.europa.eu/processes/Democracy/f/6/proposals/218165?toggle_translations=true] PROBLEM: DAS VETO IN DER AUSSENPOLITIK BLOCKIERT DIE EU Das Problem ist, dass die Europäische Union in der Welt selten geschlossen auftritt. Die AußenministerInnen und RegierungschefInnen der großen Länder in der EU haben einzeln immer noch mehr Gewicht als die EU als Machtblock. Das liegt vor allem an den politischen Spielregeln. Denn um einen Beschluss in der Außenpolitik zu fällen, müssen alle 27 Mitgliedstaaten diesem zustimmen. Falls nur ein Land dagegen ist, passiert nichts mehr. In der Praxis bedeutet das: Die EU hat fast 450 Millionen Einwohner. Wenn die Regierung von Malta sich querstellt, dann kann diese “Macht” von 475.000 Menschen (weniger EinwohnerInnen als Bremen / 0,1 % der EU-Gesamtbevölkerung) alles blockieren. Dieses Einstimmigkeitsprinzip gilt auch bei anderen Politikbereichen [https://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/voting-system/unanimity/] wie den EU-Finanzen, der Besteuerung, dem Sozialschutz und Bürgerrechten. LÖSUNG: QUALIFIZIERTE MEHRHEIT STATT EINSTIMMIGKEITSPRINZIP Die Lösung liegt nahe: das Einstimmigkeitsprinzip komplett abschaffen und ersetzen mit einem Wahlverfahren, dass in vielen anderen Politikfeldern verwendet wird: das qualifizierte Mehrheitsrecht. Qualifizierte Mehrheit [https://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/voting-system/qualified-majority/] bedeutet: * Es braucht mindestens 15 von 27 Mitgliedsstaaten für einen Beschluss (= 55 % aller Mitgliedstaaten) * Diese mindestens 15 Staaten müssen mindestens 65 % der EU-Gesamtbevölkerung repräsentieren Das stellt zum einen sicher, dass große Länder nicht von kleinen Ländern zu etwas gezwungen werden können, weil ja 65 % der Bevölkerung repräsentiert sein müssen und zum anderen viele kleine Länder sich gegen eine Übermacht weniger großer Länder wehren können. Alle EU-Mitgliedstaaten für die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips zu gewinnen, ist jedoch schwierig. Denn für die Abstimmung darüber gilt das Einstimmigkeitsprinzips ja noch. Das heißt, wenn nur ein Land ein Veto dagegen einlegt, kann kein neues Entscheidungsverfahren eingeführt werden. Die gute Nachricht ist: es gab lange nicht mehr so viele progressive Kräfte, die sich für eine derartige Reform einsetzen wie aktuell. Zum Beispiel fordert die neue Bundesregierung in Deutschland in ihrem Koalitionsvertrag die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik. Im Europaparlament gibt es ebenfalls dafür Unterstützung, z.B. vom Fraktionschef der Konservativen, Manfred Weber [https://www.deutschlandfunk.de/eu-und-ihr-verhaeltnis-zu-russland-interview-manfred-weber-evp-vorsitzender-dlf-565d6aa4-100.html]. SO KANNST DU DIE ABSCHAFFUNG DES EINSTIMMIGKEITSPRINZIPS IN DER EU-AUSSENPOLITIK UNTERSTÜTZEN Die Zeichen stehen gut, was fehlt also noch? Eine gesamteuropäische Dynamik, die das Vorhaben unterstützt, dieses immer wieder auf die politische Agenda setzt und so die Forderung nach der Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in Verhandlungen trägt. Auch dafür gibt es gerade eine besondere Gelegenheit, von der wir bereits berichtet haben [https://ypolitik.de/podcast/das-experiment-eine-idee-fuer-die-konferenz-zur-zukunft-europas-einreichen/]: Die Konferenz zur Zukunft Europa [https://futureu.europa.eu/?locale=de]. Diese tagt noch bis Mai und alle BürgerInnen der EU können sich online einbringen und beteiligen. Ein Zusammenschluss verschiedener proeuropäischer Initiativen hat den Vorschlag zur Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips auf der Plattform [https://futureu.europa.eu/processes/Democracy/f/6/proposals/218165] eingebracht. Es braucht nur ungefähr 800 Stimmen, um die meist unterstützte Idee auf der Plattform zu werden. Damit kann man relativ sicher davon ausgehen, dass die Idee als meist-votiertes Ergebnis dem Vorstand und den Delegierten der Zukunftskonferenz vorgestellt wird und dieses in den offiziellen Abschlussbericht aufgenommen werden muss. Somit wäre das erste Ziel bereits erreicht: Die Abschaffung des Blockadeprivilegs ist auf der Agenda und wird verhandelt. Unterstützt die Idee, das Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen, auf der Plattform [https://futureu.europa.eu/processes/Democracy/f/6/proposals/218165?toggle_translations=true] der Konferenz zur Zukunft Europas!

