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Podcast von Raphael Lugowski
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Die Arbeitsgerichte werden immer wieder mit Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat befasst, die sich auf einseitig durchgeführte personelle Einzelmaßnahmen wie Einstellung und Versetzung beziehen. Teilweise versuchen Betriebsräte auch, schnellen Rechtsschutz durch eine einstweilige Verfügung zu erlangen. Doch kann der Betriebsrat seine Rechte nach § 99 BertVG im Wege einer einstweiligen Verfügung sichern? Das ist in rechtlicher Hinsicht nicht so klar, wie man meinen könnte. Das BAG hat jedoch einen Weg aufgezeigt, wie der Betriebsrat mit dieser Problematik umgehen könnte. Wir wünschen Dir viel Spaß und Erkenntnisreichtum! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Wenn der Arbeitsvertrag eines BR-Mitglieds im Gegensatz zu anderen Arbeitsverträgen nicht entfristet oder verlängert wird, hat das meist ein Geschmäckle. Es könnte eine Benachteiligung wegen des Betriebsratsamts oder der Betriebsratstätigkeit gegeben sein. Vor allem dann, wenn auch noch ein Gewerkschaftshintergrund mitschwingt. Der Nachweis einer Benachteiligung ist allerdings kein Selbstgänger. Das verdeutlicht nun eine Entscheidung des BAG, das sich mit einer Klageabweisung des LAG Niedersachsen befassen musste. Eine top-aktuelle Entscheidung, die nochmal aufzeigt, worauf es bei der Benachteiligung wirklich ankommt. Viel Spaß dabei! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Zwei Juristen, drei Meinungen - so lässt sich etwa auch der juristische Diskus im Zusammenhang mit dem Hinweisgeberschutzgesetz zusammenfassen. Hat der Betriebsrat volle, teilweise oder keine Mitbestimmungsrechte? Für uns als Betriebsratsanwälte ist die Rechtslage relativ klar. Doch es ist immer hilfreich, wenn ein Arbeitsgericht die eigene Rechtsauffassung bestätigt. So geschehen durch das Arbeitsgericht Zwickau. In dieser Folge stellen wir Dir die Entscheidung vor - eine "Muss-ich-kennen"-Entscheidung für Betriebsräte. Wir wünschen Dir erkenntnisreiche 13 Minuten. Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Das Arbeitsentgelt für Betriebsräte ist ein Dauerbrenner in der juristischen Diskussion - und auch in der Instanzrechtsprechung. Welche Vergütung ist BR-Mitgliedern fortzuzahlen, wenn sie Betriebsratstätigkeit leisten? Bei BR-Mitgliedern, die neben ihre BR-Tätigkeit neben der Arbeit ausführen, kann die Feststellung noch relativ einfach erfolgen. Schwieriger wird es bei BR-Mitgliedern, die vollständig freigestellt sind. So ist es nicht verwunderlich, dass sich die Gerichte auch mit Fragen befassen müssen, ob ein voll freigestelltes BR-Mitglied Anspruch auf zusätzliche Getränkemarken für Außendienstmitarbeiter hat. Das Bundesarbeitsgericht verfolgt hier rechtlich eine klare Linie, die wir Dir in dieser Folge präsentieren. Wir wünschen Dir viel Spaß bei dieser Folge. Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]

Das Hessische Landesarbeitsgericht hatte einen Fall auf dem Tisch, in dem es um die Einsetzung einer Einigungsstelle bei einer Betriebsänderung ging. Kern der Entscheidung war dabei, ab welchem Zeitpunkt/Ereignis der Arbeitgeber die Einigungsstelle bei Verhandlungen über einen Interessenausgleich einsetzen darf. Erfahrene Betriebsräte werden hierzu aus dem Stegreif etwas sagen können und eine Meinung hierzu haben. Doch die Entscheidung ist nicht unbedingt auf einer Wellenlänge mit dem, was man als Betriebsrat erwarten darf. Wir wünschen Dir viel Spaß mit dieser Folge! Viele Grüße Raphael Lugowski Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitbestimmungs-Magazin Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung [https://betriebsrat-kanzlei.de/volleladungmitbestimmung-von-betriebsrat-kanzlei/] Kontakt Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht Raphael Lugowski und Hamza Gülbas Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg Tel.: 040 524 717 830 E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de Webseite www.betriebsrat-kanzlei.de [https://betriebsrat-kanzlei.de/] www.smart-arbeitsrecht.de [https://smart-arbeitsrecht.de/]