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Podcast von Raphael Lugowski
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Könnten Betriebsräte bald deutlich mehr Rechte haben? Nicht nur im Koalitionspapier wird dieses Thema angeschnitten. Jüngst hat auch der Bundesrat in einer Entschließung am 11. Juli 2025 die Bundesregierung aufgefordert, die Rechte von Betriebsräten zu erweitern. In dieser Folge erfährst Du, * warum der Bundesrat mehr Rechte für Betriebsräte möchte, * in welchen Themengebieten eine Überarbeitung stattfinden soll, * welche Rechte Betriebsräten zukünftig zustehen sollen, * wie der Schutz von Betriebsratsgründungen verbessern werden soll, * wie unsere Einschätzung zu der ganzen Thematik ist. Wir wünschen Dir viel Spaß mit dieser Folge! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Der Betriebsrat hat zweifellos starke Rechte nach dem Betriebsverfassungsgesetz. Es gibt aber auch dunkle Flecken, wo es mit Blick auf Zukunftsthemen angezeigt wäre, dass der Betriebsrat noch stärker vertreten sein sollte. Wo er mehr Einfluss haben sollte. Gibt es eine Möglichkeit für Betriebsräte, in solchen Themen vielleicht doch einen Fuß reinzubekommen? Ja, die gibt es nach unserer Einschätzung. Er kann starke Rechte etwas zurücknehmen, um in anderen Bereichen mehr zu reißen. Darum geht es in dieser Folge, viel Spaß! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

IT-Mitbestimmung ist immer auch Datenschutz - so jedenfalls sehen es viele Betriebsräte. Doch hält diese Sichtweise auch einer rechtlichen Bewertung statt? Schon lange streiten die Juristen darüber, wie weit die Befugnisse von Betriebsräten in Sachen Datenschutz reichen. Nicht wenige sagen, dass der Betriebsrat beim Datenschutz kein Mitbestimmungsrecht hat. Bisher gab es keine arbeitsgerichtliche Entscheidung dazu - das hat sich nun geändert. Das Hessische Landesarbeitsgericht hat sich zu der Frage positioniert, ob und inwieweit dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht beim Datenschutz zukommen. Wir stellen Dir die Entscheidung des Hess. LAG vor und zeigen Dir auf, was sie für Deinen Betriebsrat bedeutet. Wir wünschen Dir viel Spaß! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Die Arbeitsgerichte werden immer wieder mit Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat befasst, die sich auf einseitig durchgeführte personelle Einzelmaßnahmen wie Einstellung und Versetzung beziehen. Teilweise versuchen Betriebsräte auch, schnellen Rechtsschutz durch eine einstweilige Verfügung zu erlangen. Doch kann der Betriebsrat seine Rechte nach § 99 BertVG im Wege einer einstweiligen Verfügung sichern? Das ist in rechtlicher Hinsicht nicht so klar, wie man meinen könnte. Das BAG hat jedoch einen Weg aufgezeigt, wie der Betriebsrat mit dieser Problematik umgehen könnte. Wir wünschen Dir viel Spaß und Erkenntnisreichtum! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Wenn der Arbeitsvertrag eines BR-Mitglieds im Gegensatz zu anderen Arbeitsverträgen nicht entfristet oder verlängert wird, hat das meist ein Geschmäckle. Es könnte eine Benachteiligung wegen des Betriebsratsamts oder der Betriebsratstätigkeit gegeben sein. Vor allem dann, wenn auch noch ein Gewerkschaftshintergrund mitschwingt. Der Nachweis einer Benachteiligung ist allerdings kein Selbstgänger. Das verdeutlicht nun eine Entscheidung des BAG, das sich mit einer Klageabweisung des LAG Niedersachsen befassen musste. Eine top-aktuelle Entscheidung, die nochmal aufzeigt, worauf es bei der Benachteiligung wirklich ankommt. Viel Spaß dabei! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]