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2021 ist besser als sein Ruf! (4 Entwicklungen)
6/12 2021

2021 ist besser als sein Ruf! (4 Entwicklungen)

Das Jahr hat Vieles zum Positiven verändert.Wenn ihr an das Jahr 2021 denkt, dann fallen euch bestimmt die Corona-Pandemie, die Hochwasser-Katastrophe und das Chaos in Afghanistan ein. Das sind nur drei Beispiele von vielen Ereignisse, die uns von Y Politik ziemlich zermürbt haben. Deswegen haben wir uns auf die Suche nach positiven Nachrichten aus 2021 gemacht – und sind fündig geworden. In Folge 68 stellen wir euch vier Entwicklungen vor, die Vieles zum Besseren verändern können. TAXMENOW FORDERT HÖHERE BESTEUERUNG VON REICHEN 2021 haben einige sehr reiche Menschen in Deutschland und Österreich einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie fordern, endlich stärker besteuert zu werde. Auch während der Bundestagswahl in diesem Jahr haben sie sich dafür bei der neuen Regierung eingesetzt. Auf der Seite der Initiative taxmenow [https://www.taxmenow.eu/] kann man die Argumente und Forderungen der 52 vermögenden Menschen nachlesen sowie die vollen Namen von 24 der Beteiligten. TaxMeNow will unter anderem die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer, eine strengere Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie ein striktes Vorgehen gegen Steuerhinterziehung. Wenn ihr das unterstützen wollt, unterschreibt die Petition [https://www.change.org/p/bundesregierung-million%C3%A4r-innen-fordern-h%C3%B6here-besteuerung-von-millionenverm%C3%B6gen?utm_content=cl_sharecopy_29344212_de-DE%3A3&recruiter=1210648265&utm_source=share_petition&utm_medium=copylink&utm_campaign=share_petition]. Ein weiteres Indiz dafür, dass sich gerade etwas verändert beim Thema Ungleichheit, ist ein Projekt, das ebenfalls Menschen mit viel Geld anspricht, die Gutes tun wollen. bcause [https://bcause.com/] will eine Plattform aufbauen mit dem Ziel, “dass es genau so viele Möglichkeiten gibt, mit Geld Gutes zu tun, wie damit eine Rendite zu erzielen”. MALARIA-IMPFUNG WIRD MILLIONEN VON KINDERN RETTEN Malaria ist eine Krankheit, die jedes Jahr sehr vielen Menschen das Leben kostet – in Europa kriegen wir das nur nicht so mit. Zum Vergleich: An Corona sind 2020 mindestens drei Millionen Menschen [https://www.who.int/data/stories/the-true-death-toll-of-covid-19-estimating-global-excess-mortality] gestorben und die ganze Welt hat das Virus bekämpft. Durch Malaria sterben in sieben Jahren genauso viele Menschen und davon sind fast zwei Drittel Kleinkinder. Nach über 30 Jahren in der Entwicklung gibt es nun einen Impfstoff gegen Malaria [https://www.swr.de/wissen/wie-gut-ist-der-malaria-impfstoff-100.html]: “RTS,S”, Handelsname “Mosquirix”, der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Kinder empfohlen wird. Auch wenn der Impfschutz nur bei ca. 30 Prozent liegt, können damit jedes Jahr Zehntausende gerettet werden. Der Vergleich Corona zu Malaria zeigt allerdings ein großes Problem auf: Forschungsgelder in der Medizin fließen vor allem in die Bekämpfung von Krankheiten in reichen Ländern [https://www.natureindex.com/news-blog/drug-research-priorities-at-odds-with-global-disease-toll], wie zum Beispiel Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Krebs. Parasiten- und Infektionskrankheiten wurden lange deutlich weniger erforscht, weil davon eher arme Länder betroffen sind. So wurden 2020 mehr als 14 Milliarden Euro in die Corona-Forschung gesteckt. Gegen Malaria hingegen wurden 2016 beispielsweise weniger als 4 Milliarden [http://www.healthdata.org/news-release/global-malaria-spending-2-billion-short-who-target-stifling-progress-toward-eliminating] investiert. Auch wenn der Coronavirus viel Leid gebracht hat, hatte seine Bekämpfung positive Nebenwirkungen. Die Pharmafirma Biontech hat angekündigt, dass mit der gegen Corona eingesetzten mRNA-Technologie ein Malaria-Impfstoff entwickelt wird, der eine hohe Wirksamkeit haben könnte. Erste Studien sollen bereits 2022 starten. ENDLICH: DEUTSCHE AGENTUR FÜR TRANSFER UND INNOVATION! In den Y Politik-Folgen [https://ypolitik.de/podcast-folgen/] haben wir schon oft von privaten Organisationen und Projekten erzählt, die politische Innovationen fördern: JoinPolitics [https://www.joinpolitics.org/] vergibt Startkapital an politische Talente, BrandNewBundestag [https://brandnewbundestag.de/unsere-forderungen/]fördert eine neue Generation von PolitikerInnen, ProjectTogether gestaltet politische Innovationsprozesse [https://www.joinpolitics.org/] wie WirVsVirus und UpdateDeutschland. Die gute Nachricht 2021 ist, dass diese Initiativen aus der Zivilgesellschaft endlich Teil des Regierens werden. Zumindest kann man das aus dem Ampel-Koalitionsvertrag [https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf] herauslesen. Dort steht, dass eine “Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI)” gegründet werden soll, um soziale und technologische Innovationen zu fördern. Es geht der neuen Regierung darum, einen “erfolgreichen Aufbruch in ein Innovationsjahrzehnt”, “Innovationskraft in den Regionen” und “überregionale Innovationsökosysteme” zu stärken. Wenn das gut umgesetzt wird, kann die Politik zum Förderer und Treiber politischer Innovationen werden. DAS SPACE RACE DER MILLIARDÄRE IST GUT FÜR UNS ALLE 2021 hat ein neuer Wettlauf ins Weltall seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden. Nicht wie im Kalten Krieg zwischen zwei Staaten, sondern zwischen drei Milliardärs: Elon Musk von Tesla bzw. Space X gegen Richard Branson von Virgin gegen Jeff Bezos von Amazon. Dabei ist Elon Musks Ziel den Mars zu besiedeln und dafür wiederverwertbare Raketen zu entwickeln. Richard Branson und Jeff Bezos setzen auf Weltraumtourismus, sodass reiche Menschen mit ihrem extravaganten Tourismus die weitere Entwicklung und Forschung finanzieren würden, um z.B. umweltschädliche Industriezweige in den Weltraum zu verlegen. Es gibt mindestens zwei Gründe, warum nicht nur reiche Männer, sondern die gesamte Menschheit davon profitieren könnte: Erstens wäre eine Mars-Besiedelung eine Inspirationsquelle, ein gemeinsam erlebtes, positives Jahrhundert-Ereignis, eine Erfahrung, die uns als Menschheit zusammenschweißt und wieder daran glauben lässt, dass scheinbar Unmögliches möglich ist. Ähnlich wie die Mondlandung, die 1969 etwa 650 Millionen Menschen gesehen [https://www.wired.com/story/world-watched-apollo-11-moon-photos/] haben. Zweitens ermöglicht das Wettrennen ins Weltall Technologie-Fortschritte in einem enormen Tempo. Schon von der Apollo-Mission haben viele “NormalbürgerInnen” profitiert. Beispielsweise wurden für sie wiederaufladbare Batterien [https://www.wissenschaft.de/astronomie-physik/was-haben-uns-die-apollo-missionen-gebracht/] entwickelt, die heute in Hörgeräten verbaut sind. Auch im Bereich der Biotechnologie [https://www.zymergen.com/blog/company/billionaire-space-race-biology/] wird dadurch Neues möglich sein. 2026 soll die erste bemannte Mission zum Mars starten. Vielleicht blicken wir dann auf 2021 zurück und sagen: das Jahr war der Durchbruch! ZUGABE: VIER TIPPS, UM DURCH DEN WINTER 2021 ZU KOMMEN * (Wenn die Pandemie es wieder zulässt:) Ins Kino gehen. Empfehlung: Dune [https://de.wikipedia.org/wiki/Dune_(2021)] (Vincent war gleich zwei Mal im Kino). * Eine Tageslichtlampe, die euch durch den Winter bringt (z.B. Philips macht gute Lampen, Beurer bietet Preis/Leistung). * Ein Hund, der euch auf Trapp hält. So wie Vincents Hund Yuki, dem ihr natürlich auf Instagram [https://www.instagram.com/samoyede.yuki] folgen könnt. Aber Vorsicht: Hundeerziehung = viel viel Arbeit. * Puzzlen und bei Bedarf nach neuen Motiven Puzzles tauschen.

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